Das große HSS-Afrika-Interview
Folgen der Pandemie

Zwar sind die von vielen Experten prognostizierten gesundheitlichen Horrorszenarien in Afrika bisher nicht eingetreten. Die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Krise treffen den Kontinent jedoch extrem hart. Zu den Auswirkungen von COVID-19 für Afrika, die Reaktionen auf die Pandemie, aber auch die mittel- und langfristigen Chancen, die aus der Krise entstehen mögen, haben wir Hanns Bühler befragt. Er ist der Vertreter der HSS in Südafrika und ist darüber hinaus zuständig für unsere Projekte und Aktivitäten in Simbabwe und Angola.

Hanns Bühler lebt seit 2018 mit seiner Frau und den zwei Kindern in Kapstadt. Vor seiner Entsendung war Herr Bühler als Leiter des Referats Südostasien und Südasien in der Zentrale der Hanns-Seidel-Stiftung in München, als Programm Manager im Bereich Entwicklungspolitischer Dialog in unserem Büro in Brüssel und als Referent im Projektbüro in Jakarta tätig. Er hat einen Diplomabschluss in Volkswirtschaft von der Hochschule Konstanz und einen Masterabschluss in Europäischen Studien von der Eberhard-Karls-Universität Tübingen.

HSS: COVID-19 beschäftigt gerade die ganze Welt. Wir wollen dabei heute den Blick auf Afrika lenken. Wir lesen hier in Europa derzeit immer wieder, dass die Horrorszenarien vieler Experten nicht eingetreten sind. Herr Bühler, wie bewerten Sie die Auswirkungen von COVID-19 auf Afrika.

Hanns-Bühler: Das ist nicht ganz so einfach zu beantworten. Denn Afrika ist ein diverser Kontinent mit 55 unterschiedlichen Ländern. Ebenso wie in Europa, ist die Krisenreaktion in den Ländern unterschiedlich. Auch die Auswirkungen der Pandemie sind nicht überall in Afrika gleich. Daher muss zwangsläufig generalisiert werden, was den Entwicklungen in den einzelnen Ländern nicht unbedingt gerecht wird. Zwar haben sich die anfänglich vorhergesagten Projektionen, die den von Ihnen angesprochenen Horrorszenarien glichen, mit bis zu über einer Million Toten und einem flächendeckenden Zusammenbruch der Gesundheitssysteme nicht bewahrheitet. Wie wir jedoch schon von Beginn der Krise an gesagt und betont haben, ist die COVID-Pandemie nicht nur eine gesundheitliche Herausforderung für den Kontinent, sondern verursacht vor allem auch eine wirtschaftliche und soziale Krise in vielen Ländern.

Bisher zählt ganz Afrika ca. 2.060.000 COVID-Infektionen. 49.000 Menschen sind an dem Virus bisher gestorben. Im Vergleich zu der Bevölkerungszahl von über 1,3 Milliarden Menschen sind diese Zahlen vergleichsweise gering. Ein Grund für die bisher noch relativ glimpflichen Fall- und Todeszahlen war sicherlich die sehr frühe und umfangreiche Reaktion vieler afrikanischer Regierungen. Langfristige Lockdowns (in Südafrika über 5 Monate) und harte Eingriffe in die Freiheitsrechte haben zur Verzögerung und Eindämmung des Virus beigetragen. Experten verweisen ebenfalls auf die junge Bevölkerung, die vergleichsweise geringe internationale und regionale Verflechtung des Kontinents und die Erfahrung vieler afrikanischer Länder mit Pandemiebekämpfungen. Auch die klimatischen Bedingungen haben unter Umständen einen positiven Effekt. Jedoch muss in diesem Zusammenhang eben auch erwähnt werden, dass sowohl die Testkapazitäten als auch die nationalen Möglichkeiten, die Fallzahlen akkurat zu berichten, in vielen afrikanischen Ländern stark variieren. Die Gesundheitssysteme waren bereits vor COVID in vielen Ländern extrem fragil. 80% aller Tests wurden von 10 afrikanischen Ländern durchgeführt. Somit entfallen dann nur 20% aller Tests auf die verbleibenden 45 afrikanischen Länder. Viele Menschen können sich keine Gesundheitsversorgung und damit eben auch COVID-Tests leisten. Fast die Hälfte aller Fallzahlen auf dem Kontinent werden aus Südafrika heraus berichtet. Damit ist das Land am Kaps das mit Abstand am stärksten betroffene afrikanische Land.

