Print logo

Debbie Yazbek; Nelson Mandela Foundation

Südafrika

  • Rechtsstaatlichkeit und Kriminalitätsbekämpfung
  • Gesellschaftspolitischer Dialog
  • Politische Bildung

Projekt

Standort:
Johannesburg/Kapstadt

Leitung: 
Hanns Bühler

Homepage (englischsprachig):
https://southafrica.hss.de/

Facebook: 
https://www.facebook.com/HSFsouthernafrica/

Ziele:

  • Förderung der aktiven Teilhabe der Zivilgesellschaft an gesellschaftspolitischen Prozessen
  • Förderung einer effizienten kommunalen Selbstverwaltung
  • Verbesserung der Kriminalitätsbekämpfung und Gewaltprävention
  • Bessere Information politischer Entscheidungsträger über nachhaltige Gestaltung von Politik

Zielgruppen:

  • Beamte der nationalen und subnationalen Bildungsministerien
  • Lehrer
  • Schüler
  • Jugendvertreter
  • Zivilgesellschaftliche Multiplikatoren und Organisationen
  • Abgeordnete und Regierungsvertreter auf nationaler und subnationaler Ebene
  • Vertreter von Wissenschaft, Wirtschaft und Medien
  • Stadt-/Gemeinderäte und Bürgermeister
  • Verwaltungsbeamte des kommunalen gehobenen und höheren Dienstes
  • Entscheidungsträger im Sicherheitssektor (Parlament, Regierung, Polizei, Staatsanwaltschaft)

Kurzbeschreibung:

Südafrika ist als einziges afrikanisches G20-Mitglied ein wichtiger Akteur in internationalen Prozessen und geschätzter Handelspartner Deutschlands und der Europäischen Union und aufgrund seiner wirtschaftlichen Stärke auch ein Schwergewicht innerhalb der Afrikanischen Union. Der Äquator ist zu einer Wegscheide für Teile der Auswanderung in Afrika geworden: Nördlich des Äquators streben viele Migranten nach Europa, südlich davon nach Südafrika. Für die Stabilität und Entwicklung des afrikanischen Kontinents spielt Südafrika deshalb eine besondere Rolle ebenso wie für die deutsche und europäische Partnerschaft mit dem Kontinent.

Das Land hat mit immensen Herausforderungen zu kämpfen. Nirgends auf der Welt ist die Kluft zwischen Arm und Reich größer. Die Arbeitslosenrate liegt bei über 30 Prozent. Unter jungen Menschen beträgt sie sogar über 50 Prozent. Gleichzeitig leidet Südafrika unter einer – auch im internationalen Vergleich – außerordentlich hohen Kriminalitätsrate und gehört weltweit zu den 10 Ländern mit der höchsten Mordrate.

Das Wirtschaftswachstum lag schon 2019 bei nur knapp einem Prozent – viel zu niedrig, um Armut und Arbeitslosigkeit nachhaltig zu bekämpfen. Die COVID-Krise stellt Südafrika damit nicht nur vor gesundheitliche Herausforderung, sondern hat vor allem auch zu einer weiteren Verschärfung der schlechten wirtschaftlichen und sozialen Situation geführt.  

Die Korruptionsskandale der letzten Jahre haben außerdem dazu beigetragen, dass vor allem viele junge Südafrikaner, 25 Jahre nach Einführung der Demokratie, zunehmend das Vertrauen in Politik und Staat verloren haben, was sich in einer niedrigen Wahlbeteiligung bei den unter 30-jährigen widerspiegelt. Diese Unzufriedenheit mit der „politischen Klasse“ manifestiert sich in der Zunahme gewalttätiger Proteste. Gleichzeitig ist der politische Diskurs vielerorts aggressiv und oft feindselig geworden. Es besteht die Gefahr, dass die südafrikanische Politik zukünftig mehr und mehr von populistischen Kräften bestimmt wird und dies bei der Bevölkerung auf Zustimmung trifft.

