Kontakt
Referat V/3 Afrika
Klaus Liepert
Tel.: 089 1258-366 | Fax: -340
E-Mail: liepert@hss.de
Publikationen
Aktuelle Veranstaltungen
Vorgezogene Parlamentswahlen in Marokko
Am 25. November 2011 wählten die Bürger Marokkos die Mitglieder des nationalen Parlamentes. Von den insgesamt 33 Millionen Bürgern waren 13,5 Millionen in die Wählerlisten eingetragen. Etwa 45,4 % der Wahlberechtigten gingen zur Wahl.
Auf den ersten Blick mag die Wahlbeteiligung gering erscheinen. Jedoch ist sie deutlich höher als bei den letzten Parlamentswahlen im Jahre 2007, bei der die Beteiligung bei nur 37 % lag. Dieses ermutigende Anzeichen belegt, dass die Marokkaner wieder Vertrauen in das Wahlverfahren gewinnen. Erstmals waren die Wahlen nach übereinstimmendem Urteil transparent und haben unter fairen und korrekten Bedingungen stattgefunden. Dies wurde ebenfalls von den annähernd 4.000 internationalen Wahlbeobachtern bestätigt, die diese Wahl verfolgt haben und nur einige geringfügige Unregelmäßigkeiten zu beklagen hatten.
Zu den Parlamentswahlen waren mehr als 31 Parteien angetreten, wobei 13 Parteien keinen Sitz erhielten. Von den 18 im Parlament vertretenen Parteien teilen sich die 8 Parteien mit den meisten Stimmen fast die Gesamtheit aller Sitze (378 von 395) unter sich auf: Den Islamisten gelang mit ihrer Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (PJD) ein erster politischer Durchbruch. Sie kann mit insgesamt 107 Sitzen mehr als ein Viertel der Parlamentssitze auf sich vereinigen.
Gemäß der neuen Verfassung ernennt der König den neuen Regierungschef aus den Reihen der stärksten Partei. Entsprechend berief König Mohammed VI den Generalsekretär der PJD, Abdelillah Benkirane, zum Regierungschef.
Unmittelbar im Anschluss an die Ernennung des neuen Regierungschefs begannen die Verhandlungen, um die neue Regierung zu bilden. Mit dem Ausgang dieser ersten Wahl nach Annahme der neuen Verfassung überwiegt der Eindruck, dass Marokko nun in eine Phase der politischen Entwicklung eingetreten ist und sich zu einer wirklichen Demokratie entwickelt. Die neue Regierung steht nun vor vielen Herausforderungen.
Der ausführliche Bericht "Vorgezogene Parlamentswahlen am 25.11.2011 in Marokko"

Themen
