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Studie des Institute for Security Studies
Die Zukunft der Demokratie in Afrika

2017 ist ein dynamisches Jahr für die Beziehungen zwischen Afrika und Europa. Im November steht ein weiterer EU-Afrika-Gipfel an, auf dem die Staats- und Regierungschefs neben Themen wie Migration und Terrorismus Wege diskutieren werden, um die Entwicklung des global nach wie vor weit zurückliegenden Kontinents voran zu treiben. Im Bereich der Demokratisierung hat Afrika seit Ende des Kalten Krieges bemerkenswerte Fortschritte erzielt, doch war der Prozess oft turbulent und führte fragwürdige Integrität von Wahlen immer wieder zu gewaltsamen Konflikten.

Anfang März stellte das entwicklungspolitische Europabüro der Hanns-Seidel-Stiftung in Brüssel die Studie „The future of democracy in Afrika“ vor.

 

Jakkie Cilliers präsentiert die Ergebnisse der Studie

Jakkie Cilliers präsentiert die Ergebnisse der Studie

Im Rahmen einer Konferenz wurde in Brüssel am 3. März eine Studie des Institute for Security Studies (ISS) mit Sitz in Pretoria / Südafrika vorgestellt, die von der Hanns-Seidel-Stiftung unterstützt worden war.
Die Studie „The future of democracy in Afrika“ untersucht den Zusammenhang zwischen verschiedenen Demokratie-Niveaus und wirtschaftlicher Entwicklung Afrikas.

Dr. Jakkie Cilliers, Leiter des African Futures and Innovation Programmes im ISS und Autor der Studie, erklärte zur aktuellen Situation der Demokratie, dass 2015 nur rund 12 Prozent der afrikanischen Bevölkerung in vollwertigen Demokratien lebten. Der Großteil der Menschen werde von autoritären Regimen mit stark eingeschränkten Freiheiten regiert. Eine Vielzahl afrikanischer Länder sei als Anokratie zu bezeichnen, eine Mischform zwischen voller Demokratie und Autokratie. Dieses System im Übergang zwischen den beiden Polen sei besonders instabil.

Panel mit Jakkie Cilliers, Katharina Patzelt, Joaquin Tasso Vilallonga

Panel mit Jakkie Cilliers, Katharina Patzelt, Joaquin Tasso Vilallonga

Trotz des niedrigen Demokratisierungsstandes in Afrika habe es seit den 1990er Jahren große Fortschritte gegeben. Auch demokratisierten sich afrikanische Länder bereits bei niedrigerem Einkommens- und Bildungsniveau als anderswo weltweit. Als mögliche Gründe hierfür nannte Dr. Cilliers einerseits den Einfluss der Geber, die finanzielle Unterstützung an die Forderungen nach Verbesserungen im Bereich Demokratisierung knüpften. Andererseits trage die Globalisierung dazu bei, dass die Menschen sich per Internet und Mobiltelefon über die weltweiten Entwicklungen informierten und mehr Demokratie einforderten. Untergraben werde die demokratische Entwicklung Afrikas allerdings durch neopatrimonialistische Strukturen und die Unterstützung der autoritären Regime durch den Westen. Auch hätten afrikanische Eliten seit dem Aufstieg Chinas nicht-demokratische Partner als Alternative.

Jakkie Cilliers erläutert die aktuelle Situation der Demokratie in Afrika

Jakkie Cilliers erläutert die aktuelle Situation der Demokratie in Afrika

 Demokratie und Entwicklung

Im Weiteren ging Dr. Cilliers auf die Frage des Beitrags der Demokratie zur Entwicklung ein. Demokratie und gute Regierungsführung würden Entwicklung begleiten, seien aber keine Voraussetzung. Ebenso sei Demokratie kein automatisches Nebenprodukt von Wachstum, doch verhindere ein höheres BIP eine rückläufige Entwicklung der Demokratie. Eine klare positive statistische Beziehung gebe es zwischen Wachstum und den auf Wahlen bezogenen Aspekten der Demokratie - wie faire Wahlen und Meinungsfreiheit.

Die Studie unternimmt zudem eine Projektion der Länder Südafrika und Äthiopien ins Jahr 2043 mit zwei unterschiedlichen demokratischen Szenarien: einem demokratischen Anstieg und einer autoritären Regression. Im Ergebnis wachsen beide Länder unter demokratischem Aufschwung deutlich stärker als unter einer Regression.

Abschließend betonte Dr. Cilliers die Bedeutung der internationalen Unterstützung bei der demokratischen Entwicklung Afrikas. Die afrikanische Zivilgesellschaft müsse die Möglichkeit haben, den fairen Ablauf von Wahlen zu beobachten. Unabdingbar sei auch die Beschränkung der Mandatszeiten von Regierungschefs. Demokratie sei zusammenfassend ein Gut an sich - die einzige Regierungsform, die den Bürgern eines Staates größere Selbstverwirklichung ermögliche, unabhängig von Herkunft, Religion oder Kultur.

Diskussionsbeitrag eines Teilnehmers aus dem Publikum

Diskussionsbeitrag eines Teilnehmers aus dem Publikum

Der demografische Trend

In der anschließenden angeregten Diskussion verwies Joaquin Tasso Vilallonga, stellvertretender Leiter der Abteilung für panafrikanische Angelegenheiten im Europäischen Auswärtigen Dienst, auf den demografischen Trend des afrikanischen Kontinents, der die Entwicklung ebenfalls stark beeinflusse. Das Durchschnittsalter betrage derzeit 19 Jahre. So sei auch "Jugend" das Thema des EU-Afrika-Gipfels im November. Es müssten Wege gefunden werden, um das Potenzial der Jugend so gut wie möglich zu nutzen. Demokratisierung sei ein Prozess, der nicht als gegeben anzunehmen sei.

Die EU könne hierzu Beiträge leisten, aber die Hauptverantwortung liege in den Entscheidungen der afrikanischen Regierungen und Bevölkerung. Zur Verdeutlichung der Risiken auf diesem Weg sprach er Gesetze zur Einschränkung des Aktionsrahmens zivilgesellschaftlicher Organisationen an, die in einigen afrikanischen Ländern zur Sorge der EU erlassen würden.

Zur Studie: „The future of democracy in Afrika“

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