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Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages in Washington

Die deutsche Delegation

Am 16. Februar 2011 organisierte die Verbindungsstelle Washington der Hanns-Seidel-Stiftung für die Mitglieder des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages ein sicherheitspolitisches Briefing mit Dr. Kim Holmes, Vice President for Foreign and Defense Policy Studies der Heritage Foundation, einem der einflussreichsten konservativen Thinktanks der USA.

Eingangs ging Dr. Holmes zunächst auf die aktuellen Entwicklungen im Nahen und Mittleren Osten ein. Diese böten die einmalige Chance für eine Korrektur der gravierenden politischen, wirtschaftlichen und sozialen Fehlentwicklungen, welche für die Entwicklung der arabischen Welt innerhalb der letzten Dekaden oftmals kennzeichnen waren. Sollten sich Freiheit und Demokratie in der Region durchsetzen, könne dies zu einer entscheidenden Schwächung der von dort aus operierenden islamistischen Terrorgruppen führen, erläuterte Dr. Holmes weiter und zeigte sich optimistisch, dass insbesondere in Ägypten die moderaten politischen Kräfte gegenüber der Moslembruderschafft die Oberhand behielten.

Dr. Holmes ging ebenfalls auf die zukünftige US-Strategie in Afghanistan ein und hob die enorme Bedeutung der militärischen Abzugsperspektive für 2014 (statt Mitte 2011) hervor, welche sowohl vom Weißen Haus als auch von der NATO angestrebt werde. Der konservative Politik-Experte warnte in diesem Zusammenhang jedoch eindringlich vor den Gefahren eines vorzeitigen und unkoordinierten westlichen Rückzugs aus Afghanistan. "Ein solcher Schritt würde unsere Feinde stärken und die Gefahr neuer Terroranschläge in Amerika und Europa dramatisch erhöhen" unterstrich Holmes.

Zum Abschluss seines Briefings ging Dr. Holmes schließlich auf die künftige Entwicklung des US-Verteidigungshaushalts ein. "Auf Grund der jüngsten Wirtschafts- und Finanzkrise stehen wir vor möglicherweise dramatischen Einschnitten im Pentagon-Haushalt, welche die außen- und sicherheitspolitische Handlungsfähigkeit der USA nachhaltig zu schmälern drohen“, mahnte Dr. Holmes. Er identifizierte in diesem Zusammenhang ein erhebliches Konfliktpotential auch innerhalb der republikanischen Partei, wo sich die Tea-Party-Bewegung aufgrund ihres Drängens zu Einsparungen im Verteidigungsbudget auf klarem Konfliktkurs mit den dortigen „Falken“ befände.