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Die Internationale Zusammenarbeit der HSS 2023
Sicher leben können - in unruhigen Zeiten

Autorin/Autor: Henning Senger

Die Krisen und Konflikte in der Welt nehmen zu. Trotz der Herausforderungen arbeitet die Hanns-Seidel-Stiftung weiterhin engagiert international für Völkerverständigung, Dialog und Demokratie. Unsere Projekte tragen dazu bei, dass Menschen sicherer leben können – auch und gerade in unruhigeren Zeiten. Und die Bilanz unseres Institutes für Internationale Zusammenarbeit des Jahres 2023 kann sich sehen lassen.

Seit 30 Jahren besteht nun die Kooperation zwischen der HSS und der Mongolei mit dem Ziel, die Rechtsstaatlichkeit zu stärken und die nachhaltige Entwicklung des Landes zu fördern. Ein Schwerpunkt lag auf der Ausbildung mongolischer Juristen in Deutschland. An den Jubiläumsfeierlichkeiten nahm auch HSS-Generalsekretär Oliver Jörg (2.v.r.) teil.

HSS

„Sicher leben“ stand im Jahr 2023 als ein Leitmotiv im Fokus der Arbeit der Hanns-Seidel-Stiftung. Tatsächlich wird 2023 den meisten von uns vor allem als ein Jahr in Erinnerung bleiben, in dem die geopolitischen Umbrüche, die sich schon seit Anfang 2022 abzeichneten, weiter verfestigt haben. Hinzu kam am 7. Oktober der Angriff der Hamas auf Israel, der zu einer Eskalation mit dem Potenzial eines Flächenbrands im Nahen Osten geführt hat. Die Internationale Zusammenarbeit steht nach Jahrzehnten relativer Stabilität vor immer neuen Herausforderungen. Diese rücken zum einen die Sicherheitspolitik in den Vordergrund der internationalen Beziehungen, gefährden aber auch die Umsetzung der 2015 verabschiedeten Ziele für nachhaltige Entwicklung der Vereinten Nationen (SDG). Der Umsetzungsprozess der Agenda 2030 befindet sind im Jahr 2023 genau bei der Halbzeit – mit einer ernüchternden Zwischenbilanz.

Beim Thema „Sicher leben“ leitet uns ein umfassendes Verständnis von Sicherheit, das mehr beinhaltet als den Schutz vor externen militärischen Aggressoren. Wichtige Handlungsfelder sind neben der Konfliktprävention und der Förderung von Good Governance auch solche, die Treiber von Konflikten und Ausdruck von Instabilität sind wie zum Beispiel Klimawandel und Umweltverschmutzung, Armut, Hunger, Flucht und Migration. Auch im Angesicht widriger Umstände hat das Institut für Internationale Zusammenarbeit (IIZ) der HSS im Jahr 2023 in Projekten weltweit mit seinen Partnern in Bereichen zusammengearbeitet, die es Menschen ermöglichen sollen „sicherer zu leben“.

Globales Klimaprojekt ermöglicht Projektpartnern Teilnahme an UN Klimakonferenz in Dubai

In diesem Jahr fand die 28. UN-Weltklimakonferenz (COP) statt, bei der die HSS als Beobachter akkreditiert war. Als Bestandteil unseres globalen Klimaprojektes, das darauf abzielt, ein globales Netzwerk von Partnerorganisationen aufzubauen, um diese auf dem regionalen und internationalen „Klima-Parkett“ zu stärken, waren Partnervertreter aus insgesamt 17 Ländern in Dubai vor Ort.

30 Jahre Exzellenzstipendienprogramm in Ecuador

Im Jahr 2023 gab es das Jubiläum unseres Stipendienprogramms in Ecuador zu feiern. Wie der Klimawandel ist auch Armut einer der Haupttreiber von Konflikten. Die HSS unterstützt seit 30 Jahren junge Ecuadorianerinnen und Ecuadorianer aus einkommensschwachen Verhältnissen bei der Erlangung eines akademischen Abschlusses an renommierten Universitäten. Durch eine gute (Aus-)Bildung können sie den Teufelskreis von Armut und Ausgrenzung durchbrechen, um sich eine zukunftssichere Existenz aufzubauen.

