USA - Nordkorea
Ein kleiner Schritt für Trump … ein großer Schritt für den Frieden in Nordostasien?

Als im Zuge der Reisevorbereitungen ein Besuch an der Demilitarisierten Zone (DMZ) in Panmunjom vorbereitet wurde, twitterte der amerikanische Präsident: „I will be leaving Japan for South Korea (with President Moon):

While there, if Chairman Kim of North Korea sees this, I would meet him at the Border/DMZ just to shake his hand and say Hello(?)!”

Diese Einladung wurde zunächst weltweit mit Spott aufgenommen und wurde als typischer Trump-Publicity-Stunt wahrgenommen. Umso erstaunter war die Weltöffentlichkeit, als Nordkorea die so informell ausgesprochene Einladung tatsächlich annahm.

Am Nachmittag war es dann so weit: Der US-Präsident kam aus dem auf südkoreanischer Seite der DMZ gelegenen „Freedom House“ und ging genau 19 Schritte auf Kim Jong-Un zu, der von der nordkoreanischen Seite kam. An der Demarkationslinie begrüßten sich beide, offensichtlich erfreut. Mit einem kleinen Schritt ging es dann weiter nach Nordkorea, im Schatten der beiden Hütten, die für Verhandlungen genau in der Mitte der DMZ aufgestellt sind und dort, wo die Grenze genau in der Mitte der Hütte verläuft. Etwa eine Minute blieb Trump in Nordkorea und war damit der erste amerikanische Präsident überhaupt, der seinen Fuß auf nordkoreanischen Boden setzte. Nach nur einer Minute ging es dann zurück nach Südkorea, wo beide vom südkoreanischen Präsidenten Moon Jae-In erwartet wurden und sich dann ins Freedom House zurückzogen, wo ein knapp einstündiges Gespräch stattfand.

Als erster amerikanischer Präsident hielt sich Donald Trump für kurze Zeit in Nordkorea auf

12019; CC0; Pixabay

Die Ergebnisse

Das Mini-Gipfeltreffen hinterließ eine ganze Reihe von Fragen, und nur wenige konkrete Ergebnisse. Von manchen Diplomaten und von Trumps demokratischen Widersachern, die schon voll im Wahlkampfmodus kommentierten, wurde der Gipfel als „Sieg Kims“, als „Geschenk an Kim“ oder als „Form über Substanz“ gesehen.

Doch die wenigen Ergebnisse haben es in sich:

• Das wichtigste Ergebnis ist, dass sich jetzt „in wenigen Wochen“ – später vom amerikanischen Außenminister Mike Pompeo als Mitte Juli präzisiert – Arbeitsgruppen treffen werden, die auf Seite der USA vom Sondergesandten Stephen Biegun geführt werden, auf Seiten Nordkoreas von einem neuen Gesicht, dass die USA aber „kennen und lieben“, so Trump. Nur eine solche diplomatische Arbeitsebene kann die vielen Details ausarbeiten, die einmal in ein Friedensabkommen münden können.
• Zweitens hat Trump Kim Jong-Un perspektivisch ins Weiße Haus eingeladen.
• Und drittens hat er bestätigt, dass „irgendwann im Laufe des Wegs“ auch die Frage der Sanktionserleichterungen eine Rolle spielen würden, d.h. die Denuklearisierung nicht als großer Wurf, sondern phasenweise geplant wird.

Man mag sagen, dass das Übertreten auf nordkoreanischen Boden und die Einladung ins Weiße Haus große Zugeständnisse an Nordkorea sind – aber es sind Zugeständnisse, die rein symbolisch sind und die nichts an der Frage ändern, wie stark die USA Druck auf Nordkorea ausüben, um zum Ziel der Denuklearisierung zu kommen. Letztlich ist es wichtig, dass auf Arbeitsebene sicherlich kein Durchbruch über die formelle Wiederaufnahme der Denuklearisierungsgespräche gefunden worden wäre. Dies konnte in Nordkorea nur durch ein Treffen von Kim und Trump selbst erreicht werden. Insofern war das Treffen sicherlich eine „Photograph opportunity“, aber eine gelungene.

