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Christian Schmidt zu politischen Konsultationen in den USA

Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium der Verteidigung, Christian Schmidt, MdB, hielt sich am 15. und 16. März 2012 zu politischen Konsultationen in Washington, DC und New York auf. Schwerpunktthemen des von der HSS-Verbindungsstelle Washington und der Deutschen Botschaft organisierten Gesprächsprogramms waren die Situation in Afghanistan, die Vorbereitungen für den NATO-Gipfel in Chicago sowie die Zukunft des gemeinsam von den USA, Deutschland und Italien entwickelten Raketenabwehrsystems MEADS.

Christian Schmidt mit Senator Thad Cochran
Treffen mit den Senatoren Dan Coats (l.) und Saxby Chambliss (r.)
Zu Besuch bei Senator Ben Nelson
Die Herausforderungen bei der Lösung der EurokriseSenate war Thema des Gesprächs mit Jon Kyl

Zu Beginn seiner USA-Reise traf Staatssekretär Schmidt im Verteidigungsministerium mit dem designierten  Under Secretary of Defense for Policy, Dr. James Miller, zusammen. Dem dritthöchsten Pentagon-Beamten kommt innerhalb der US-Administration traditionell eine Schlüsselrolle bei der Formulierung und Umsetzung der verteidigungspolitischen Agenda der USA zu. Im Fokus des Gesprächs standen die Lage in Afghanistan und die Vorbereitungen für einen geordneten NATO-Truppenabzug vom Hindukusch. Ein weiteres Thema war die künftige Präsenz von US-Soldaten in Bayern bzw. Deutschland.

Anschließend begab sich Staatssekretär Schmidt zum Capitol Hill, wo er ein umfangreiches Gesprächsprogramm mit einflussreichen Senatoren aus dem Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik absolvierte. So traf Christian Schmidt mit Thad Cochran, Republikaner aus Mississippi und stellvertretender Vorsitzender des einflussreichen Appropriation Committee, zusammen. Christian Schmidt warb dabei für das weitere, vertragsgemäße Engagement der USA bei der Entwicklung des Raketenabwehrsystem MEADS. Darüber hinaus befürwortete Christian Schmidt ebenfalls den Verbleib von US-Truppen in Bayern bzw. Deutschland.

Diese Themen beherrschten auch die Unterredungen von Staatssekretär Schmidt mit den Senatoren Dan Coats (Republikaner aus Indiana), Ben Nelson (Demokrat aus Nebraska), Saxby Chambliss (Republikaner aus Georgia) sowie Richard Shelby (Republikaner aus Alabama). Mit Senator Jim Webb, Demokrat aus Virginia, sprach Christian Schmidt auch über das wichtige US-Wahljahr 2012. Senator Webb zeigte sich dabei zuversichtlich, dass Barack Obama am 6. November dieses Jahres in seinem Amt bestätigt werde.

Bei dem Treffen mit Senate Republican Whip Jon Kyl aus Arizona, die Nr. 2 der Republikaner im US-Senat, ging Staatssekretär Schmidt auf die aktuelle politische Situation in Deutschland bzw. die bestehenden Herausforderungen bei der Lösung der Eurokrise ein.

Nach Abschluss seines eintägigen Gesprächsprogramms in Washington reiste Christian Schmidt anschließend direkt nach New York, wo er u.a. mit Peter Witti, dem deutschen Botschafter bei den Vereinten Nationen, und Hervé Ladsous, als UN Under Secretary Leiter des Department of Peacekeeping Operations, sowie Ron Prozor, Israels Botschafter bei den Vereinten Nationen, zusammentraf. Weiterhin sprach Staatssekretär Schmidt in New York mit William Drozdiak, dem Präsidenten des American Council on Germany (ACG).