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Südafrika: Dialog über Sicherheitsfragen
Anfang des Jahres wurden sowohl Deutschland als auch Südafrika als nicht-ständige Mitglieder in den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen gewählt. Die Mitgliedschaft könnte für beide Länder spannender nicht sein: Das Jahr 2011 dürfte als eines der ereignisreichsten in die Geschichte des Sicherheitsrats eingehen und hat bereits zu neuen zwischenstaatlichen Gräben geführt.
- Jakkie Cilliers, Exekutivdirektor Institute for Security Studies, und Dumisani S. Kumalo, ehem. südafrikanischer Ständiger Vertreter bei den Vereinten Nationen
Anlässlich der gemeinsamen nicht-ständigen Mitgliedschaft im Sicherheitsrat organisierte die Hanns-Seidel-Stiftung in Südafrika zusammen mit der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS), dem Institute for Security Studies (ISS), dem South African Institute of International Affairs (SAIIA) und mit Unterstützung der Deutschen Botschaft in Pretoria eine Veranstaltungsreihe, um den deutsch-südafrikanischen Dialog über sicherheitsrelevante Themen zu fördern. Die letzte dieser Veranstaltungen fand am 19. Oktober 2011 in Pretoria statt.
Das Seminar richtete sich an Vertreter des südafrikanischen Außenministeriums und Politikexperten. Thema war die regionale und globale Sicherheitsarchitektur. Angesprochen wurde die Rolle von regionalen Organisationen in Sicherheitsfragen (etwa die EU, die Afrikanische Union [AU] und die Entwicklungsgemeinschaft des südlichen Afrikas [SADC]) oder der Stand der Reform der Vereinten Nationen. Darüber referierten der neue deutsche Botschafter in Pretoria, Dr. Horst Freitag, der ehemalige Exekutivdirektor der Organisation „Security Council Report“, Colin Keating, der Chief Executive Officer der Thabo Mbeki Foundation und ehemalige südafrikanische Ständige Vertreter bei den Vereinten Nationen, Dumisani S. Kumalo, sowie N.M. Dwabayo, Direktorin des Nationalen Büros für die Koordination von Friedensmissionen des südafrikanischen Außenministeriums (Department of International Relations and Cooperation).
- Colin Keating, ehemaliger Exekutivdirektor der Organisation „Security Council Report“
Das Seminar wurde unter der Chatham-House-Regel abgehalten. Dabei wird nicht öffentlich gemacht, wer welche Aussage machte. Dies ermöglichte eine lebhafte Diskussion, während der die rund 40 Teilnehmer offen ihre Meinung äußern konnten. Die Schwerpunkte lagen vor allem auf der Intervention in Libyen und der Rolle der verschiedenen Akteure, allen voran der NATO und der AU. Es wurde dabei deutlich, dass sich die unterschiedlichen Standpunkte, die im Sicherheitsrat in New York zu Spannungen führen, durchaus in einem Seminarraum in Pretoria widerspiegeln können.
Die Beteiligten waren sich darin einig, dass eine Reform des Sicherheitsrats überfällig sei. Sie diskutierten gemeinsame deutsch-südafrikanische Positionen. Abschließend wurden Optionen einer verbesserten deutsch-südafrikanischen Zusammenarbeit im UN-Sicherheitsrat thematisiert.
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