Nordostasien

Für alle Welt kam der Staatsbesuch des bayerischen Ministerpräsidenten Franz Josef Strauß im Januar 1975 überraschend. Die Treffen mit dem „Großen Vorsitzenden“ Mao Zedong und damaligen Vizepremier und späteren Nachfolger Deng Xiaoping, der 1978 die Öffnung Chinas mit einer denkwürdigen Rede im südchinesischen Shenzhen proklamierte, fanden weltweite Beachtung. Die Presse schrieb damals, dieser Besuch habe die deutsch-chinesischen Beziehungen völlig verändert. Für die Hanns-Seidel-Stiftung brachte der Staatsbesuch den ersten Kontakt mit der Volksrepublik China. Ausgehend vom Dialog mit der politisch einflussreichen und dem Staatsrat nahestehenden „Gesellschaft des chinesischen Volkes für Freundschaft mit dem Ausland“ (Freundschaftsgesellschaft) in Peking begann die entwicklungspolitische Zusammenarbeit im Jahr 1980. Durch die Kontakte zur Freundschaftsgesellschaft, die heute weltweit mit knapp 500 Organisationen in 157 Ländern gute Beziehungen pflegt, kam die Hanns-Seidel-Stiftung zu ihrem nächsten Partner, der Staatskommission für Erziehungswesen, dem heutigen Bildungsministerium. Pilotprojekte wurden eingerichtet, von der frühpädagogischen Bildung und Erziehung über die Allgemein- und Berufsbildung bis in den Hochschulbereich hinein. Diese leisteten einen wichtigen Beitrag zum Umbau des chinesischen Bildungssystems. Zusätzlich wurden in Deutschland zahlreiche chinesische Fachkräfte weiterqualifiziert.

Neben der Bildungsarbeit gehören wissenschaftliche und gesellschaftspolitische Programme für Entscheidungsträger zu den weiteren Projekten der HSS in China. Gemeinsam mit der Hochschule des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (Zentrale Parteihochschule), dem Allchinesischen Frauenverband und der Freundschaftsgesellschaft gestaltet die HSS den gesellschaftlichen, sozialen, wirtschaftlichen und bildungspolitischen Transformationsprozess Chinas mit.

Zusammen mit dem Ministry of Land and Ressources und dem Bildungs- und Forschungszentrum für Flurneuordnung und Landentwicklung in Qingzhou (Provinz Shandong) trägt die Hanns-Seidel-Stiftung dazu bei, die ländlichen Räume weiter zu entwickeln. Dies erfolgt durch Pilotprojekte zur integrierten ländlichen Entwicklung, die dadurch beispielgebend einen Beitrag zur Angleichung der Lebensverhältnisse insbesondere in strukturschwachen Regionen leisten. Von den mehr als 1,36 Milliarden Chinesen leben etwa 44 Prozent auf dem Land. Rund 70 Millionen Chinesen leben heute noch unter der Armutsgrenze. Ein erhebliches Gefälle von Arm und Reich besteht zwischen den chinesischen Ballungszentren, wie Shanghai, Peking oder Nanjing und den ländlichen strukturschwachen Regionen. Zu diesen zählt ein Großteil der Provinzen in West- und Zentralchina. Und selbst innerhalb reicher Provinzen wie der bayerischen Partnerprovinz Guangdong besteht ein erhebliches Gefälle. Die chinesische Staatsregierung hat das große Potenzial an Konflikten erkannt. Ein Programm zur Landentwicklung und Dorferneuerung soll die Lebens- und Arbeitsbedingungen der ländlichen Bevölkerung verbessern und die Landflucht verringern.

Heute kann die Hanns-Seidel-Stiftung mit Stolz auf 14 Bildungszentren und ein chinaweites Netzwerk aus Projektzentren und lokalen Stützpunkten verweisen. Sie tragen bei, die Unterschiede bei der Bildung zwischen den entwickelten Ostregionen und den strukturschwachen Regionen im Westen des Landes abzubauen. So wurde ein eigenes Projekt zu diesem „Bildungstransfer“ eingerichtet, das „Zentrum für Bildung und Entwicklung Westchina“ in Jiuquan (Provinz Gansu). Die Hanns-Seidel-Stiftung hat in der VR China in den zurückliegenden mehr als 35 Jahren ein eigenes anerkanntes Profil entwickelt und ist ein gefragter Partner.

Dies gilt auch für die Mongolei. Wegen seiner großen gesellschaftspolitischen Bedeutung steht hier der Rechts- und Verwaltungsbereich im Mittelpunkt der Aktivitäten. Über ein Beratungsprojekt wird ein Beitrag zur Förderung der Rechtsstaatlichkeit geleistet. Ziel der Kooperation in der Mongolei ist es, die Bereiche Verwaltungs-, Verfassungs- und Strafrecht. sowie die kommunale Selbstverwaltung zu fördern und neue gesellschaftspolitische Felder aufzunehmen, um den Demokratisierungsprozess weiter zu stärken und in das Zentrum des öffentlichen Bewusstseins zu bringen.

Die Zusammenarbeit auf der koreanischen Halbinsel begann 1987 mit einem Projekt der ländlichen Entwicklung in Südkorea. Im Zuge der Entwicklung des Landes von der Agrar- zur hochtechnisierten Industrienation wandelte sich auch die Projektarbeit: stand zunächst die Förderung der dezentralen Kommunalverwaltung oder der landwirtschaftlichen Genossenschaften im Vordergrund, ziehen sich heute die Themen einer potenziellen Wiedervereinigung und Aussöhnung auf der koreanischen Halbinsel durch alle Projektansätze. Dabei ist zum einen der Austausch mit deutschen Experten und Politikern auf wissenschaftlich-theoretischer Ebene für unsere koreanischen Partner interessant. Andererseits sind, unterstützt durch die HSS, Partnerschaften zwischen grenznahen Landkreisen in Südkorea und Landkreisen an der ehemaligen deutsch-deutschen Grenze entstanden. Der Themenkomplex Umwelt/Klima und Strukturplanung ist seit einigen Jahren für Partner in der Grenzregion zu Nordkorea Schwerpunkt. Passend dazu baut die HSS in Nordkorea selbst auf Themen wie Naturschutz(-gebiete), Biodiversität und Forstwirtschaft. Auf diesen Fachebenen, die für nordkoreanische Partner attraktiv und politisch unverfänglich sind, werden übergeordnete Ziele wie Einbindung des abgeschotteten Landes in internationale Vereinbarungen/Umweltkonventionen bedient. Die politische Lage auf der koreanischen Halbinsel bestimmt zwar grundsätzlich die Projektarbeit, die Erfahrung zeigt jedoch, dass der Beitrag der HSS als Akteur auf beiden Seiten der Grenze anerkannt und die HSS trotz innerkoreanischer Spannungen als verlässlicher Partner geschätzt wird.