Bereits kurz nach dem Fall des Eisernen Vorhangs in Europa konnte die Hanns-Seidel-Stiftung als erste der deutschen Politischen Stiftungen ihre Arbeit in Rumänien aufnehmen. Jetzt war es Zeit, auf 20 Jahre erfolgreiche Tätigkeit zurückzublicken. Unter dem Motto: „Verantwortung für ein Europa und eine Welt“ wurde kürzlich in Bukarest an die Eröffnung des Büros der Hanns-Seidel-Stiftung im Jahr 1992 erinnert und zwei Jahrzehnte Maßnahmen vor Ort bilanziert.

Bereits drei Jahre nach der Beendigung der Ära Ceaucescu nahm man die Arbeit auf, um beim Aufbau rechtsstaatlicher Strukturen und im Bereich der Verwaltungsförderung nach Jahrzehnten des Kommunismus in Rumänien Unterstützung zu bieten. Dabei standen auch der politische Dialog und die gesellschaftspolitische Entwicklung von Anfang an im Vordergrund. Mit der EU-Osterweiterung – darunter der Aufnahme Rumäniens in die Europäische Union – traten neue Aktivitätsfelder in den Mittelpunkt. In verstärktem Maße hat sich die Hanns-Seidel-Stiftung der rumänischen Zivilgesellschaft zugewendet. So werden seither mit unseren Partnern gesellschaftliche Reformprozesse angestoßen und demokratische Prozesse begleitet.

Bei der Jubiläumsveranstaltung in Bukarest sprachen als Festredner der Vorsitzende der demokratisch-liberalen Partei Vasile Blaga und der deutsche Botschafter Andreas von Mettenheim. Der für die Entwicklungspolitik bei der Hanns-Seidel-Stiftung zuständige Institutsleiter Christian Hegemer resümierte in einem Grußwort die positive Bilanz der Arbeit in den vergangenen 20 Jahren.

Unter den Festgästen waren rund 100 Jugendliche und Schüler, die geladen waren, um bei dieser Gelegenheit mit Politikern ihre Vorstellungen zu Europa zu diskutieren. Auf einem bayerisch-rumänischen Podium diskutierten der ehemalige Außenminister Teodor Baconschi, die Abgeordnete Ovidiu Gant, die frühere bayerische Europaabgeordnete und heutige Staatskanzlei-Beamtin Gabriele Stauner und Institutsleiter Christian Hegemer.

Seit 2010 gehört auch die Republik Moldau zum Tätigkeitsbereich des HSS-Büros in Bukarest. Eine erste Maßnahme war die Zusammenarbeit mit dem moldawischen Verfassungsgericht zur Veröffentlichung des ersten Verfassungskommentars. Der moldawische Parlamentspräsident Marian Lupu eröffnete kürzlich eine Fachtagung, bei der alle bedeutenden Juristen des Landes anwesend waren. Eine Diskussion, bei der die Verfasser der Einzelbeträge zu Wort kamen, wurde vom Vorsitzenden des Verfassungsgerichts, Alexandru Tanase, geleitet. Die Arbeit der Hanns-Seidel-Stiftung im Bereich Verfassungsgerichtsbarkeit wird fortgesetzt. Tanase unterzeichnete ein entsprechendes Abkommen mit der Hanns-Seidel-Stiftung.

Unsere Arbeit in Rumänien