Die COVID-Pandemie ist für Afrika nicht nur eine enorme gesundheitliche Herausforderung. Sondern vor allem eben auch eine vielschichtige wirtschaftlich und soziale Krise. Der Kontinent wird von den wirtschaftlichen Auswirkungen extrem hart getroffen und vermutlich Jahre in der Entwicklung zurückgeworfen werden. Armut, Hunger, Unterernährung werden erstmals wieder zunehmen. Durch das Wegbrechen von Steuereinnahmen aufgrund der Lockdowns und dem Zustand der globalen Wirtschaft, werden den afrikanischen Regierungen zukünftig noch weniger Mittel für ihre Gesundheitssysteme zur Verfügung stehen. Damit wird sich auch die gesundheitliche Versorgung verschlechtern. Große Sorgen bereiten mir daher die Prognosen zur indirekten Mortalitätsrate, also Todesfälle, die auftreten aufgrund von etwa steigender Unterernährung, Hunger, schlechterer Gesundheitsversorgung. Diese belaufen sich voraussichtlich bis 2030 auf über 1,2 Millionen Menschen und sind damit doppelt so hoch wie die prognostizierte direkte Mortalitätsrate.

HSS: Wie wirkt sich COVID-19 auf den Lebensalltag der Afrikaner aus?

Erlauben Sie mir in diesem Zusammenhang auf eine umfassende Langzeitprognose zu den gesundheitlichen und wirtschaftlichen Auswirkungen der Pandemie in Afrika bis zum Jahr 2030 zu verweisen. Diese Studie mit dem Titel: „Death, debt and opportunity: cost of COVID-19 in Africa“ wurde von der HSS unterstützt und von unseren Partnerorganisationen, dem renommierten Institute for Security Studies und dem Gordon Institute for Business and Science, formuliert.

In dieser Studie wird vor allem deutlich, dass arme Menschen und benachteiligte Gruppen vom Virus doppelt betroffen sind: Das Risiko, sich mit dem Virus anzustecken, ist in den informellen Siedlungen und Townships ungleich höher, die gesundheitliche Versorgung umso schlechter. Gleichzeitig fehlt es vielen dieser Menschen an finanziellen Rücklagen. Das Ausbleiben des Tageslohns oder das Schließen ihrer kleinen Geschäfte bedeutet sogleich einen Rückfall in Armut und Hunger. Damit ist der informelle Sektor, der 34 Prozent zum kontinentalen BIP beiträgt und 85 Prozent aller Afrikaner beschäftigt, besonders schlimm von den Corona-Maßnahmen und den wirtschaftlichen Auswirkungen betroffen. In unserer Studie gehen wir davon aus, dass das Einkommen des informellen Sektors in diesem Jahr um 80 Prozent einbrechen wird. Der BIP Einbruch aufgrund der COVID-Pandemie könnte die Wirtschaft in Afrika um 242 Milliarden Dollar in diesem Jahr verkleinern. Das ist ein massiver Rückgang. Sub-Sahara Afrika wird erstmals seit 25 Jahren in eine Rezession rutschen. Kapitalabfluss, Abwertung der Währungen und Zunahme der Schulden sind die Folge.

Der IWF geht in einer relativ optimistischen Vorhersage von einem Einbruch des BIP von 3,5% in diesem Jahr aus. Bis 2030 werden die durchschnittliche Wachstumsrate von 4,1% auf 3,5% sinken. Dies reicht bei weitem nicht aus, um die junge Bevölkerung, die durchschnittlich 18 Jahre alt ist, in den Arbeitsmarkt zu bringen. Vor allem die afrikanischen Länder, die in den letzten Jahren einen Entwicklungssprung gemacht haben, also Schwellenländer wie Südafrika, Nigeria, etc., werden von diesen wirtschaftlichen Auswirkungen besonders betroffen sein. Armut, Hunger und auch Instabilität nehmen dadurch weiter zu: Alleine in 2020 werden weitere 16 Millionen Menschen wieder in extreme Armut zurückfallen, bis zum Jahr 2030 könnten über 40 Millionen mehr Afrikaner in extremer Armut leben als vor der Pandemie prognostiziert. Im Jahr 2030 werden damit über eine halbe Milliarde Menschen immer noch in Armut leben.

Das heißt, selbst wenn ein Impfstoff relativ schnell verteilt werden würde, werden die direkten und indirekten Auswirkungen der Pandemie in Afrika noch viele Jahre zu spüren sein. Das Erreichen des nachhaltigen UN Entwicklungsziels Nummer eins – die Beseitigung der Armut bis 2030 – ist damit in noch weitere Ferne gerückt und wird vermutlich von Afrika verfehlt werden. Natürlich dürfen diese Zahlen nicht auch über die Erfolge hinwegtäuschen, die der Kontinent gerade im Bereich der Armutsreduzierung in den letzten Jahrzehnten erreicht hat. Aber Covid und die schnell steigenden Bevölkerungszahlen machen vieles davon zunichte.

HSS: Wie sieht es denn aus mit den Antworten auf die Pandemie? Wie haben Afrika und auch die EU auf die COVID-19-Pandemie in Afrika reagiert?

