Am 31. August 2011 hatte Kirgisistan das zwanzigjährige Jubiläum seiner Unabhängigkeit gefeiert. Nach dem Volksaufstand vom April 2010 wurde das Land der erste zentralasiatische Staat, der einen Übergang von der präsidialen Regierungsform in die parlamentarische Demokratie einleitete.

Die Definition und auch die Befugnisse des Präsidentenamts, sowie anderer Machtorgane wurden in Folge der im Referendum vom Juni 2010 angenommenen Verfassungsänderungen radikal geändert. Die Parlamentswahl, die im Oktober des letzten Jahres bereits gemäß der neuen Verfassung durchgeführt worden ist, hat zur Schaffung eines Mehrparteiensystems geführt, in dem es zu keiner Machtkonzentration auf eine Person oder ein Organ kommt, wie es unter den ehemaligen Präsidenten des Landes der Fall war. Die nun am 30. Oktober 2011 anstehenden Präsidentschaftswahlen sind als letzter Schritt auf dem Weg der demokratischen Reformen in Kirgisistan zu verstehen. Die anstehende Wahl wird bereits nach der neuen Wahlgesetzgebung stattfinden, die mit dem Ziel erarbeitet worden ist, die Mängel zu beseitigen, die während der Parlamentswahlen von 2010 im damals noch gültigen alten Wahlgesetz festgestellt worden waren.

Dies lässt hoffen, dass sich, nachdem schon die Parlamentswahlen von 2010 nach dem Urteil der OSZE ordnungsgemäß abgelaufen sind, auch während der anstehenden Wahl keiner der Kandidaten den Sieg auf Kosten von staatlichen administrativen Ressourcen erringen kann. Nachdem die neue Verfassung eine Beschneidung der Befugnisse des Präsidenten vorsieht, kann die Frage gestellt werden, warum dann Kandidaten überhaupt für dieses Amt ins Rennen gehen sollten?

Die kirgisische soziologische Agentur M-Vektor hat im Vorfeld der Präsidentenwahl eine umfassende Umfrage unter der kirgisischen Bevölkerung durchgeführt (Zeitraum: Ende Juli – Anfang August 2011). Dabei wurde insgesamt 2.000 Wählern in ausgewählten 85 Wahlbezirken des Landes die folgende Frage gestellt: „Für wen würden Sie Ihre Stimme abgeben, wenn die Präsidentenwahl am nächsten Sonntag stattfinden würde?“ Als Ergebnis stelle sich heraus, das mit 31 % der derzeitige Ministerpräsident Almazbek Atambajew (Sozialdemokratische Partei Kirgisistans) an der Spitze der Wählergunst stand.

Der ausführliche Bericht  "Vor der Präsidentenwahl in Kirgisistan"

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