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Referat V/6 Nordostasien
Willi Lange
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Regierungsbildung nach den Parlamentswahlen in der Mongolei
Zum ersten Mal haben am 28.06.2012 die Wahlen zum Großen Staatskhural (Parlament) der Mongolei und gleichzeitig zur Bürgervertretungsversammlung der Hauptstadt Ulaanbaatar nach einem gemischten Wahlsystem stattgefunden. Insgesamt 65,4 Prozent der 1,8 Mio. Wahlberechtigten beteiligten sich daran.
Die Parteien bekamen folgende Sitzverteilung im Parlament: Demokratische Partei (DP) erhielt 31 Sitze, Mongolische Volkspartei (MVP) kam auf 25 Sitze, die Zivilcourage Grüne Partei erhielt 2, Bündnis Mongolische Revolutionäre Volkspartei (MRVP) / Mongolische Nationaldemokratische Partei (MNDP) erhielten 11 und die Selbständige bekam 3 Sitze von den insgesamt 72 Sitzen. Die DP bildet eine Koalition mit der MRVP/MNDP und der Zivilcourage Grünen Partei.
In zwei Wahlkreisen musste die Wahl wegen Nichterreichung der 28-Prozent-Klausel wiederholt und in zwei weiteren Wahlkreisen mussten Streitigkeiten wegen Verletzungen des Wahlrechts gerichtlich überprüft werden.
Am 9. August 2012 nahm die MVP zum ersten Mal seit der Bildung des neuen Parlaments an der Parlamentssitzung teil, um bei der Wahl des Ministerpräsidenten mitzuwirken. Norov Altankhuyag, Vorsitzender der DP, wurde mit 72% Stimmanteil der anwesenden 58 Parlamentarier einschließlich MVP-Mitgliedern zum 27. Ministerpräsidenten gewählt.
Der ausführliche Bericht zum Download: Regierungsbildung nach den Parlamentswahlen in der Mongolei.

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