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Referat V/5 Süd-/Südostasien
Hanns Bühler
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Angela Merkel trifft Partner der Hanns-Seidel-Stiftung in Indonesien
Vom 10. bis 12. Juli 2012 hielt sich Angela Merkel zu ihrem ersten Staatsbesuch in Indonesien auf. In diesem Rahmen besuchte die deutsche Regierungschefin unter anderem das indonesische Verfassungsgericht, das die Hanns-Seidel-Stiftung seit dessen Gründung im Jahr 2003 unterstützt.
Mit dem Präsidenten des Verfassungsgerichts, Professor Mahfud M.D., führte die Bundekanzlerin ein längeres Gespräch. Das hohe Gericht hat sich zu einem wichtigen Eckpfeiler der indonesischen Demokratie entwickelt und den Demokratisierungsprozess nach dem Sturz Suharots erheblich mitgestaltet.
So gab es besonders in der Amtszeit des jetzigen Präsidenten des Verfassungsgerichts, eine erhebliche Zunahme von Kompetenzen, beispielsweise die Zulassung nichtstaatlicher Organisationen und der privaten Klage. Heute zeichnet sich das indonesische Verfassungsgericht durch seine weitreichenden Urteile bei Privatisierung, Hochschulpolitik, Familienrecht und Bewertung lokaler Wahlen aus.
Merkel wurde von einer Wirtschaftsdelegation und Vertretern aller Fraktionen im Parlament begleitet, mit dem Ziel, deutsche Direktinvestitionen in Indonesien zu bewerben. Deutschland war schon immer ein bedeutender Wirtschaftspartner Indonesiens. Das zeigt sich besonders in großen Investitionen in den Bereichen Chemie, Infrastruktur und Stromerzeugung.
Indonesien ist mit 240 Mio. Einwohnern das bevölkerungsreichste muslimische Land der Erde, G20-Mitglied und wird als aufstrebende Wirtschaftsmacht wahrgenommen. Der südostasiatische Inselstaat ist Deutschlands wichtigster Handelspartner in der ASEAN (Verband Südostasiatischer Nationen) und Schwerpunktland der deutschen Entwicklungszusammenarbeit.
Der Vertreter der Hanns-Seidel-Stiftung in Jakarta, Dr. Ulrich Klingshirn, nahm an zwei Veranstaltungen der Besuchsreise der Kanzlerin teil. Im Gespräch mit Abgeordneten des Deutschen Bundestages informierte er ausführlich über die neuesten politischen Entwicklungen in Indonesien. Insbesondere die zunehmende religiöse Radikalisierung einiger Bevölkerungsteile, Maßnahmen der Korruptionsbekämpfung und Möglichkeiten der wirtschaftlichen Kooperation wurden diskutiert.
Im Rahmen eines Empfangs durch den deutschen Botschafter, bei dem die Präsidentin des Internationalen Währungsfonds, Christine Lagarde und die ehemalige indonesische Präsidentin Megawati Sukarnoputri anwesend waren, rief Merkel dazu auf, die einzigartige Artenvielfalt Indonesiens zu schützen. Da auch die HSS im Bereich Umwelterziehung und Umweltschutz in Indonesien Projektaktivitäten durchführt, unterstrich die Rede der Kanzlerin die Bedeutung dieses Engagements.

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