Motor, Tandem, „Couple“? Zum Stand der deutsch-französischen Beziehungen
Tag der Freundschaft 2023
Bundeskanzler Olaf Scholz hielt eine Rede an der Sorbonne in Paris und sprach über die deutsch-französischen Beziehungen.
Prioritäre Partnerschaft
Die beiden Staaten sind im Laufe der Jahrzehnte eine gesellschaftliche, kulturelle, wirtschaftliche und politische Verflechtung eingegangen, die diese bilateralen Beziehungen ungewöhnlich macht im Vergleich zu fast allen anderen. Es gibt einen regeren Austausch zwischen den beiden Ländern als zum Beispiel zwischen Frankreich und Spanien oder zwischen Deutschland und Polen, und es gibt bilateral orientierte Institutionen in vielen Bereichen: von Städtepartnerschaften über den Austausch von Beamten in allen Ministerien bis hin zu Kunstforen, dem Bürgerfonds (geschaffen mit dem Vertrag von Aachen 2019) oder deutsch-französischen Unternehmen oder Banken wie etwa Oddo BHF. Die Beziehungen und Kommunikationswege sind vielfältiger und breiter aufgestellt als zu fast allen anderen Staaten, vielleicht mit Ausnahme (auf deutscher Seite) der Beziehungen zu den USA.
Diese Vielschichtigkeit der deutsch-französischen Beziehungen darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass das große Narrativ des Élysée-Vertrags – die Versöhnung nach dem Zweiten Weltkrieg – heute nicht mehr die Tragkraft hat, die es vor 60 Jahren hatte. Mit dem zeitlichen Abstand zu 1945 wird die Frage der Vergangenheitsbewältigung, in der beide Länder gemeinsam viel erreicht haben (so zum Beispiel auch die Ausarbeitung eines „binationalen“, mehrbändigen Geschichtslehrbuchs für Gymnasiasten), weniger wichtig als die Frage der Zukunftsgestaltung. Hier gibt es Gemeinsamkeiten und Divergenzen, die manchmal tiefgehend sind und jedenfalls nichts durch die „Überstülpung“ einer politischen Position über die andere beigelegt werden können.
Bundeskanzler Olaf Scholz mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron anlässlich der Feierlichkeiten zu 60 Jahre Élysée-Vertrag.
Offenheit über Gemeinsamkeiten und Differenzen
Der Bestand der guten bilateralen Beziehungen ist kein unwandelbares Erbe des Élysée-Vertrags und der politischen Ausgleichsarbeit früherer Generationen, sondern eine ständige Aufgabe für unsere Gesellschaften und politischen Verantwortungsträger. Hier knirscht es an mehreren Stellen, angefangen bei der energiepolitischen Ausrichtung der beiden Staaten. Die beiden Regierungen liefern sich einen harten Kampf um die Beibehaltung beziehungsweise Förderung oder die Abschaffung der Nuklearenergie, insbesondere in den EU-Institutionen (man denke etwa an die Auseinandersetzungen um die „EU-Taxonomie“). Dabei geht es für Frankreichs politische Entscheider – und zwar parteiübergreifend – um den Erhalt einer (relativen) Versorgungssicherheit und wirtschaftlichen Wettbewerbsfähigkeit, welche für die Wahrung des derzeitigen Wohlstandes und damit nicht zuletzt des sozialen Friedens bedeutsam ist. Hier von deutscher Seite einen ideologiegetriebenen politischen Druck gegen Frankreich aufzubauen, ist fruchtlos und trägt nicht zur Stärkung der guten Beziehungen bei.
Der offene und rücksichtsvolle Umgang mit den nationalen Prioritäten des Partners, auch und gerade da, wo sie von den eigenen verschieden sind, gehört zu einem guten Umgang dazu. Das gilt für die „hohe“ politische Ebene, wo es um strategische Fragen wie die Energieversorgung, Migrationspolitik, Rüstungszusammenarbeit und dergleichen geht; es gilt aber auch für die gesellschaftlichen Beziehungen. Hier hat der Aachener Vertrag von 2019 den Élysée-Vertag von 1963 gewinnbringend ergänzt und erweitert, zum Beispiel mit der stärkeren finanziellen Unterstützung bilateraler Austauschprogramme sowie der Einrichtung der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung. In beiden Ländern ist nämlich sichtbar, dass die jeweils andere Sprache immer weniger gelernt wird und auch die Kenntnis des anderen Lands durch Vereinsreisen, Schüleraustausch, Städtepartnerschaften und ähnliche Kooperationen geringer wird. Die freundschaftlichen Beziehungen können hier durch mehr Kontakt mit dem Nachbarland und seiner Kultur sinnvoll gestärkt werden.
Am Tag der Freundschaft blicken wir auf das Verhältnis zwischen Deutschland und Frankreich.
Der Ton macht die Musik
Die bilateralen Beziehungen sind auf der Arbeitsebene solide, könnten auf der gesellschaftlichen und politischen Ebene aber vielleicht weiter (wieder) ausgebaut werden. Die Bundesregierung hat sich mittlerweile der 2021/2022 weniger beachteten deutsch-französischen Beziehungen wieder etwas aktiver angenommen, was wohl auch ein Ergebnis des kurzfristig abgesagten beziehungsweise verschobenen Regierungstreffens letzten Oktober ist. Die Gesprächspartner kennen sich nunmehr auch etwas besser, was an sich schon ein Gewinn ist. Bleibt zu hoffen, dass die Gespräche dem wünschenswerten Maß an respektvollen und freundschaftlichen Umgang gerecht werden, den beide Staaten durch jahrzehntelange Arbeit erreicht haben. Der Ton macht die Musik, sowohl in Gesprächen miteinander als auch – und vielleicht sogar noch mehr – in Gesprächen übereinander. Ein freundschaftliches Verhältnis beider Länder bedarf der Aufrichtigkeit des Umgangs miteinander. Sie ist ein Wert, der nicht nur am Tag der Freundschaft beachtet werden möchte.
Autor: Dr. Philipp Siegert, Projektleiter Frankreich der Hanns-Seidel-Stiftung
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