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Chile: Senator Jovino Novoa in München

Christina Müller-Markus, Senator Jovino Novoa, Hauptgeschäftsführer Peter Witterauf, Susanne Luther
Senator Jovino Novoa und Reinhold Bocklet, I. Vizepräsident des Bayerischen Landtags (Copyright: Bayerischer Landtag, Fotograf Rolf Poss)

Senator Jovino Novoa, Senatspräsident der Republik Chile a.D. und Vorsitzender der Union Lateinamerikanischer Parteien (UPLA),  legte Wert darauf, auf seiner Europareise die Hanns-Seidel-Stiftung in München zu besuchen. Mit Hauptgeschäftsführer Dr. Peter Witterauf und Dr. Susanne Luther, Leiterin des Büros für Auswärtige Beziehungen, erörterte er am 25. Januar 2012 die aktuelle politische Lage in Chile. Beide Seiten bekundeten ihr Interesse an einer Fortsetzung der langjährigen, sehr erfolgreichen Zusammenarbeit.

„Da ich mich unter alten Freunden befinde, kann ich unverblümt reden“, kündigte Novoa an. In einem sehr offenen Meinungsaustausch äußerte sich Novoa zu den jüngsten politischen Ereignissen in Chile. Die jetzige Regierungskoalition, bestehend aus den konservativen Parteien Renovación Nacional (RN) und Unión Demócrata Independiente (UDI), stünde derzeit vor der großen Herausforderung, weiterhin geeint im Bündnis zu handeln und gemeinsam die Schwierigkeiten des Landes zu bekämpfen. „Ich bin zuversichtlich, dass die Diskrepanzen über bestimmte Themen der politischen Agenda, wie beispielsweise die Reformen im Steuerwesen und des Wahlsystems, innerhalb der Koalition gelöst werden können“, so Novoa. Dr. Witterauf sagte dem Senator die weitere Unterstützung der Hanns-Seidel-Stiftung zu. Aus einer über zwanzigjährigen Zusammenarbeit mit RN und UDI habe sich eine sehr vertrauensvolle und zuverlässige Partnerschaft entwickelt.

Novoa betonte insbesondere die seit jeher ausgezeichneten Beziehungen der Union Lateinamerikanischer Parteien (UPLA) zur Hanns-Seidel-Stiftung sowie die tiefe Verbundenheit seines Landes mit Deutschland und Bayern. UPLA wird seit 1992 als regionaler Verbund konservativer Parteien und Sektion der International Democrat Union (IDU) von der Hanns-Seidel-Stiftung gefördert. Gemeinsames Ziel ist die Konsolidierung eines internationalen Netzwerks zwischen Parteien und parteinahen Forschungs- und Fortbildungsinstituten, um einen Beitrag zur programmatischen und organisatorischen Erneuerung von politischen Parteien des Mitte-Rechts-Spektrums in Lateinamerika zu leisten.

Am Nachmittag empfing der I. Vizepräsident des Bayerischen Landtags, Reinhold Bocklet, MdL, den chilenischen Gast im Maximilianeum. In ihrer Funktion als Vizepräsidenten der International Democrat Union konnten sich Bocklet und Novoa über die Ereignisse und die weitere Planung innerhalb der IDU austauschen. Bocklet interessierte sich besonders für die schweren Studentenproteste in Chile, die im vergangenen Jahr in den internationalen Medien verfolgt werden konnten. Diese seien ein Erbe der Regierung Michelle Bachelets, so Novoa. Bereits zu Beginn ihrer Legislaturperiode wurde die sozialdemokratische Regierung mit Schülerprotesten konfrontiert. Unter dem jetzigen Präsidenten Sebastián Piñera blühten diese erneut auf und wurden durch die Ausweitung auf den universitären Bereich zudem gewalttätiger. In den letzten zwei Dekaden habe sich die Quote der Hochschulabschlüsse zwar um das Fünf- bis Sechsfache erhöht, die Qualität der öffentlichen Bildung sei jedoch weiterhin schlecht. Viele Familien hätten sich durch die Aufnahme von Bildungskrediten hoch verschuldet. Vorrangig seien daher die Neuverhandlung und -gestaltung der Bildungskredite sowie größere Investitionen im Bildungsbereich.

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