Rechtsberatung in der Mongolei

In der Mongolei stehen seit 30 Jahren die Themen Rechtsstaatlichkeit und Rechtssicherheit im Fokus – zwei Eckpfeiler für langfristige politische und wirtschaftliche Sicherheit. Seit 1993 unterstützt die HSS den Weg der Mongolei zu gefestigten demokratischen und rechtsstaatlichen Strukturen. Die Kooperation hat die Entwicklung des Rechtssystems in der Mongolei maßgeblich mitgeprägt.

„Crisis Governance in Multilevel Systems“ als Thema der Münchner Föderalismustage

Auch die „Münchner Föderalismustage“ beschäftigten sich mit den gegenwärtigen Krisen, welche sich nicht nur durch bewaffnete Konflikte äußern, sondern auch die politische, rechtliche und soziale Sicherheit von Menschen weltweit gefährden. Vom 22. bis 26. Mai 2023 diskutierten in München und auf Kloster Banz über 100 Teilnehmer aus über 30 Nationen darüber, inwiefern föderale und dezentrale Strukturen beitragen können, Krisen zu lösen oder zu verhindern.

Globale Ordnung, Internationale Sicherheit und Klimawandel

Auch 2023 fand wieder das jährliche „GIBSA“-Treffen statt, bei dem sich Vertreterinnen und Vertreter vier renommierter Think-Tanks aus Deutschland (Germany), Indien (India), Brasilien (Brasil) und Südafrika (SA) über sicherheits- und ordnungspolitische Themen von globaler Relevanz austauschen. Angesichts der sich zuspitzenden globalen Krisen ging es u.a. darum, wie auch unter erschwerten Bedingungen gemeinsame Werte und Interessen identifiziert werden können.

Entwicklungszusammenarbeit unter erschwerten Bedingungen?

In der gegenwärtigen sogenannten „Zeitenwende“, wird eine neue Blockbildung, vergleichbar mit den Zeiten des Kalten Krieges, auch in der Entwicklungszusammenarbeit immer denkbarer. Es stellt sich die Frage nach Möglichkeiten, auch in Zeiten geopolitischer Spannungen konstruktiv zusammenzuarbeiten, wenn es um so grundlegende Themen wie die Bekämpfung von Armut, Klimawandel und weiterer Bedrohungen der menschlichen Sicherheit geht.  

Dr. Susanne Luther, Leiterin des Instituts für Internationale Zusammenarbeit, äußert sich so:

"Wir leben in einer unruhigeren Welt. Viele Sicherheiten und Gewissheiten sind in den vergangenen Jahren verloren gegangen. Wir als Hanns-Seidel-Stiftung werden uns auch 2024 weltweit dafür einsetzen, dass die Menschen sicherer leben können – egal, ob es um Rechtssicherheit, soziale Sicherheit, politische Sicherheit oder Sicherheit vor Gewalt geht. Und das alles tun wir gemeinsam mit unseren Partnern weltweit im Geiste der Völkerverständigung."

Ein besonderes Merkmal der internationalen Entwicklungszusammenarbeit ist, dass sie sich nicht nur mit den Symptomen, sondern auch mit den Ursachen von Konflikten und Unsicherheit beschäftigt. Sie kann außerdem eine langfristige und somit strategische Perspektive einnehmen, die in der Tagespolitik oft nicht möglich ist.

In diesem Sinne wird das IIZ im Jahr 2024 insbesondere die stärkere Vernetzung seiner Partner weltweit in den Blick nehmen, Demokratien und Demokratiebewegungen unterstützen, weltweit für Dialogplattformen werben und diese zur Verfügung stellen.

Kontakt

Leiter: Henning Senger
Grundsatzfragen, Entwicklungspolitisches Europabüro Brüssel
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