Corona in Frankreich
Macron und seine Bürgermeister

HSS: Herr Professor Georget, seit dem 17. März gilt in Frankreich eine weitreichende Ausgangsbeschränkung, das wirtschaftliche wie gesellschaftliche Leben ist zum Stillstand gekommen und die politischen Verantwortungsträger betreiben derzeit hauptsächlich eines: Krisenmanagement ad hoc. Wie „funktioniert“ das Land zur Zeit?

Jean-Louis Georget: Am besten lässt sich das denke ich beantworten, wenn wir als Ausgangspunkt die Frage nehmen: wer entscheidet? Wer gestaltet derzeit die Politik? Mein Eindruck ist, dass es aktuell zwei Akteursgruppen sind, nämlich die Exekutive auf nationaler Ebene (Präsident, Premier und die wichtigsten Minister) und die Exekutive auf der lokalen Ebene, also die Bürgermeister. Die beiden Kammern des Parlaments, Assemblée und Sénat, arbeiten zwar weiter, sind derzeit aber keine wirklich aktiven Pole des politischen Geschehens. Sie beschränken sich im Wesentlichen auf eine Kontrollfunktion, die ja auch im nun eingeführten „sanitären Notstand“ explizit zu ihren Prärogativen zählt. Außerdem ist das politische und administrative Mittelfeld, also etwa auf Ebene der Regionen und der Präfekturen, in dem gegenwärtigen Notstand nachrangig tätig. Die Legislative einerseits sowie die Exekutive auf regionaler Ebene andererseits stehen also hinter der Exekutive auf nationaler und der Exekutive auf kommunaler Ebene zurück. Auch wenn das gegenüber der Funktionsweise der französischen Republik in normalen Zeiten ungewöhnlich ist, entspricht dies durchaus unserem politischen System: Der Zentralismus zeigt sich in der vorübergehend gesteigerten Machtkonzentration in den Händen der Regierung, während die Bürgermeister als demokratisch stark legitimierte und verwurzelte Akteure insgesamt ein hohes Ansehen und damit auch hohe Autorität in der Bevölkerung genießen. Beide Gruppen werfen ihr Gewicht zum selben Zweck in die Waagschale, was auch ein Teil der Erklärung dafür ist, dass die Ausgangsbeschränkung ziemlich diszipliniert befolgt wird. Der Unmut, den manche Schwächen des Krisenmanagements produziert haben, ist zurückgestellt – vorerst. Übrigens: Die Kommunalwahlen sind ja noch nicht zuende, die zweite Runde [Anm.d.Red. die Stichwahlen in den Kommunen, in denen am 15. März kein Kandidat die absolute Mehrheit erreicht hat] stehen ja noch an. Die Handhabung der Krise durch die Bürgermeister ist also stellenweise Bewährungsprobe und Wahlkampf zugleich.

Jean-Louis Georget ist Professor in der Disziplin études gérmaniques an der Universität Paris 3 Sorbonne Nouvelle. Er hat mehrfach in Deutschland gelebt, u.a. in Tübingen und Frankfurt am Main. Sein Lehrdeputat umfasst politische Institutionen, Geopolitik und Globalgeschichte; in seinen Forschungen und Publikationen befasst er sich besonders mit deutsch-französischen Fragen und mit Wissenschaftsgeschichte, vor allem der Ethnologie und Anthropologie.

Jean-Louis Georget

HSS: Blicken wir zunächst einmal auf die Regierung in Paris. Wie robust und handlungsfähig ist sie, und welche Personen treten als Krisenmanager hervor?

Zunächst einmal: Die Regierung, das Tandem von Präsident und Premierminister eingeschlossen, scheint wirklich verlässlich zu funktionieren. Natürlich gibt es auch in der jetzigen Zeit, in der Streitthemen erst einmal zurückgestellt werden, über einige Dinge einen Dissens, auch innerhalb der Regierungsmehrheit. Ein Beispiel ist die Frage, ob eine (freiwillige) tracking-app mit GPS-Ortung eingeführt werden soll oder nicht. Derzeit sind grob zwei Drittel der En Marche-Abgeordneten dafür, ein Drittel ist dagegen. Auch von den Oppositionsparteien kommt derzeit zwar so manche Kritik, aber keinerlei Blockade. Was nun das Hervorstechen einzelner Persönlichkeiten angeht, so ist jedenfalls Bruno Le Maire [Frankreichs Wirtschafts- und Finanzminister] zu nennen. Er hat ein besonders schwieriges Portfolio zu verantworten, und bislang zeichnet er sich dabei durch eine beeindruckende Nervenstärke aus. Le Maire ist, mit einem kleinen Augenzwinkern gesagt, doppelt französisch: Er hat einen meritokratisch-elitären Werdegang, was gerade an seinem Bildungsweg sichtbar wird, der ihn u.a. über die Ecole Normale Supérieure, Sciences Po und die ENA [École nationale d’administration, die Kaderschmiede des höheren Beamtentums] geführt hat. Und seine politische Linie, die auf das Stützen der französischen Unternehmen mittels gezielter protektionistischer Maßnahmen und Hilfen durch die öffentliche Hand ausgerichtet ist, hat ein bißchen was vom früheren Colbertismus, also der französischen Variante dessen, was im Deutschen als Kammeralismus bezeichnet wird. Das kommt in der Bevölkerung durchaus gut an. Damit zeigt der Staat also zweifach Präsenz: Einerseits haben seine als elitär geltenden Bildungsstätten Le Maire offensichtlich gut vorbereitet, selbst auf einen solch enormen Druck wie jetzt, und andererseits beweist der Staat aktuell viel Handlungsfähigkeit und -willen, entgegen der bisherigen Tendenz des Rückzugs aus diversen Bereichen z.B. im Zuge der Deregulierung.