Die Hanns-Seidel-Stiftung eröffnete bereits 1991 ein Büro in Johannesburg. Seit dem Ende der Apartheid 1994 setzt sich die HSS für die Verbreitung der Grundwerte der südafrikanischen Verfassung, für die Festigung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, die verbesserte Sicherheit sowie die wirtschaftliche Entwicklung ein. Um die Länderpartnerschaft zwischen Bayern und der Provinz Westkap zu unterstützen und eine engere Anbindung an das südafrikanische Parlament zu ermöglichen, eröffnete die HSS im Februar 2018 ein weiteres Büro in Kapstadt. Über die Projektbüros in Südafrika werden außerdem Projektmaßnahmen in Simbabwe durchgeführt.

 

Politische Bildung für junge Südafrikaner und gesellschaftspolitischer Dialog

Das Projekt Civics Academy der Hanns-Seidel-Stiftung in Südafrika stellt Videos und Podcasts zu Themen wie Demokratie und Rechtsstaatlichkeit kostenlos online zur Verfügung, bildet gemeinsam mit Partnerorganisationen junge Südafrikaner fort und unterstützt den Aufbau nationaler und regionaler Netzwerke im Bereich der politischen Bildung.

Die seit 2015 im Internet veröffentlichten Materialien erfreuen sich großer Beliebtheit. Ministerien, Bildungsorganisationen, Schulen, Universitäten, politische Parteien und zahlreiche private Nutzer machen hiervon regen Gebrauch.

Zukünftig wird vor allem die Anwendung des in Kooperation mit dem zuständigen Bildungsministerium entwickelten „TVET Lecurers‘ Guides“ für politische Bildung in den Berufsschulen im Vordergrund stehen.

Außerdem wird auf nationaler und regionaler Ebene an der Gründung von zivilgesellschaftlichen Netzwerken gearbeitet, die in der politischen Bildung aktiv sind (z.B. Civic Education Network for Eastern and Southern Africa, CENESA).

Mit der Nelson Mandela Foundation und dem Catholic Parliamentary Liaison Office hat die HSS zwei renommierte Organisationen gewonnen, die den gesellschaftlichen Dialog in Südafrika prägen. Mit beiden Partnerorganisationen werden aktuelle politische und sozio-ökonomische Themen aufgegriffen und im Rahmen von Interviews, Seminaren, Workshops und Konferenzen mit Entscheidungsträgern aus Politik und Wirtschaft, Akademikern, Vertretern zivilrechtlicher Organisationen und interessierten Bürgern diskutiert und oftmals als Videos und Podcasts online zur Verfügung gestellt und verbreitet.

Kommunale Selbstverwaltung

Die Kommunalverwaltungen haben einen unmittelbaren Einfluss auf das Leben der Menschen. Infrastrukturelle Grundversorgung, wie z. B. Wasser, Strom und auch Sicherheit, gehören zu den staatlichen Leistungen, welche die Menschen in Südafrika zunehmend einfordern. Mangelhafte Aus- und Fortbildung von Verwaltungsangestellten im kommunalen öffentlichen Dienst ebenso wie Korruption tragen zu einer unzureichenden Grundversorgung der Bevölkerung bei. Streiks und zunehmend auch gewaltsame Proteste sind die Folge.

Die HSS arbeitet im Bereich kommunaler Selbstverwaltung und Dezentralisierung zusammen mit dem renommierten Dullah Omar Institute an der University of the Western Cape und der School of Public Leadership an der Stellenbosch University.

Ziel unserer aufeinander abgestimmten Projektziele und Aktivitäten ist es, Mitarbeiter der Gemeindeverwaltungen sowie Gemeinde- und Stadträte in die Lage zu versetzen, effizienter zu arbeiten, besser auf die Bedürfnisse der Bevölkerung einzugehen und das Vertrauen in die kommunale Politik zu erhöhen.

