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Zur Wiederwahl von Cristina Fernandez de Kirchner

Ein fulminanter Wahlsieg: 53,8 Prozent der wahlberechtigten Argentinier sprachen sich am 23. Oktober 2011 für eine Fortsetzung des Kirchneristischen Peronismus in der Republik aus. Der größte Wahlerfolg in drei Jahrzehnten: Cristina Fernandez de Kirchner übertrumpft damit Raúl Alfonsín, der als erster Präsident nach Rückkehr zur Demokratie in 1983 51,7 Prozent auf sich vereinigen konnte. Als erste Präsidentin in Argentiniens Geschichte erhält Cristina Fernandez de Kirchner ein zweites Mandat.

Zum ersten Mal begeht dasselbe politische Lager, der Kirchnerismus (Front für den Sieg, eine linksgerichtete Wahlplattform im Peronismus), eine dritte Amtszeit an der Spitze der Präsidialen Bundesrepublik. In fast allen Provinzen erlangte Kirchner die meisten Stimmen im nationalen Kongress konnte das Regierungslager die Mehrheit in beiden Kammern zurückerobern. Es ist und bleibt dabei: Die Wähler der Andenrepublik wollen eine Fortsetzung des „Modelo K“.

In ihrer Rede zum Wahlsieg am Sonntagabend appellierte Kirchner wie gewohnt an Herz, Huldigung und Verstand der Argentinier für Demokratie. Nur ihr verstorbener Ehemann habe es geschafft, eine gerechte Gesellschaft unter sozialer Eingliederung aufzubauen und durch das „Modell“ den Armen und dem Mittelstand mehr Zugang zu Konsum zu bereiten. Mit ihren Worten wies die Präsidentin auf die Änderung in der Geschichte hin: Das politische Projekt, welches Nestor 2003 begonnen hatte, möchte der Volkswille fortführen, das haben die Wahlen bestätigt. Sie schätze natürlich die Minderheitsmeinung; die Mehrheiten in diesem Land sind allerdings die Arbeiter und die Mittelklasse; sie sollen sich nicht von ihrem Weg des politischen Projekts abbringen lassen, auch nicht durch Einflüsse von außen!

Die Analyse der Wahlergebnisse fällt eindeutig und zugleich nüchtern aus: Der Kirchnerismus ist in seiner Regierungsfähigkeit gestärkt, während die oppositionellen Kräfte nicht mehr für gesundes Gleichgewicht in Argentiniens Demokratie garantieren können. Das politische System Argentiniens ist in einer Krise. Dass ein Präsident in Lateinamerikas Demokratien eine Zustimmung von mehr als 50 Prozent der Bevölkerung hat, ist nichts Außergewöhnliches; allerdings sind 17 Prozent für einen zweitplatzierten Kandidaten erschreckend wenig. Der Abstand liegt bei mehr als 35Prozent.

Das, was kommen wird, ist relativ einfach zu beantworten: die Vertiefung des Modells. Nichts anderes war Inhalt des Wahlprogramms. In diesem waren zwar keine konkreten Vorschläge aufzufinden, jedoch waren unter den Hauptzielen die vollständige Umsetzung des Mediengesetzes zu finden, die Diversifizierung der Produktionsstrukturen, mehr Infrastruktur im Energiesektor sowie mehr Umverteilungsinitiativen.

Der ausführliche Bericht "Wiederwahl von Cristina Fernandez de Kirchner"

undefinedUnsere Arbeit in Argentinien