Zum Runden Tisch Artenschutz
Volksbegehren XXL

„Am Anfang war die Atmosphäre vergiftet, aber es hat quasi eine Entgiftung stattgefunden. Wir haben gemeinsam erreicht, dass man sich gegenseitig zuhört. Ziel war, zu Ergebnissen zu kommen, die weit über das Volksbegehren hinausgehen, also ein „Volksbegehren Plus“. Dieses Ziel haben wir erreicht. In den verschiedenen Fachgruppen waren 140 Personen tätig. Viele weitere haben sich über Zuschriften eingebacht.  Dies ist die Basis für einen neuen Gesellschaftsvertrag. Vielen Dank dafür an alle Mitwirkenden. Nun gilt es, gemeinsam die Natur für die Zukunft schützen, statt sich wechselseitig den Schwarzen Peter zuzuschieben.

Wir müssen unsere Leitbilder überdenken. Ein Thema, zu dem ich mir - als ein Beispiel - eine gesellschaftliche Debatte wünsche, ist das Bild, das wir von unseren Landschaften haben. Ich denke, unsere Landschaften sind zu ausgeräumt und zu lebensarm. Hier müssen wir unser Verständnis ändern.

Die Fachgruppen haben auf sachlicher Ebene diskutiert und Ergebnisse erzielt. Freieilich wurden dabei nicht alle bestehenden Konflikte ausgeräumt – das geht auch nicht auf die Schnelle. Es gibt also noch weiteren Diskussionsbedarf. Maßstab dabei sollte die Frage sein, was dem Gemeinwohl dient. Der Runde Tisch ist kein Beschlussgremium, er kann nur Empfehlungen aussprechen. Jetzt geht es im Landtag weiter.“

„Die Ausgangslage war schwierig, daher gab es auch Skepsis. Doch es hat sich herausgestellt: Einen Runden Tisch einzurichten, war richtig, und ebenso, Alois Glück als Moderator zu wählen – der es dank seiner Glaubwürdigkeit und seines persönlichen Arbeitsstils geschafft hat, ein gegenseitiges Verständnis aufzubauen. Aus einem Gegeneinander und Streit wurde eine gemeinsame Aktion. Sowohl die Initiatoren als auch der Bauerverband haben sich bewegt und eine bewundernswerte Konstruktivität bewiesen. Das Ergebnis des Runden Tisches ist nicht nur ein Volksbegehren Plus, sondern ein Volksbegehren XXL!

Dies wird in die Beratungen des Bayerischen Landtags am 8. Mai 2019 einfließen. Dies ist auch nicht das Ende, sondern der Anfang eines Prozesses, vielleicht sogar einer Richtungsänderung. Dazu braucht es noch Geduld, aber Bayern könnte hier Pionier werden, ein Vorbild für einen Artenschutz in Versöhnung mit der Landwirtschaft."

„Wir Bauern haben uns konstruktiv eingebracht, denn es war klar: Das Volksbegehren ist erfolgreich. Und es war ebenso klar: Der Gesetzesentwurf des Volksbegehrens enthält Mängel. Für viele Punkte konnten Lösungen gefunden werden, doch bei manchen gibt es noch Diskussionsbedarf, etwa bei den Gewässerrandstreifen oder der Biotopkartierung. Uns ist es auch wichtig, dass das, was die Landwirte schon bisher in freiwilligem Engagement leisten, nicht abgewertet wird. Nun kommt es darauf an, dass der Landtag die Details gut ausgestaltet. Positiv ist, dass die Umsetzung über ein Monitoring begleitet und evaluiert werden soll“.

„Der Runde Tisch hätte schiefgehen können. Doch das, was wir in den letzten Wochen erarbeitet haben, lässt sich sehen. Es trägt die Handschrift von Alois Glück. Wir freuen uns, dass es ernsthafte Debatten auf Augenhöhe gegeben hat. Nun liegt ein 81-seitiger Bericht vor, der Aussagen macht, die mich persönlich freuen, etwa zu nutzungsfreien Schutzgebieten im Wald, zu Gewässerrandstreifen und zur Rolle der Moore. Für die vorgesehenen Initiativen braucht es allerdings auch mehr Personal. ...

Unser Beispiel macht bereits jetzt Schule, wie die zahlreichen Anfragen aus anderen Bundesländern und dem fernen Ausland zeigen. Wir sollten den Schwung mitnehmen!“

„Der Runde Tisch war geprägt von wertschätzender Kommunikation und einem konstruktiven Miteinander. Dieses gemeinsame Ringen muss nun auch vom Landtag angenommen werden und darf nicht zu einem politischen Machtkampf werden.

Wir Bauern müssen täglich das Kunststück vollbringen, Ökologie und Ökonomie zu vereinen. Wir sind bereit, weiterhin freiwillige Leistungen zu erbringen, wie wir dies zum Beispiel bereits im Rahmen des Kulturlandschaftspflegeprogramms tun, und wir sind auch bereit, weitere intelligente Ideen mit auszutüfteln und umzusetzen. Aber wenn wir die Leistungsträger sind, brauchen wir auch die entsprechende Finanzierungsgrundlage“

„Wir freuen uns sehr, dass Ministerpräsident Söder den Gesetzesentwurf des Volksbegehrens angenommen hat. Im Diskussionsprozess des Runden Tisches konnten viele Vorbehalte und Ängste abgebaut werden und so haben wir gemeinsam ein dickes Papier mit Empfehlungen erarbeitet. Nun hoffe ich, dass der Landtag möglichst viel davon auch umsetzt. Vielen Dank an Alois Glück wie auch an die Moderatoren der Fachgruppen für die tollen Gesprächsrunden“