Die Europäische Union hat uns 70 Jahre Frieden, Freizügigkeit, sozialen Ausgleich und Wohlstand gebracht. Menschen- und Bürgerrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sind wie die kulturelle Vielfalt Stärken der Europäischen Union. Die Europäische Einigung ist eine Erfolgsgeschichte.
Am 26. Mai ist in Deutschland Europawahl
Am 26. Mai 2019 ein Zeichen für Europa setzen!
Wichtige Richtungsentscheidung
Nichtsdestoweniger steht die EU vor großen Herausforderungen. Europafeindliche und populistische Bewegungen sind im Aufwind, in manchen Mitgliedstaaten werden grundsätzliche rechtsstaatliche Prinzipien in Frage gestellt und der Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU wirft fundamentale Fragen zur Zukunft des politischen Projekts Europas auf. Deswegen ist die Europa-Wahl am 26. Mai 2019 eine wichtige Richtungsentscheidung für das politische Projekt der Europäischen Einigung. Es geht bei der Europawahl um nicht weniger als die Antwort auf die Frage, in welchem Europa wir künftig leben wollen.
Europa nicht seinen Feinden überlassen
Wir dürfen Europa keinesfalls den Populisten, Nationalisten und Europafeinden überlassen, die die Europäische Einigung und alle ihre Erfolge am liebsten wieder rückabwickeln wollen und damit unseren Wohlstand, unsere Werte und unsere Zukunft aufs Spiel setzen. Am Chaos, das sich in den vergangenen Monaten im Vereinigten Königreich rund um den Brexit abgespielt hat, wird sehr schnell deutlich, was passieren kann, wenn man sich von den vermeintlich einfachen Antworten der Anti-Europäer blenden lässt. Das Drama um den Brexit hat veranschaulicht, dass nationale Alleingänge in einer immer komplexer werdenden Welt nicht die richtige Lösung sein können.
Mitgliedsländer haben nur als starke Gemeinschaft weltpolitisches Gewicht
Klar ist, dass die Mitgliedstaaten der EU nur als handlungsfähige Gemeinschaft eine starke Position in der Welt behalten können, um ihre Werte, Ideale und Interessen durchsetzen zu können. Auch große Mitgliedstaaten wie die Bundesrepublik Deutschland sind allein immer weniger in der Lage, die Herausforderungen der Zukunft wie Klimawandel, Ressourcenverbrauch, die Folgen des demografischen Wandels und die Verschiebungen im globalen Mächtegleichgewicht mit allen ihren Auswirkungen auf unsere Art des Wirtschaftens und Lebens zu meistern.
Als Teil einer starken Gemeinschaft hingegen ist es möglich, die Veränderungen in der Welt aktiv und zum Positiven mitzugestalten. Wenn wir sicherstellen wollen, dass die Bürger der EU auch in Zukunft in Frieden, Freiheit und Wohlstand leben können und ihr Schicksal selbst in der Hand haben, brauchen wir ein Europa, das sich als Gemeinschaft versteht und sich in der Welt behaupten kann.
Zeichen setzen für eine positive Vision von Europa
Die Europa-Wahl am 26. Mai 2019 ist ein Wettbewerb der Ideen dafür, in welche Richtung sich die Europäische Union in den kommenden Jahren weiterentwickeln soll. Denn in den kommenden fünf Jahren stehen zentrale Weichenstellungen für die Zukunft an. Dabei stehen sehr unterschiedliche und sehr gegensätzliche Modelle für die Zukunft Europas zur Auswahl. Bei der Europawahl geht es darum, ein Zeichen für eine positive Vision von Europa zu setzen.
Für ein starkes und handlungsfähiges Europäisches Parlament
Ein starkes und handlungsfähiges Europäisches Parlament ist dabei Garant für die demokratische Legitimation der Europäischen Union. Es kann im Wettstreit der Europäischen Institutionen der Motor des Fortschritts sein. Damit das Europäische Parlament diese Rolle ausfüllen kann, muss es handlungsfähig sein und über eine hohe Legitimation verfügen. Diese Legitimation gibt im demokratischen Prozess nur durch eine hohe Wahlbeteiligung bei der Europa-Wahl am 26. Mai 2019. Damit das Europäische Parlament auch in Zukunft kraftvoll die Interessen der europäischen Bürger vertreten kann, bitte ich Sie: gehen Sie zur Wahl und setzen Sie ein positives Zeichen für Europa!
Autor: Markus Ferber, MdEP
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