Starke Beziehungen
Europas Erfolgsgeschichte fortschreiben

Oliver Jörg und Melanie Huml sehen Europa als Chane zur globalen Mitgestaltung.

Irmak Kalac; hss

 „Einen Konsens zwischen den drei EU-Institutionen, 27 Mitgliedsstaaten sowie 7 Fraktionen und 705 Abgeordneten im EU-Parlament herzustellen, ist ein echtes Mammutprojekt“, betont HSS-Generalsekretär Oliver Jörg. Gleichwohl sieht er bei aller Vielstimmigkeit auch starke gemeinsame europäische Leitmotive, gerade im Bereich der Forschung und Entwicklung. Bis 2027 werde die EU fast 100 Milliarden Euro über ihren Horizont-Fördertopf ausschütten, von dem schon in der Vergangenheit bayerische Forscherinnen und Forscher stark profitiert haben.

„Wir müssen in der Forschung den Turbo anwerfen, wenn wir die drängendsten Herausforderungen der Zukunft, etwa den Klimawandel, bewältigen und gleichzeitig auf dem Weltmarkt wettbewerbsfähig bleiben wollen“, bekräftigt Jörg.

Auch Melanie Huml, die bayerische Staatsministerin für Europaangelegenheiten und Internationales in der Staatskanzlei, sieht Europa als Chance zur globalen Mitgestaltung. „In meinem Amt profitiere ich von 15 Jahren Kabinettserfahrung, denn Europapolitik ist eine Querschnittsaufgabe, die bis zur kommunalen Ebene ganz viele Politikbereiche berührt“, berichtet die Landtagsabgeordnete aus Oberfranken. Sie will sich für eine EU einsetzen, die die Bürgerinnen und Bürger bei ihren Entscheidungen mehr mitnimmt, sich nicht im Klein-Klein verliert und auf Anreize statt Verbote setzt.

Prof. Klaus Josef Lutz betont, wie wichtig die Freundschaft zwischen Deutschland und Frankreich für Europa ist.

Irmak Kalac; hss

Diesen Wunsch teilt der Vorstandsvorsitzende der BayWa, Prof. Klaus Josef Lutz. Sorge bereitet ihm dabei insbesondere die hohe Inflationsrate, fehlende europäische Einigkeit im Bereich der Fiskalpolitik und eine stark divergierende Leistungskraft der Volkswirtschaften im Staatenverbund. „Wenn die deutsch-französische Freundschaft abkühlt, dann stottert auch der europäische Motor“ kritisiert er und appelliert an Berlin und Paris, ihrer Führungsrolle gerecht zu werden und bilaterale Spannungen zu überwinden. Gleichzeitig macht er deutlich, dass Europa auch aus der breiten Bevölkerung gelebt und gebaut werde. „Ihr müsst für Europa kämpfen“, appelliert er vor allem an die jungen Menschen. Im bayerischen Mittelstand stößt er damit auf Resonanz.

Brigadegeneral Thomas Hambach, Kommandeur des Landeskommandos Bayern; Katalin, Fürstin von Wrede, Geschäftsführerin der Fürst Carl Schlossbrauerei Ellingen

Irmak Kalac; hss

„Europas Vielstimmigkeit ist auch eine Chance für uns alle“, betont Katalin, Fürstin von Wrede, und wirbt bei den Jugendlichen dafür, durch Sprachenerwerb und Auslandsaufenthalte davon zu profitieren. Die Geschäftsführerin der Fürst Carl Schlossbrauerei Ellingen sieht darüber hinaus wirtschaftliches Potenzial: „Gerade in der Digitalisierung sind uns viele Länder in der EU weit voraus und wir können aus ihren Erfahrungswerten lernen“, argumentiert sie.

„Es muss unser Ziel sein, die Vielfalt an europäischen Sprachen, Dialekten, Traditionen und regionalen Identitäten zu bewahren“ ergänzt HSS-Generalsekretär Jörg und sieht die Subsidiarität auch weiterhin als Leitmotiv der bürgerlichen Mitte in der Europapolitik. Doch es existierten auch Herausforderungen, für die es klar einer europäischen Antwort bedürfe. Damit die EU hier leichter zu einem Konsens finden und mit einer Stimme sprechen kann, wirbt Jörg für institutionelle Reformen im Bereich der Entscheidungsfindung.

Den Bogen zum Krieg in der Ukraine spannt schlussendlich Brigadegeneral Thomas Hambach. „Europa macht uns stark auf eine Art, die vielen gar nicht bewusst ist“, bilanziert der Kommandeur des Landeskommandos Bayern. Doch gerade im Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik bilden die Nationalstaaten weiterhin die prägende Kraft. Nichtsdestoweniger sieht Hambach auch hier Potenziale für eine verstärkte europäische Zusammenarbeit, wenn es beispielweise um eine verbesserte Interoperabilität der Streitkräfte und eine Beschleunigung der PESCO-Projekte geht.

„Die Herausforderungen sind groß und es bleibt wenig Zeit, um sie anzugehen“, hält Prof. Dr. Diane Robers, Leiterin der Akademie für Politik und Zeitgeschehen an der Hanns Seidel Stiftung abschließend fest. „Doch die EU fußt auf starken Beziehungen und einem stabilen Fundament – die Ressourcen, um auch in Zukunft das Erfolgsmodell Europa fortschreiben zu können, sind also gegeben“, zeigt sich Birgit Boeser, die Leiterin der Europäischen Akademie Bayern, positiv.

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