Süd- und Südostasien

Geographische Aufstellung der HSS in Süd- und Südostasien

Die Hanns Seidel Stiftung startete ihr regionales Engagement in Süd-/Südostasien 1978 mit Aktivitäten im Südpazifik, namentlich Papua-Neuguinea, Fiji und Samoa. Ein Jahr später 1979 kamen die Philippinen hinzu. Heute ist die HSS mit fünf Projektbüros (Jakarta/ Indonesien, Manila/ Philippinen, Bangkok/ Thailand, Laos, Hanoi/ Vietnam, Yangon/ Myanmar) in der südostasiatischen Staatengemeinschaft (ASEAN) vertreten. Als sechstes Land wird Laos vom Projektbüro in Bangkok aus betreut.

Die HSS Projektbüros in Südasien befinden sich in Delhi/ Indien und Islamabad/ Pakistan. Zwischenzeitlich unterhielt die HSS zudem ein Projektbüro in Kabul/ Afghanistan (2003-2012).

Stabilität und Frieden in Asien sind auch für uns Deutsche elementar

Die Länder Süd- und Südostasiens beheimaten mit derzeit ca. 2,5 Milliarden Menschen ungefähr ein Drittel der Menschheit und sind von Gegensätzen geprägt: Schwellenländer wie Indien, das im nächsten Jahrzehnt das bevölkerungsreichste Land der Erde sein wird oder Indonesien, das die meisten Muslime weltweit beheimatet, gestalten die internationale Agenda im Rahmen von G20 mit. Andere Länder Asiens sind wiederum von Gewalt und Fragilität gezeichnet. Asien ist ein wichtiger Handelspartner der Bundesrepublik Deutschland und gleichzeitig von großen Wohlstandsdisparitäten und Armut geprägt. Trotz beeindruckenden Wirtschaftswachstums müssen 1,3 Milliarden Asiatinnen und Asiaten weiterhin mit weniger als 2 US-Dollar am Tag auskommen. Rechtsstaatliche Prinzipien werden nicht überall eingehalten und die Situation von Frauen und Mädchen ist in mehreren Staaten der Region nach wie vor schlecht. Stabilität und Frieden in Asien sind auch für uns Deutsche elementar. Die Flüchtlingskrise, der Krieg in Afghanistan, oder der internationale Terrorismus haben dies nochmals verdeutlicht.

Regionale und länderspezifische Projektansätze gehen Hand in Hand

Auf diese außen- und entwicklungspolitische Herausforderungen versuchen die staatlich finanzierten Projekte der Hanns-Seidel-Stiftung Antworten zu finden. Die Förderung guter Regierungsführung steht dabei im Zentrum der internationalen Zusammenarbeit. Die HSS setzt sich für demokratische Teilhabe und für funktionierende und leistungsfähige staatliche Strukturen ein. Die Arbeit der HSS ist, aufbauend auf den Erfahrungen aus nahezu vier Jahrzehnten vor Ort, in regionalen Ansätzen strukturiert. Gleichzeitig geht die Projektarbeit auf landestypische Gegebenheiten ein und trägt so den unterschiedlichen dynamischen Entwicklungen in der Region Rechnung. Hierdurch erschließen sich zahlreiche Synergien in der Projektarbeit und Kooperationsmöglichkeiten zwischen den einzelnen Projektbüros.

Gemäß dem Stiftungsmotto „Im Dienst von Demokratie, Frieden und Entwicklung“ befasst sich die HSS heute schwerpunktmäßig mit Fragestellungen der regionalen Integration, der Zukunft des Föderalismus und dem Aufbau dezentraler Strukturen, sowie der Vermittlung von Prinzipien einer serviceorientierten und bürgernahen Polizeiarbeit.

Förderung föderaler und dezentraler Strukturen

Föderalismus rückt weltweit immer öfter als Reformmodell für herausgeforderte Staatlichkeit in den Fokus politischer Auseinandersetzungen. Unter unterschiedlichen Vorzeichen werden weltweit Erwartungen an den Föderalismus formuliert. Betont werden die Fähigkeiten des Föderalismus, auseinanderstrebende Interessen, Autonomiebestrebungen und territoriale Konflikte, friedlich zu integrieren. Die Hanns-Seidel-Stiftung greift damit ein Themenfeld auf, das in Bayern traditionell auf Begeisterung und Leidenschaft trifft – und in vielen Ländern Süd-und Südostasiens zunehmend an Bedeutung gewinnt.

