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Quo vadis Libanon?

Was sich bereits seit Mitte des Jahres 2010 abgezeichnet hatte, wurde am 12. Januar 2011 Realität: Wieder einmal ist im Libanon eine Regierung gescheitert, und wieder einmal stellt man sich die Frage, wie es politisch im Libanon weitergehen wird.

Am 12. Januar 2011 führte der Rücktritt von zehn Ministern der Hisbollah, der Amal und des "Free Patriotic Movemement" sowie der etwas später folgende Rücktritt eines elften Ministers, Staatsministers Adnan Sayyed Hussein, zum Auseinanderbrechen der Regierung von Saad Hariri, die gemäß der libanesischen Verfassung eine Zwei-Drittel Mehrheit für ihr Weiterregieren benötigt hätte.

Zum ersten Mal in der turbulenten Geschichte des Libanon war eine Regierung durch den Rücktritt von mehr als einem Drittel der Minister gestürzt worden. Hariri erfuhr vom Scheitern seiner Regierung in den USA, wo er sich zu Gesprächen mit US-Präsident Barack Obama, US-Außenministerin Hillary Clinton sowie dem saudischen König Abdullah ibn Abd al-Aziz Al Sa’ud aufgehalten hatte. Seine Rückkehr in den Libanon hat er zu zwei Zwischenstopps in Frankreich und in der Türkei genutzt, wo er mit dem französischen Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy und dem türkischen Premierminister Recep Tayyip Erdogan die jüngste politische Entwicklung erörtert hat.

Auf einer Pressekonferenz am 12. Januar 2011 teilten drei der zurückgetretenen Minister - stellvertretend für ihre nicht anwesenden Ministerkollegen - mit, dass der Hintergrund ihres Rücktritts ist, dass Hariri nicht bereit gewesen war, sich vom UN-Tribunal und dessen Arbeit zu distanzieren. Ein zuletzt auf den 12. Januar 2011 festgesetztes Ultimatum hatte dieser kommentarlos verstreichen lassen. Dass ihr Wortführer, Wasser- und Energieminister Gebran Bassil, Mitglied der christlichen Partei "Free Patriotic Movement" ist und als Vertrauter Michel Aouns gilt, wirft ein besonderes Licht auf die Ereignisse. Der Pressekonferenz war ein Treffen bei Michel Aoun unmittelbar vorangegangen, an dem auch die Minister der Hisbollah sowie der Amal teilgenommen hatten. Die Pressekonferenz in Beirut begann just zu dem Zeitpunkt, zu dem Premierminister Hariri in Washington mit US-Präsident Barack Obama zu Gesprächen zusammengetroffen war.

Der vollständige Bericht zum Download (107 KB)