Europa hat gewählt
China ist interessiert

Mit Interesse beobachteten chinesische Medien die Europawahl 2019

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Große Beachtung der Europawahl in den Medien

Noch nie hat China einer Europawahl so viel Beachtung geschenkt wie der Europawahl 2019. Schon zu Beginn des Jahres wiesen chinesische Medien auf die Bedeutung dieser Wahl hin: Da nicht nur das Europäische Parlament neu zusammengesetzt wird, sondern auch fünf wichtige Ämter neu besetzt werden, nämlich das des Präsidenten des Europäischen Rates, des Kommissionspräsidenten, des Präsidenten des Europäischen Parlamentes, des Präsidenten der Europäischen Zentralbank sowie das des Hohen Vertreters für Außen- und Sicherheitspolitik, galt die Wahl als Barometer für das weitere Schicksal von Europa in den kommenden Jahren. Kurz nach der Wahl waren in chinesischen Medien zahlreiche Kommentare über den Wahlausgang zu finden. Dieses große Interesse von China an der Europawahl 2019 zeigte, dass die weitere Entwicklung der EU China am Herzen liegt.

Sorge um härteren Richtungskampf

"Mehr Europa oder weniger Europa?" Mit diesem Fragezeichen haben viele chinesische Wissenschaftler die Europawahl 2019 verfolgt. Im Vergleich zum Jahr 2014 war die Wahlbeteiligung in vielen europäischen Ländern gestiegen. Die Wahlergebnisse haben gezeigt, dass der EU-freundliche Block zwar weiterhin die Mehrheit hat, aber die pro-europäischen Christ- und Sozialdemokraten stark verloren haben, während das euroskeptische und rechtsnationalistische Spektrum dagegen zulegte.

AfD-Chef Meuthen hat zum Beispiel als stellvertretender Vorsitzender der neuen Fraktion der Rechts-konservativen-Parteien im EU-Parlament schon angekündigt, man werde im Parlament oft „Nein“ sagen.

Das EU-Parlament ist nach dieser Wahl stärker polarisiert. Der Richtungskampf für Europa wird in den kommenden Jahren härter.

Etablierte Parteien in der Krise

Die Ergebnisse der Europawahl 2019 haben gezeigt, dass die etablierten Parteien in eine Krise geraten sind. In Deutschland erzielten zum Beispiel CDU und SPD das schlechteste Ergebnis bei Europawahlen. Auch in Frankreich ist ein ähnliches Phänomen aufgetreten. Die Polykrisen von Europa im letzten Jahrzehnt stellten die etablierten Parteien (meistens Regierungsparteien) vor riesige Herausforderungen. Darüber hinaus bereiteten sich die etablierten Parteien nicht rechtzeitig auf den politischen Generationswechsel vor. Die politische Müdigkeit ihnen gegenüber Parteien hat in den letzten Jahren besonders in den europäischen Kernländern, z. B. in Deutschland und Frankreich, zugenommen. Außerdem haben sich diese Parteien auch nicht rechtzeitig reformiert, um mehr Publikum, vor allem junge Menschen der Youtube-Ära zu erreichen. Der millionenfach geteilte Videofilm von Rezo hat dies bewiesen. Hier sind Vermittler zwischen Politik und Jugendlichen wünschenswert. Die etablierten Parteien müssten sich neue Wege der Partizipation gut überlegen und sich mehr der Themen annehmen, die für Jugendliche besonders interessant sind, z. B. Umweltschutz.

Hoffnung auf die deutsche EU-Ratspräsidentschaft 2020

Im kommenden Jahr wird Deutschland ein halbes Jahr die EU-Ratspräsidentschaft übernehmen. Als 2007 in der ersten Jahreshälfte Deutschland den EU-Vorsitz innehatte, war die Situation der EU auch nicht besser als jetzt: Osterweiterung, EU-Verfassungskrise, das alte und neue Europa... Es ist damals der deutschen Ratspräsidentschaft letztendlich gut gelungen, Maßnahmen zu ergreifen, um Inhalte der gescheiterten EU-Verfassung zu retten und die Kontinuität der effektiven Arbeit der EU zu garantieren. Die deutsche Regierung sollte die Chance der EU-Präsidentschaft im Jahr 2020 nutzen, um den aktuellen Herausforderungen für die EU (Brexit, Flüchtlingsproblem, Populismus...) besser zu begegnen.

Die aktuelle Europawahl zeigt zwar viele Herausforderungen für die EU auf, aber sie ist nicht eine Sackgasse geraten. Die Herausforderungen halten sich immer noch in Grenzen und könnten schließlich als Katalysator wirken, damit die etablierten Parteien sich in den kommenden Jahren intern enger zusammenschließen und rechtzeitig reformieren könnten. In diesem Sinne mag der EU die alte chinesische Weisheit helfen: „Jeder Krise wohnt auch eine neue Chance inne“. Das Wort „Krise“ setzt sich im Chinesischen aus zwei Schriftzeichen zusammen: 危 (Wei) und机 (Ji), den beiden Schriftzeichen für „Krise“ aber auch für „Chance“.

China wünscht sich ein starkes und stabiles Europa

Als Befürworter der multilateralen Weltordnung hat China sich immer für ein starkes und stabiles Europa interessiert. Vor dem Hintergrund der Amerika-First-Strategie von Trump ist Europa als Partner noch wichtiger geworden. Die europäisch-chinesischen Beziehungen sind reif genug, die durch diese Wahl aufgetretene Herausforderungen zu meistern.