Wir fördern einen Erfahrungsaustausch zu föderalen Fragestellungen zwischen Bayern, Deutschland und ausgewählten Ländern Süd-und Südostasiens, die bereits föderal strukturiert sind bzw. dezentrale Staatsstrukturen anstreben. Dies umfasst etwa auf lokaler Ebene in Indien die Förderung der dörflichen Selbstverwaltung (Panchayati Raj) durch die politische Bildung von Dorfräten und Bürgermeistern. In Pakistan trägt die HSS über akademische und politische Bildungsseminare zu einem besseren Verständnis junger Sozialwissenschaftler und Nachwuchspolitiker von Föderalismus und seiner Bedeutung für den nationalen Frieden bei. Politiker, Verwaltungsbeamte und Vertreter ethnischer Minoritäten werden in Myanmar und auf den Philippinen über Möglichkeiten, Voraussetzungen und Herausforderungen bei der Einführung dezentraler Strukturen fortgebildet.

Münchner Föderalismustage und Sicherheitsdialog

Neben Projektansätzen in den Partnerländern, ist die HSS außerdem bestrebt, einen regionalen Erfahrungsaustausch zwischen den asiatischen Projektländern, aber auch mit Entscheidungsträgern in Deutschland und Europa zu föderalen Fragestellungen herzustellen. Zu diesem Zweck wurde eine Reihe an internationalen Formaten aufgelegt. Hierzu gehören insbesondere die Münchner Föderalismustage, die seit 2012 in jährlicher Folge stattfinden und sich dem Thema aus politikpraktischer wie wissenschaftlicher Perspektive nähern und auf aktuelle politische Diskussionen wie beispielsweise im Bereich der Konfliktregulierung in den Partnerländern eingehen. Regierungsvertreter, Abgeordnete und Verwaltungsbeamte haben bisher an den Münchner Föderalismustagen teilgenommen und sich mit deutschen und bayerischen Entscheidungsträgern und Föderalismuspraktikern vernetzt. Die jeweiligen Publikationen über die Tagung werden in Asien mit großem Interesse nachgefragt.

Im Rahmen des „Comprehensive Security Dialogue“ tauschen sich Bürokraten und Experten aus Südasien zu Themenstellungen nicht-traditioneller Sicherheitsherausforderungen aus. Hierbei handelt es sich ebenfalls um ein Instrument der Stiftung, den regionalen Dialog zu befördern und einen Beitrag zu Frieden und Stabilität in der Region zu leisten.

Förderung einer serviceorientierten und bürgernahen Polizeiarbeit

Das Verhältnis zwischen Polizei und Bürger ist in vielen Ländern Asiens angespannt und von Misstrauen geprägt. Die Bevölkerung nimmt die Polizei daher oft weniger als Schutz denn als Bedrohung wahr. Die Stiftung greift bei Ihrer Polizeizusammenarbeit auf Leitbilder und Erfahrungen der Bayerischen Polizei zurück. Im Vordergrund stehen dabei immer Fortbildungsmaßnahmen, die zu einer bürgernahen, menschenrechtsachtenden und serviceorientierten Polizei beitragen. In Indonesien, Thailand und auf den Philippinen werden gemeinsam mit den für Ausbildung zuständigen Polizeiakademien Lehrpläne entwickelt, die eine bessere Verbindung zwischen Theorie, Praxis und Persönlichkeitsbildung beinhalten. Dadurch sollen junge Polizeibeamte in die Lage versetzt werden, Erlerntes und unter möglichst realistischen Bedingungen Eingeübtes im anschließenden Arbeitsalltag abzurufen und dabei rechtsstaatliche Standards anzuwenden und einzuhalten. Im indischen Partnerbundesstaat des Freistaates Bayern, Karnataka, setzt die HSS in Kooperation mit dem Bayerischen Innenministerium ein Projekt zum Thema „Safe City“ um. Fragen der Kooperation zwischen Polizei und zivilgesellschaftlichen Organisationen im Bereich des Frauen- und Opferschutzes stehen ebenso im Zentrum der Projektarbeit wie die Frage nach einer bürgernahen Ausbildung für Polizisten.

Indien

In der weltweit größten Demokratie setzt sich die HSS außerdem in Kooperation mit lokalen Organisationen zur verstärkten Inklusion von Frauen in politische Entscheidungsprozesse ein. Daneben stehen die beschriebenen Projektkomponenten zum Thema „Safe City“ mit dem bayerischen Partnerbundesstaat Karnataka und Föderalismus.

Pakistan

Das Netzwerk der HSS in Pakistan ist heute stark an der Schnittstelle zwischen Politik und Wissenschaft aufgestellt. Neben zentralen demokratischen Institutionen im Land, wie dem Senat oder der Nationalversammlung, werden Bildungsveranstaltungen zu o.g. Themen mit führenden Think-tanks des Landes, sowie weit über 40 Universitäten durchgeführt. Themen sind hier insbesondere die weitere demokratische Konsolidierung unter Beachtung föderaler Grundsätze, sowie die regionale Verständigung mit den Nachbarstaaten Pakistans.