Unter anderem werden bei der „Seasonal School for Councillors“ jährlich ca. 250 Gemeinde-/Stadträte im Auftrag des Department of Local Government des Westkaps und mit Unterstützung der Hanns-Seidel-Stiftung geschult und soziale Kompetenzen ebenso wie Führungskompetenzen im Umgang mit Bürgern sowie rechtliche, ethische und verwaltungstechnische Kenntnisse vermittelt.

Mit Studien, Publikationen und Seminarreihen, die in Zusammenarbeit mit der Regierung des Westkaps umgesetzt werden, findet außerdem eine direkte Beratung von Entscheidungsträgern statt. Durch die Unterstützung des Local Government Bulletins und der African School on Decentralisation wird darüber hinaus die öffentliche und fachliche Informationslage zu Themen der kommunalen Selbstverwaltung und Dezentralisierung verbessert.

Kriminalitätsbekämpfung und Gewaltprävention

Die Art und Weise, wie Behörden für Strafverfolgung Kriminalität bekämpfen und die Bürger schützen, muss im Zusammenhang mit Rechtsstaatlichkeit und guter Regierungsführung gesehen werden. Die extrem hohe Gewaltkriminalität (53 Morde am Tag) hemmt die Entwicklung Südafrikas. Vor allem viele Frauen und Kinder leiden unter allgegenwärtiger Gewalt. Ohne Sicherheit kann keine Demokratie auf Dauer bestehen, und ohne Sicherheit erweist sich die Entwicklungszusammenarbeit oftmals als nicht nachhaltig. Wenn wir heute über Grund- und Menschenrechtsverletzungen in Südafrika sprechen, sind es oftmals auch die Sicherheitsorgane, die diese Rechtsverletzungen mit zu verantworten haben, bspw. durch unterlassenen Schutz, Überschreitung von Kompetenzen oder fehlende Einhaltung von rechtsstaatlichen Prinzipien.

Die HSS unterstützt daher seit vielen Jahren das Projekt Justice & Violence Prevention des ISS Pretoria (ISS: Institute for Security Studies). Insbesondere der ISS Crime Hub wird von Sicherheitsexperten und Journalisten regelmäßig genutzt.  Diese einzigartige Plattform ist die umfangreichste Datenbank zur Kriminalität in Südafrika und liefert u.a. detaillierte geographische Kartierung von Trends, besonders in Bezug auf „Kriminalitäts-Hotspots“, der Kartierung von Morden und enthält eine App zur Früherkennung von politischer Gewalt und gewalttätigen Protesten.

Die Informationen, Analysen und Beratungsmaßnahmen, die politischen Entscheidungsträgern in Regierung und Parlament sowie Vertretern der Strafverfolgungsbehörden vom ISS zur Verfügung gestellt werden, zielen darauf ab, Gesetze, Strategiepapiere und Politikvorhaben zu verbessern. Sie helfen dabei, erfolgversprechende Strategien zu implementieren und die begrenzten Ressourcen effizient einzusetzen.

ISS-Experten beraten darüber hinaus Ministerien, die Polizeiführung sowie parlamentarische Ausschüsse und hochrangige Gremien, um Reformen innerhalb der Strafverfolgungsbehörden und der nationalen Staatsanwaltschaft zu fördern.

Aufgrund des besonderen Fokus auf Gewaltprävention und Sensibilisierung von Entscheidungsträgern, wird die strategischen Beratung von Regierungsstellen durch praktische Pilot-Projekte, bspw. zu gewaltfreier und frühkindlichen Erziehung und öffentlichkeitswirksame Kampagnen und Veranstaltungen begleitet. Ziel ist, ein Umdenken von der klassischen Kriminalitätsbekämpfung hin zu mehr Prävention in der Gesellschaft u.a. in Schulen zu fördern. Zum Video Gewaltprävention für Kinder.