HSS: Frankreich ist geographisch ja nicht nur ein europäischer Staat, sodass die Pariser Regierung und Verwaltung auch auf die Entwicklungen in den überseeischen Gebieten reagieren muss, das heißt in den dom-tom (départements outre-mer und territoires outre-mer). Wie wirkt die Pandemie sich darauf aus?

Grundsätzlich verfügen die dom-tom über eine weniger starke Infrastruktur als Kontinentalfrankreich, und das gilt auch für das Gesundheitswesen. Die Antwort auf die Pandemie nimmt unterschiedliche Formen an, je nach betroffenem Gebiet. Gleichwohl bleibt Frankreich natürlich zentralistisch, und die von Präsident Macron am 16. März angekündigte Ausgangssperre [aktuell bis zum 11. Mai verlängert] gilt auf dem gesamten Staatsgebiet, also auch den Überseegebieten. Varianzen bestehen bei den weitergehenden Maßnahmen, die ergriffen werden. Allgemein lässt sich festhalten, dass die départements Gouadeloupe und Martinique derzeit recht gut dastehen, auf La Réunion sieht es schon etwas schwieriger aus; brenzlig ist hingegen die Lage im département Mayotte, einer Insel im Süden des indischen Ozeans. Allerdings herrschen dort schon seit vielen Jahren angespannte Verhältnisse, welche nun potenziert werden. Hintergrund sind die Migrationsströme besonders von den Komoren in Richtung Mayotte, das als französisches département rechtlich – und das bedeutet auch: asylrechtlich – „vollwertiges“ Staatsgebiet mit Geltung der französischen und europäischen Normen ist. Es sind schon eine ganze Reihe von medizinischen Gütern von Kontinentalfrankreich in die Überseegebiete geflogen worden, die aktuelle Sorge ist aber natürlich die des möglichen und leider auch wahrscheinlichen Auftretens von Infektionen in den bidonvilles, den Blechhüttensiedlungen. In dem Fall würde lokal, aber auch für die Regierung in Paris die Herausforderung nochmal um eine Größenordnung wachsen.

HSS: Sie arbeiten als Wissenschaftler sowohl zu (geo-)politischen als auch zu anthropologischen Fragen, man könnte also sagen, Sie betreiben globalgesellschaftliche Grundlagenforschung. Nehmen wir diesen Blickwinkel mal ein: Aus Anlass der Pandemie häufen sich in den Feuilletons – und nicht nur dort – die Gedankengänge zum Systemwettbewerb zwischen autokratischen und liberalen Modellen, zum Verhältnis von Marktwirtschaft und Versorgungssicherheit, zur Gestaltung der Globalisierung u.v.m. Geht Ihrer Meinung nach die gegenwärtige Krise an die Fundamente unseres Staat- und Gesellschaftsmodells?