Indonesien

In Indonesien liegt ein Schwerpunkt auf der Förderung der Verfassungsgerichtsbarkeit. Um Gesetze auf Verfassungskonformität zu prüfen und zu formulieren, werden Beamte des Ministeriums für Justiz und Menschenrechte fortgebildet. Die regionale Integration im Bereich der Umweltpolitik wird in Kooperation mit dem ASEAN-Generalsekretariat unterstützt.

Philippinen

Neben der Förderung einer serviceorientierten und bürgernahen Polizeiarbeit und dem Erfahrungsaustausch zu föderalen Fragestellungen, setzt die HSS Ausbildungsprogramme für Staatsanwälte um. Zukünftig sollen auch entsprechende Lehrpläne in Zusammenarbeit mit dem philippinischen Justizministerium für die Ausbildung von Staatsanwälten entwickelt werden.

Thailand

Neben der Förderung einer serviceorientierten und bürgernahen Polizeiarbeit, unterstützt die Stiftung den Aufbau kommunaler Selbstverwaltungsstrukturen und die Integration von Minderheiten in den nördlichen Grenzgebieten zu Myanmar und Laos.

Laos

In Laos setzt sich die HSS für die Erarbeitung eines nachhaltige Umweltrechts und dem Aufbau einer Verwaltungsgerichtsbarkeit ein. In diesem Zusammenhang werden Vertreter der Justiz und des Umweltministeriums aus- und fortgebildet.

Vietnam

Eine Schlüsselrolle der Projektarbeit in Vietnam liegt in der Unterstützung von privaten und öffentlichen Forschungsinstituten bei der Erarbeitung von Politikempfehlungen im Bereich der Sozialpolitik sowie beim Umwelt- und Klimaschutz. Parallel hierzu obliegt dem Projektbüro Vietnam die Verantwortung für die länderübergreifende und multilaterale Projektarbeit im Bereich Umweltpolitik mit Partnerorganisationen wie dem Umweltprogramm der Vereinten Nationen oder der Asia-Europe Foundation (ASEF).

Myanmar

Im Jahr 2012 eröffnete die HSS als erste deutsche politische Stiftung nach dem friedlichen demokratischen Wandel ein Büro in Myanmar, nachdem dort bereits seit 1988 Maßnahmen durchgeführt worden waren. Seither werden in enger Kooperation mit dem Nationalparlament, dem Deutschen Bundestag sowie Bundesrat die Parlamentsverwaltungen gestärkt, um zu einem bürgernahen und transparenten Parlament beizutragen. Daneben betätigt sich die HSS im Bereich des nachhaltigen Tourismus und der Förderung dezentraler und föderaler Strukturen.

Historie

Während sich die Projektarbeit der Hanns Seidel-Stiftung in der Region zunächst schwerpunktmäßig der Vermittlung von Inhalten im Bereich der Berufsbildung widmete, und hier große Erfolge erzielte, wandte man sich ab Mitte der 1990er Jahre verstärkt genuin politischen Themen zu. Ausgangspunkt war die regionale Integration Südostasien im ASEAN-Verbund – in Kooperation mit privaten und staatlichen Trägern in den sogenannten CMLV-Staaten (Cambodia, Myanmar, Laos, Vietnam), Thailand und Malaysia. Das erfolgreiche Engagement in Südostasien zu Themen regionaler Integration, welches sich zeitweise mit Ausnahme von Brunei auf alle Länder des Staatenverbundes erstreckte, mündete im Jahr 2000 in ein Memorandum of Understanding mit dem ASEAN-Generalsekretariat.

Die von der HSS in Pionierarbeit aufgebauten Berufsbildungszentren wurden sukzessive an staatliche Kooperationspartner übergeben, und sind bis heute operativ. Dies betraf 1995 das Centre for Appropriate Technology in Fiji, das Centre for Research and Communication, welches Mitte der 90er Jahre an die University for Asia and the Pacific in Manila angegliedert wurde, sowie 2001 die Übergabe der Berufsbildungszentren in Loralai und Khuzdar an die Provinzregierung von Balochistan. Die in Kooperation zwischen dem philippinischen DualTech und der HSS implementierten Ansätze zur Berufsbildung führten zur formalen Anerkennung der Dualen Berufsbildung im philippinischen Bildungssystem durch einen Präsidentenerlass 1996. Seit 1999 werden die Projektaktivitäten nach Übergabe durch die HSS in Eigenverantwortung erfolgreich durch DualTech durchgeführt. Die landesweite Projektarbeit in Afghanistan in Kooperation mit der afghanischen Handelskammer zur Stärkung des Mittelstandes und zum Wiederaufbau des Bildungssystems wurde Ende 2012 an die deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit übergeben, die das Projekt bis heute durchführt.