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Referat V/4 Lateinamerika
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Peru stärkt Rechte Indigener Völker
Mit der Verabschiedung des Gesetzes zur Vorabkonsultation der Indigenen Völker beendet Perus Präsident Ollanta Humala am 7. September 2011 ein jahrelanges Ringen um das Recht der indigenen Bevölkerung Perus. Das peruanische Parlament stimmte einstimmig für die Annahme des Gesetzes.
Nach diesem Gesetz sollen die Indigenen Völker in Peru auf lokaler und regionaler Ebene vorab konsultiert werden, so wie es der Artikel 6.1 der ILO-Konvention 169 (ILO = International Labour Organisation; Internationale Arbeitsorganisation) vorsieht.
Die ILO-Konvention 169 und die im September 2007 von den Vereinten Nationen verabschiedete „Deklaration der Rechte Indigener Völker“ sind der Rahmen für die Formulierung der Rechte Indigener Völker in den Unterzeichnerstaaten. Darin werden zum Beispiel die Kollektivrechte, indigene Rechtssysteme, Rechte auf Territorien und Ressourcen anerkannt und der Staat verpflichtet, entsprechende Maßnahmen und Politiken einzuleiten. Die Verabschiedung des Gesetzes ist auch ein Erfolg für die Arbeit der Hanns-Seidel-Stiftung.
Zeitgleich stellte die Stiftung mit ihrem Projektpartner Instituto de Defensa Legal (IDL) Publikationen zur Vorabkonsultation der Indigenen Völker am 7. September 2011 vor. Sie wurden in Lima von den Autoren von IDL unter Federführung des Juristen Juan Carlos Ruiz Molleda vorgestellt und von einem Professor der Rechtsfakultät der Katholischen Universität, Wilfredo Ardito Vega, kommentiert.

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