Afrikanische Zukunftsthemen und Migration

Mit dem African Futures and Innovation Program unterstützt die HSS seit einigen Jahren ein weiteres ISS-Projekt. Mit dem modernen Datenerfassungssystem „International Futures“ der Universität Denver werden Szenarien und Prognosen zu aktuellen afrikanischen Zukunftsthemen erstellt. Dazu zählen beispielsweise die Themen Demographie, Klimawandel oder Industrialisierung. Länderspezifische Studien wurden 2019/20 u.a. zu Südafrika, Simbabwe, Äthiopien, Tunesien und Angola veröffentlicht. Eine aktuelle Studie informiert über die sozio-ökonomischen Auswirkung von Covid-19 in Afrika.  

Mit Unterstützung der HSS wurde darüber hinaus das Buch „Africa First! – Igniting a Growth Revolution“ herausgegeben, das die Voraussetzung für eine schnelle und nachhaltige Entwicklung des Kontinents analysiert. In Deutschland und Europa stoßen die Studien zur Zukunft der Entwicklungszusammenarbeit mit Afrika und die Länderanalysen auf großes Interesse.

In den letzten Jahren waren Forschungen zur Migration in und aus Afrika ein Schwerpunkt der von der HSS unterstützten Arbeit des ISS. Empirische Studien konzentrierten sich oft auf geographische Regionen, wie z.B. Nordafrika, die Sahelzone, Libyen, das Horn von Afrika und die Türkei. Forschungsergebnisse finden u.a. im Bundeskanzleramt, bei Bundestagsabgeordneten und in Brüssel große Beachtung.

Das African Futures-Projekt wird in einem kurzen Video erklärt.

Alle Studien sind öffentlich zugänglich. Hier finden Sie aktuelle Publikationen und Länderstudien:

Ausgewählte Publikationen:

Aktuelle Länderstudien:

Berufliche Ausbildung

Seit 1992 unterstützt die Hanns-Seidel-Stiftung das Bergzicht Training Centre in Stellenbosch. Das Hauptaugenmerk dieser Nichtregierungsorganisation liegt auf der Ausbildung und Arbeitsvermittlung ungelernter arbeitsloser Frauen und Männer aus benachteiligten Gemeinden im Westkap.

Bergzicht Training vermittelt seinen Schülern marktbezogene Fähigkeiten im Bereich Gastronomie, Altenpflege und Kinderbetreuung und gibt ihnen das nötige Rüstzeug an die Hand, um ein selbstbestimmtes Leben zu führen. Hiermit wird ein Beitrag zu einem der drängendsten Probleme in Südafrika und der Region geleistet - die hohe Arbeitslosigkeit in armen Gemeinden zu mildern.

Bis heute hat Bergzicht Training mehr als 10 000 Menschen aus benachteiligten Gebieten in und um Stellenbosch und Umgebung ausgebildet und 76 Prozent seiner Absolventen über das hauseigene Vermittlungsbüro in eine feste Anstellung vermittelt.

Kontakt

Ansprechpartner in Südafrika

Projektleiter Hanns Bühler
Südafrika
Projektleiter:  Hanns Bühler
Anschrift
Hanns Seidel Foundation Johannesburg
1st Floor, Hyde Gate Building, Hyde Park Lane Business Park
Hyde Lane (Cnr William Nicol and Jan Smuts Ave)
Hyde Park 2196
South Africa
Telefon: Telefon: +27 11 32 50 589
Fax: E-Mail: info@hsf.co.za
E-Mail: Website: https://southafrica.hss.de/

Ansprechpartner in Deutschland

Leiter Klaus Liepert
Afrika südlich der Sahara
Leiter:  Klaus Liepert
Telefon: 089 1258-366
Fax: 089 1258-359
E-Mail: liepert@hss.de
Afrika südlich der Sahara
Projektkoordinatorin:  Sina Wieser
Südafrika, Simbabwe, Angola
Telefon: 089/1258-367
E-Mail: sina.wieser@hss.de