Für den südkoreanischen Präsidenten Moon Jae-In war das spontane Treffen an der Grenze ein Erfolg

HSS Korea

Die Rolle von Südkorea

Freilich, damit ist noch nicht gesagt, dass die nachfolgenden Gespräche auch wirklich zu einem Erfolg werden. Aber sie haben jetzt größere Aussichten als vorher, zum Erfolg zu führen.

Ein Ergebnis ist, dass der südkoreanische Präsident Moon Jae-In wieder ins Spiel kommt. Er hatte in den vergangenen Monaten Rückschläge erlitten; kürzlich haben ihn Artikel aus Nordkorea sogar der Glaubwürdigkeit seiner Rolle als ehrlicher Makler vollends beraubt, als direkt seine Behauptung, es gäbe viele Kontakte hinter den Kulissen, als Lüge bezeichnet wurde und Nordkoreas Medien Moons von ihm angestrebte Vermittlerrolle kategorisch ablehnten. Jetzt kann er auf Ebene der innerkoreanischen Beziehungen auf positive Folgen, etwa ein weiteres inner-koreanischen Gipfeltreffen, warten. Da Moon wirtschaftspolitisch das Wasser bis zum Hals steht und im nächsten Jahr entscheidende Wahlen zur Nationalversammlung anstehen, ist das Treffen ein willkommener diplomatischer Erfolg für ihn.

In einem Tweet fragte Trump den nordkoreanischen Führer Kim Jong-Un an, ob er ihm kurz „Hallo“ sagen kann

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Wie geht es weiter?

Viele Fragen bleiben offen, etwa die, ob das Treffen wirklich so spontan aus dem Tweet von Donald Trump entstanden ist oder nicht. Manche verweisen darauf, dass sowohl Nordkorea mit großer Equipe angereist war (u.a. die erste stv. Außenministerin Choe Son Hui, der stv. Direktor der Agitations- und Propaganda-Abteilung der Arbeiterpartei Nordkoreas, Hyon Song Wol, der erste stv. Direktor der Organisationsabteilung der Arbeiterpartei Nordkoreas, Jo Yong Won, der Außenminister Ri Yong-Ho sowie Kims Schwester Kim Yo Jong) als auch die USA, wo neben Trump seine Tochter Ivanka, sein Schwiegersohn Jared Kushner, der US-Botschafter in Südkorea Harry Harris sowie Außenminister Mike Pompeo, Finanzminister Steve Mnuchin und Sondergesandter Stephen Biegun dem Treffen beiwohnten. Allerdings war das amerikanische Team so vom G-20-Gipfel gekommen, und die hochrangige Begleitung Nordkoreas nicht unbedingt überraschend und ein Zeichen langfristiger Planung. Sicherlich verlieh es dem nur kurzen Treffen zusätzliches Gewicht. Interessant war dabei auch, dass es bezüglich der nordkoreanischen Verhandlungsdelegation viele Gerüchte über eine Absetzung bis hin zur Exekution wichtiger Mitglieder gegeben hatte, die sich bis jetzt nicht haben bestätigen lassen.

Die wichtigste Frage, die sich jetzt stellt, ist es für die USA, wie man gleichzeitig den Druck auf Nordkorea aufrechterhalten kann, und trotzdem Fortschritte bei notwendigerweise phasenweise durchgeführten Verhandlungen erreichen kann. Ein Weg wäre es, bestimmte Zugeständnisse als Ausnahmegenehmigungen für Südkorea zu ermöglichen, etwa die Wiederaufnahme des Betriebs des gemeinsamen Industriebezirks Kaesong. Ob es dazu kommen wird, ist unklar.
Sicher ist aber, dass es falsch wäre, die jetzige Symbolpolitik Trumps mit einer hypothetischen vollkommenen Denuklearisierung durch Druck der gesamten Weltgemeinschaft inklusive Chinas zu vergleichen: Vielmehr muss die reale Lage der koreanischen Halbinsel, mit einem China, dass Nordkorea direkt und indirekt dabei unterstützt, für das Regime lebensbedrohende Sanktionen zu umgehen, in Betracht ziehen. Dann ist der Schachzug Trumps richtig und gut. Er bedeutet aber noch nicht den Gewinn des Spiels… und den von Trump immer wieder selbst ins Spiel gebrachten Preis eines Friedensnobelpreises.