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Referat V/2 Mittel-, Ost- und Südosteuropa, Kaukasus, Zentralasien
Dr. Klaus Fiesinger
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Präsidentschafts- und Kommunalwahlen in Bulgarien
Am 23. Oktober 2011 fanden in Bulgarien Präsidentschafts- und Kommunalwahlen statt. Da im ersten Wahlgang keiner der Kandidaten für den Posten des Staatspräsidenten mehr als 50% der Wählerstimmen für sich gewinnen konnte, musste am 30. Oktober eine Stichwahl durchgeführt werden. Bei dieser Wahl siegte Rossen Plevneliev von der regierenden Partei GERB (Bürger für Europäische Entwicklung Bulgariens). Mit 52,58 % der Wählerstimmen wurde er zum neuen bulgarischen Staatspräsidenten gewählt. Ivailo Kalfin, sein Gegenkandidat von der Bulgarischen Sozialistischen Partei (BSP), erhielt 47,52 % der Stimmen. Die Wahlbeteiligung bei der Stichwahl lag bei knapp 48 %.
Rossen Plevneliev wird am 23. Januar 2012 das Amt antreten.
Die Partei GERB gewann auch die Kommunalwahlen im Lande. Bei den Wahlen für Gemeinderäte erhielt GERB 38 %, die BSP – 24 % und die Partei der türkischen Minderheit, DPS – 6,7 % der Wahlstimmen. Im Vergleich zu den Kommunalwahlen vom Jahre 2007 hat jetzt GERB in 218 Gemeinden (von insgesamt 264 in Bulgarien) bessere Ergebnisse, in 22 – gleiche und in 24 – schlechtere Wahlresultate. Nach den Kommunalwahlen 2007 hatte GERB 49 gewählte Bürgermeister, nach diesen Wahlen hat sich die Zahl auf 68 gesteigert.
In 14 von insgesamt 28 Bezirksstädten (Regionalzentren) Bulgariens wurden Bürgermeister der GERB-Partei gewählt, in 8 Bezirksstädten siegte die BSP, in 4 Bezirksstädten kam es zu regionalen Koalitionen, d.h. je einen Bürgermeisterposten gewannen die Blaue Koalition und die DPS. Die Oberbürgermeisterin der Hauptstadt Sofia, Jordanka Fandakova (GERB), wurde schon im ersten Wahlgang mit 53,31 % wiedergewählt.
Der doppelte Wahlsieg von GERB als regierende Partei in den Präsidentschafts- und Kommunalwahlen wurde in den meisten Umfragen und Analysen vor den Wahlen prognostiziert.
Der ausführliche Bericht "Präsidentschafts- und Kommunalwahlen in Bulgarien"

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