Da muss ich etwas ausholen, um nicht bei einer oberflächlichen Antwort zu bleiben. Ich greife mal zwei Dinge heraus, die mir von grundsätzlicher und, für Frankreich wie für Europa, von strategischer Bedeutung zu sein scheinen. Fangen wir an mit einem Blick in Richtung Süden: Nach wie vor bestehen vielfältige Beziehungen zwischen den dortigen französischsprachigen Staaten und Frankreich. Beide Seiten sind füreinander oft wie Spiegel, in denen man bei aufmerksamer Betrachtung Erkenntnisse über sich selbst gewinnen kann. Was mir aktuell besonders auffällt ist, dass die Afrikaner mit der Bedrohung durch die Pandemie insgesamt ruhiger und souveräner umgehen. Nun ist der Altersdurchschnitt dort ein anderer als hier auf dem „alten“ Kontinent, aber mir scheint der in Afrika höhere Stellenwert der spirituellen Beziehung des Menschen zu seiner Umgebung, also zu seinen Mitmenschen wie zur Welt überhaupt, eine Rolle zu spielen. Der im westlichen Denken so dominante Individualismus führt dazu, dass uns der Umgang mit einer Bedrohung für den Einzelnen schwerer fällt als anderen Gesellschaften wie z.B. der senegalesischen, die viel stärker auf die Gemeinschaft und das Leben in seiner kollektiven Dimension ausgerichtet ist. Dies kann ich auch in meinem eigenen Umfeld beobachten: Meine Bekannten in Dakar [Senegals Hauptstadt] sind durch die Bank weg gelassener als wir Europäer. Das regt zum Nachdenken über unsere Prioritäten an, und damit meine ich jetzt grundlegende Prioritäten, auf denen die Gesellschaft und das politische System hier in Europa aufgebaut sind. Dies ist Zeichen einer durchaus gesunden gesellschaftlichen Selbstreflexion; gleichzeitig werden bisherige Gewissheiten damit verringert. Beispielsweise die Gewissheit, die westliche liberale Demokratie sei von den uns bekannten Staats- und Gesellschaftsformen die beste. Nun erleben aber auch wir Einschränkungen, nationale Alleingänge und Grenzschließungen, also – vereinfacht gesagt – illiberale Maßnahmen. Wenn diese, nennen wir sie „freiheitliche“ Gewissheit verringert wird, kann dies auch den Spielraum für die autokratische Versuchung öffnen. Der deutsche Philosoph koreanischer Herkunft Byung-Chul Han hat darüber erst kürzlich einen sehr lesenswerten Artikel in der Tageszeitung Libération veröffentlicht. Das ist die erste grundlegende Herausforderung für Europas Staaten und für die EU: Können wir die in der Krise sichtbar(er) gewordenen Schwächen des marktwirtschaftlichen, freiheitlichen Staats- und Gesellschaftsmodells debattieren und ausbessern, ohne es zu sehr infrage zu stellen? Das ist auch eine Frage nach dem, was überhaupt europäische Grundsatzposition sein können und sollen.

Der zweite Punkt ist, dass die gegenwärtige Krise sich von ihren Vorläufern u.a. dadurch unterscheidet, dass die US-Regierung erkennbar keine Führungsrolle im globalen Krisenmanagement einnehmen will, sondern sich in sich selbst zurückzieht. Das ist ein Aspekt, der in Frankreichs politischer und medialer Landschaft aufmerksam wahrgenommen wird. Man könnte sagen, dass Covid-19 die erste große „post-amerikanische“ Krise in den internationalen Beziehungen ist. Die Folge wird ein Wandel hin zu einer Form von Multilateralismus sein, dessen genaue Konturen noch nicht absehbar sind. Und das knüpft an den ersten Teil der Antwort an: Für Europa stellt sich verstärkt die Frage nach dem eigenen politischen Standort in einem post-amerikanischen Multilateralismus. Damit geht ebenfalls die Frage nach den Möglichkeiten einer europäischen Souveränität im künftigen globalen Geflecht einher. Die Diskussion hierzu hat ja schon vor Covid-19 Fahrt aufgenommen, z.B. mit Blick auf den digitalen Raum. Die Krise zeigt aber: Die gerade genannten Fragen stellen sich grundlegender und dringender, als die meisten von uns wohl noch bis vor wenigen Wochen dachten. 

HSS: Wie steht es denn Ihrer Meinung nach um die Aussichten für die weitere Entwicklung Europas, und welche Lehren gibt die Coronakrise hierfür mit?

Die aktuelle Krise wird natürlich Spuren hinterlassen, das tut aber jede Krise. Gegenwärtig ist beispielsweise das französisch-italienische Verhältnis angespannter als das deutsch-französische. Wie auch immer sich die diversen Verhältnisse der EU-Staaten untereinander entwickeln werden, am Ende der Krise wird die Frage stehen, ob die EU politisch geeinter sein wird als vorher; ein Beispiel ist die Frage der künftigen Gestaltung des europäischen Patentrechts [die Frage nach den Patentrechten ist aufgrund des „Wettlaufs“ um die Entwicklung eines Covid-19-Impfstoffs besonders aktuell]. Sonderlich vielversprechend sieht es da gegenwärtig nicht aus. Aber der Zwang, sich nun grundsätzlichen Fragen zu stellen, hat sein Gutes. Den Wandel des Multilateralismus habe ich schon genannt, die Frage unserer Abhängigkeit von fossilen Energieträgern oder von digitalen Infrastrukturen außerhalb Europas – und das bringt ja auch politische und strategische Abhängigkeiten mit sich – sind da weitere Facetten. Mehrere europäische Staaten haben schon eine (Re-)Industrialisierungspolitik begonnen, die neue EU-Kommission hat sich einem „Green Deal“ verschrieben, und die Frage der Souveränität wird sowohl vom Präsidenten Macron als auch von der EU-Kommission aufs Tableau gebracht, um nur diese beiden zu nennen. Wie wichtig diese Dinge sind, führt die aktuelle Krise sowohl der Bevölkerung als auch den Entscheidungsträgern deutlich vor Augen. So ist also zumindest die Chance vorhanden, dass die Krise langfristig für Europa auch positiv verarbeitet werden kann.

HSS: Herr Professor Georget, haben Sie vielen Dank für das Gespräch.

Das Interview führte Philipp Siegert, HSS, Frankreich