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Referat V/3 Afrika
Klaus Liepert
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Togo: Auf dem Weg zur Demokratie?
Der Aktionsplan für das zweite Mandat von Faure Gnassingbé spiegelt den politischen Willen zur demokratischen Entwicklung des Landes wider. Schwerpunkte sind der nationale Zusammenhalt und gute, demokratische Regierungsführung mit Reformen der öffentlichen Verwaltung und Institutionen. Die Bildung einer pluralistischen Regierung trotz des eindeutigen Sieges des Präsidenten gibt nach Ansicht externer Akteure durchaus Anlass zu Hoffnung.
Präsident Faure Gnassingbé ist sich wohl bewusst, dass für die Heilung alter Wunden genauso ein Bruch mit der Vergangenheit wie deren Verarbeitung nötig ist. Nur so lässt sich sein jüngstes Projekt für die Gründung einer eigenen Partei PMP (Parti pour la Majorité présidentielle) unter gleichzeitiger Auflösung der Regierungspartei RPT (Rassemblement du Peuple) erklären. Da der Vater Gnassingbé, der Togo 38 Jahre lang mit eiserner Hand regierte, in enger Verbindung mit der 43 Jahre alten RPT in der kollektiven Erinnerung eingebrannt bleibt, ist es verständlich, wenn der Sohn einen Ausweg in einem politischen Neubeginn sucht. Aber auch wenn er es schafft, die Togoer von der Aufrichtigkeit seiner Politik zu überzeugen, wird er auch weiterhin an dem schweren politischen Erbe seines Vaters zu tragen haben. Konkret warf dieses Erbe schon durch den jüngsten Prozess gegen Kpatcha Gnassingbé, dem Halbbruder des amtierenden Präsidenten, einen dunklen Schatten auf die bisherige Wandlung Togos zur Demokratie.
Aber ist der Prozess der Demokratisierung Togos das Ergebnis eines Bewusstseinswandels der politischen Eliten des Landes oder ist dieser nur aus Gründen des Machterhalts vorgeschoben? Die Antwort ist komplex und schwierig.
Die Republik Togo ist da nur ein Beispiel unter vielen auf dem Demokratie-Schachbrett Afrikas. Noch sind die öffentlichen und zivilgesellschaftlichen Strukturen des Landes weit davon entfernt, dem Land eine tragfähige Grundlage für künftigen Fortschritt zu bieten. Es gibt aber Signale, die Hoffnung erlauben. Diese reichen von einer Anti-Korruptions-Hotline über sinnvoll bedächtige Investitionen ind die Infrastruktur-bis hin zu einem beginnenden konstruktiven innenpolitischen und vertrauensfördernden Dialog. Öffentliche politische Debatten werden also zugelassen.

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