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Referat V/3 Afrika
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Wende in Tunesien. Was ist von der Jasmin-Revolution zu erwarten?
Das tunesische Volk hat in einer im arabischen Raum einmaligen basisdemokratischen Revolution aus eigener Kraft ihren seit 23 Jahre herrschenden Staatspräsidenten Zine el-Abidine Ben Ali gestürzt. Die sozialen Unruhen, die am 17. Dezember 2010 mit der Selbstverbrennung eines arbeitslosen akademisch gebildeten Jugendlichen ihren Lauf nahmen, kulminierten Ende vergangener Woche in der Auflösung des Parlamentes und der Flucht des Präsidenten.
Ausgelöst wurde diese Protestbewegung durch die schlechte wirtschaftliche Lage vieler Familien und durch die im ganzen Land bekannte, zunehmend arrogante, öffentlich gezeigte korrupte Bereicherung "der Familie". Nicht zuletzt die im Land zirkulierenden Botschaftsberichte in Wikileaks, zu dessen Lektüre das akademische Proletariat in der Lage war, enthüllten das Ausmaß der Bereicherung und die Verschwendungssucht des Präsidentenclans. Auch die traditionell konservativen, wohlhabenden bürgerlichen Kreise haben das Regime nicht mehr gestützt, da der Trabelsi-Clan in seiner unermesslichen Bereicherungssucht auch ihre ökonomische Basis ernsthaft gefährdete. Zudem wurde offensichtlich, dass das Regime durchaus nicht von allen westlichen Staaten unterstützt wird, sondern dass die USA und die nördlichen EU-Staaten, darunter Deutschland, kritisch Distanz wahrten.
Die blutigen Proteste erreichten am 12. Januar 2011 den Großraum Tunis. Die Polizei erschoss auch hier an Demonstrationen teilnehmende Bürger und einige Demonstranten setzten öffentliche Gebäude in Brand. Daraufhin wurde Militär eingesetzt, um die Sicherheit zu gewährleisten und eine nächtliche Ausgangssperre wurde verhängt. Zwischenzeitlich gab es vermutlich schwerste Differenzen im Herrschaftsapparat, der Chef des Heeres wurde nach unbestätigten Meldungen abgesetzt, da er sich geweigert hatte, dem Militär einen Schießbefehl zu erteilen. Ab dem 13. Januar 2011 scheinen sich jedoch offensichtlich moderate Kräfte im Herrschaftsapparat durchgesetzt zu haben. Nach der schon am Dienstag erfolgten Entlassung des Innenministers, wurden zwei der Hardliner im Präsidentenbüro entlassen. Der Chef des Heeres, der keine politischen Intentionen hat, war wieder im Amt.
Angesichts des Generalstreiks am 14. Januar 2011 und machtvoller Demonstrationen in der Innenstadt von Tunis, an dem tausende Bürger aus allen Schichten der Bevölkerung teilnahmen und den sofortigen Rücktritt Ben Alis verlangten, sah die gemäßigte politische Führung, unterstützt vom Heer, keine Chance mehr, Ben Ali weiter an der Macht zu halten. Ihm wurde eine Ausreise unter Militärschutz ohne Mitglieder der Trabelsi-Familie angeboten, die er annahm. Die meisten Mitglieder des Trabelsi-Clans hatten schon die Woche zuvor aus Furcht vor der aufgebrachten Bevölkerung das Land verlassen.

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