Kommentar von unserem Russland-Experten
Prigoschins Putsch

„Jan, was passiert da in Russland?“ - so oder so ähnlich lauteten die Fragen, die mich zwischen Freitag, 23. Juni und Sonntag, 25. Juni immer wieder erreichten. Am Samstag hatten sich die Ereignisse überschlagen. Der von Jewgeni Prigoschin initiierte „Marsch der Gerechtigkeit“ oder „Marsch auf Moskau“ hielt die Welt in Atem. Im Westen wurde gemutmaßt, der Oligarch und Anführer der Privatarmee „Wagner“ könnte für die russischen Kriegsbemühungen in der Ukraine zur Gefahr werden, vielleicht sogar für das politische Establishment Russlands und Präsident Putin persönlich. Am Samstagnachmittag kam dann die für die Weltöffentlichkeit überraschende Wendung: Der belarusische Präsident Aljaksandr Lukaschenka verkündete, er habe Prigoschin in Verhandlungen davon überzeugen können, seine Wagner-Kämpfer zurückzuziehen und den „Marsch auf Moskau“ abzubrechen. Im Gegenzug wurde Prigoschin Straffreiheit zugesichert und die Möglichkeit, nach Belarus ins Exil zu gehen.

Könnte Wagner-Chef Prigoschin sogar nach einem versuchten Putsch immer noch eine Rolle für Putins Angriffskrieg gegen die Ukraine spielen? Dass er sich nach Belarus absetzen durfte, könnte in diese Richtung deuten.

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Die Vorgeschichte

Was war passiert? Über die Beweggründe, den Ablauf und die genauen Umstände der Ereignisse vom Wochenende wird viel spekuliert. Der Nebel lichtet sich nur langsam, und es wird wohl noch Wochen dauern, bis die tatsächlichen Auswirkungen der Ereignisse klarer werden. Fakt ist: Seit Monaten hat es offene Spannungen zwischen Prigoschin und der offiziellen Militärführung Russlands gegeben. Der Wagner-Chef hatte insbesondere den russischen Verteidigungsminister Sergei Schoigu und Generalstabschef Waleri Gerassimow wiederholt heftig kritisiert. Prigoschin gilt seit Jahrzehnten als enger Vertrauter von Präsident Wladimir Putin; beide haben offene Kritik am jeweils anderen bisher tunlichst vermieden.

Am Samstagmorgen sprach der russische Präsident nun von einem bewaffneten Aufstand, dessen Urheber zur Verantwortung gezogen würden. Allerdings vermied er es, Prigoschin beim Namen zu nennen. Für manche Beobachter ist das ein Hinweis darauf, dass der Wagner-Chef nicht einfach nur nach Belarus „ins Exil“ geht und Wagner aufgelöst wird, sondern dass er in den Planungen des Kremlchefs weiterhin eine Rolle spielen könnte.

Wenn etwa ein bedeutender Teil der laut Prigoschin rund 25.000 am Aufstand beteiligten Wagner-Kämpfer ihm nach Belarus folgen sollte, könnten sie dort im Rahmen eines möglichen erneuten russischen Angriffs auf die Nordukraine eingesetzt werden. Auch wenn ihre Eingliederung ins russische Verteidigungsministerium heiß diskutiert wird, scheinen sich bisher nur wenige von sich aus der offiziellen russischen Armee angeschlossen zu haben. Von Belarus aus könnten sie die russischen Kriegsbemühungen als Kämpfer von Prigoschins Privatarmee weiter unterstützen. Und auch Lukaschenka könnte profitieren: Im Falle eines erneuten Angriffs auf die Ukraine von belarusischem Gebiet aus müsste er womöglich keine eigenen Soldaten in die Ukraine schicken, sondern „nur“ einem erneuten Einsatz russischer Kräfte (inklusive Prigoschins Kämpfern) von Belarus aus zustimmen. Alternativ könnte er bei einem Einsatz der offiziellen belarusischen Streitkräfte diese von erfahrenen Wagner-Kämpfern ausbilden lassen. Wie viele der Wagner-Söldner Prigoschin tatsächlich nach Belarus folgen könnten, ist indes völlig unklar.

Eines wird aber immer deutlicher: Russland und Belarus sind durch die Ereignisse vom Wochenende noch näher zusammengerückt - auch militärisch. Putin und Lukaschenko könnten versuchen, gemeinsam eine Drohkulisse für andere postsowjetische Staaten aufzubauen. Dieser Aspekt erscheint inzwischen mindestens ebenso wichtig wie die Frage, was mit den an den Ereignissen vom Wochenende beteiligten Wagner-Kämpfern passiert.

Warum?

Bleibt die Frage, warum Prigoschin den Aufstand probte. Aus heutiger Sicht erscheint es plausibel, dass sich der Wagner-Chef wieder Gehör beim russischen Präsidenten verschaffen wollte. Zuvor hatte dieser ihn und seine Forderungen monatelang ignoriert. Klar ist immerhin: Sollten Schoigu und/oder Gerassimow am Ende ihre Posten räumen müssen, dann wohl nicht weil, sondern obwohl Prigoschin das gefordert hatte. Der russische Präsident könnte selbst ein Interesse daran haben, bestimmte Positionen in der russischen Militärführung neu zu besetzen. Ob dem tatsächlich so ist, wird sich in den kommenden Tagen und Wochen zeigen.

Haben nun die Ereignisse vom Wochenende innenpolitische Folgen? Sicherlich hat die russische Führung dadurch einen schweren Schlag erlitten und wird mit den Auswirkungen zu leben haben. Welche genau das sind, wird sich erst in den kommenden Wochen zeigen; jedenfalls dürfte die russische Führung noch stärker als bisher an Verbesserungen im Bereich der Militärführung arbeiten. Gleichzeitig ist aber auch klar, dass Putin ein Blutvergießen mit Prigoschins Kämpfern vor den Toren Moskaus verhindern konnte. Ob Prigoschins Aufstand inszeniert war oder nicht: Letztlich konnte der russische Präsident die öffentliche Ordnung wiederherstellen. Was das bedeutet, konnte man am Samstag, dem Tag des Aufstands, in Moskau oder Sankt Petersburg beobachten: Der Alltag ging ganz normal weiter. Über einen möglichen Putsch wurde zwar gesprochen, aber letztlich war vielen wichtiger, welches Kleid man sich kaufen wollte oder welche Pläne man für das restliche Wochenende hatte.

Ins Bild passt, dass am Montag die Terrorwarnung aufgehoben wurde, die am Wochenende für Moskau ausgerufen worden war. Diese hatte dem russischen Präsidenten und den Behörden Sonderbefugnisse zur Wiederherstellung der öffentlichen Ordnung gegeben. Gleichzeitig erwarten nicht wenige, dass Russland in der Ukraine noch härter vorgehen könnte als bisher, um nach Prigoschins Aufstand dem Eindruck eigener Schwäche entgegenzuwirken.

Umso wichtiger ist es, dass sich die westlichen Staaten mit vorschnellen Stellungnahmen zurückhalten. Ansonsten würden sie der russischen Führung eine Steilvorlage bieten, diese propagandistisch auszuschlachten und dadurch ihre eigene Position zu stärken. Auch ist - gerade mit Blick auf das russische Kernwaffenarsenal - zu bedenken, dass auch ein instabiles Russland eine Gefahr für die internationale Sicherheit darstellen würde. Es wird also für den Westen nicht einfacher, die richtigen Strategien im Umgang mit Russland zu finden.