Münchner Sicherheitskonferenz
Bridging the Atlantic? Europa, Amerika und die Konsequenzen der Wahlen
Die transatlantische Partnerschaft zwischen Europa und den USA gilt seit Jahrzehnten als Eckpfeiler für Frieden, Demokratie und Wohlstand in der Welt. Für Europa war dieses enge Bündnis stets ein Garant für Sicherheit und Stabilität, aber auch Motor für wirtschaftliches Wachstum und globale Kooperation. Im Hinblick auf das bedeutsame Wahljahr 2024, richten sich die Blicke Europas erneut kritisch über den Atlantik. Die potenzielle Rückkehr von Donald Trump ins Weiße Haus ist mit einer steigenden Unsicherheit über die Zukunft der transatlantischen Beziehungen verbunden, die weit über das Bündnis hinaus Wellen schlagen könnte.
Constanze Stelzenmüller (2.v.r.) spricht über die Auswirkungen der innenpolitischen Entwicklungen auf die US-Außenpolitik
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Trumps erste Amtszeit von 2017 bis 2021 hinterließ tiefe Spuren. Sein "America First"-Motto, seine Abkehr von internationalen Abkommen und Annäherungsversuche an Autokraten, erschütterten das Fundament der transatlantischen Beziehungen. Die Angst vor einer Wiederholung dieses Szenarios wächst täglich. Aktuell liegt Trump bei sämtlichen Umfragen weit vor seiner Konkurrentin Nikki Haley und könnte sich durch einen Sieg bei der anstehenden Vorwahl im Bundestaat South Carolina die Nominierung der republikanischen Partei endgültig sichern. Was würde eine zweite Trump-Amtszeit für Europa und die Welt bedeuten?
Globale Krisen und Europäische Sicherheit
Vor dem Kontext aktueller sicherheitspolitischer Herausforderungen, wie dem andauerndem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine, die zunehmenden Spannungen mit China im Indo-Pazifik und dem eskalierenden Konflikt im Nahen Osten, könnte eine erneute Präsidentschaft von Trump die globale Sicherheitslage noch weiter erschüttern.
Jeff Rathke (2.v.r.) spricht über die Folgen einer möglichen erneuten Präsidentschaft Donald Trumps in den USA. "Niemand kann zum jetzigen Zeitpunkt vorhersagen, wer im November 2024 die Präsidentschaftswahl gewinnt. Insofern müssen wir verschiedene Szenarien bedenken."
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Die Unberechenbarkeit seiner außenpolitischen Entscheidungen, die bereits seine erste Amtszeit geprägt haben, lassen große Zweifel an der anhaltenden Verlässlichkeit der USA aufkommen. Ohne US-Engagement sind aber die Unterstützung der Ukraine oder die nukleare Abschreckung kaum vorstellbar.
Europäische Antwort: Strategische Autonomie
Die europäische Antwort auf diese Bedenken? Rufe nach mehr Souveränität und Selbstständigkeit, die ins Leere laufen. Bereits 2011 kritisierte Robert Gates, US-Verteidigungsminister unter Barack Obama, die ungleiche Lastenverteilung in der NATO und forderte die Europäer dazu auf, mehr Verantwortung für die eigene Sicherheit zu übernehmen. Trotz dieser Forderung und einzelner EU-Initiativen, wie der PESCO-Initiative zur Entwicklung gemeinsamer militärischer Fähigkeiten, blieb "strategische Autonomie" in Europa weitestgehend unerfüllt. Deutschland, oft auf Trump persönlich fokussiert, hat es versäumte, tiefere gesellschaftliche Trends in den USA, wie Neo-Isolationismus und die Hinwendung zum Indopazifik zu erkennen.
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