Das Infektionsgeschehen in Afrika hinkt den Entwicklungen in Europa von Anfang an ca. vier bis acht Wochen hinterher. Viele afrikanische Regierungen haben in beeindruckender Weise frühzeitig, zielorientiert und teilweise auch kommunikativ reagiert. Schon Mitte Februar hatten die Gesundheitsminister der AU eine gemeinsame Strategie verabredet. Sie haben sich streng am wissenschaftlich belegten Vorgehen der WHO orientiert und Maßnahmen getroffen, bevor die Fallzahlen sprunghaft anstiegen. Dazu zählt beispielsweise die Entwicklung einer Tracking-App und die länderübergreifende Beschaffung von Schutzausrüstung für die ärmsten afrikanischen Länder. Dies kann die Afrikanische Union als großen Erfolg für sich verbuchen. Gleichzeitig wurde auch registriert, wie teilweise unkoordiniert die EU-Mitgliedsstaaten verfahren sind und in den USA das Pandemieproblem sogar geleugnet wurde. Der ehemalige Bundespräsident Prof. Horst Köhler stellte kürzlich in einer vielbeachteten Rede die Frage, ob wir diese positive Realität in Europa auch ausreichend wahrnehmen. Vielleicht noch eine weitere positive Beobachtung zur afrikanischen Krisenreaktion: Netzwerkinitiativen zwischen Wirtschaft, Zivilgesellschaft und Staat haben auf beeindruckende und ermutigende Weise versucht, die wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen abzufedern, bspw. im Bereich der Nahrungsmittelversorgung. Vor COVID hat es meist an Vertrauen zwischen Staat und anderen Sektoren gemangelt. Man kann nur hoffen und in diese Richtung arbeiten, dass diese Zusammenarbeit zwischen Staat, Wirtschaft und Zivilgesellschaft als ein positives Ergebnis der Krise auch im Nachgang aufrechterhalten wird.

Das Wissen um die schwachen Gesundheitssysteme auf dem Kontinent und die Bilder aus Bergamo haben sicherlich die Regierungen zum schnellen Handeln bewegt.  Man wusste, dass die Gesundheitssysteme nicht in der Lage gewesen wären, mit einem plötzlichen Ansturm auf die Intensivstationen fertig zu werden. Die Lockdowns waren in erster Linie dazu da, die Gesundheitssysteme vor einem Zusammenbruch zu schützen. Dies ist letztendlich unterschiedlich gut gelungen, auch in den einzelnen Regionen innerhalb der jeweiligen Länder. In Südafrika wurden beispielsweise im Westkap sehr schnell Feldhospitale errichtet, sodass selbst in der heißesten Phase genügend Betten zur Verfügung standen. Im Ostkap, wo bereits vor COVID im öffentlichen Gesundheitssystem schlechte Zustände herrschten, stießen die Krankenhäuser schnell an die Kapazitätsgrenzen. Gleiches gilt derzeit für das Eastern Cape, wo Intensivbetten knapp werden.   

Was die europäische Unterstützung für Afrika angeht, hat Europa anfangs relativ lange gebraucht, um dem Kontinent Hilfe zukommen zu lassen. Das lag sicherlich auch an den Umständen in Europa, von der auch die Europäische Kommission und andere EU-Institutionen nicht verschont blieben. China hingegen hat unverzüglich eine öffentlichkeitswirksame Maskendiplomatie implementiert und die Krise auch außenpolitisch genutzt. In der Zwischenzeit – so ist es mein Eindruck – hat sich die EU aber gut positioniert. Über das sog. „Team Europe“ wurden unter anderem 3,8 Mrd. Euro Finanzhilfen zur Bekämpfung der Pandemie in Afrika zugesagt. Das schließt kurzfristige Notfallmaßnahmen, Unterstützung für Forschung, Gesundheitswesen, Wasserversorgung und Abwasserentsorgung und zur Bewältigung der wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Pandemie ein. Hinzu kommt, dass die EU eine viel kompromissbereitere Rolle im Zuge der wichtigen Schuldenfrage spielt als die Chinesen. Das wird auch in Afrika so zunehmend wahrgenommen. Auch das deutsche Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung unter unserem Bundesminister Gerd Müller hat schnelle und wichtige Zusagen getätigt, beispielsweise zur Förderung von Basisinfrastruktur wie Toiletten und Waschbecken für Schulen.

HSS: Herr Bühler, Sie leben mit ihrer Frau und ihren zwei Kindern in Südafrika und arbeiten dort für uns als Projektleiter. Das Land hat einen der weltweit härtesten Lockdowns eingeführt, um die Auswirkungen der Pandemie einzudämmen. Wie bewerten Sie die getroffenen Maßnahmen und haben sie ihren Zweck erfüllt?

Seit dem 16. März gilt in Südafrika der Katastrophenfall (Disaster Management Act), der auch weiterhin monatlich verlängert wird. Vom 27. März befand sich das Land in einem der härtesten Lockdowns weltweit. Erst am 18.08.2020, also nach beinahe fünf Monaten, kam es zur weitgehenden Öffnung des öffentlichen Lebens und der Wirtschaft. Nach einer umfassenden und frühen Reaktion der Regierung unter Präsident Cyril Ramaphosa und viel Lob für dessen frühzeitiges Krisenmanagement stand die Nationalregierung für den Erlass irrationaler Regularien und der unklaren Öffnungspolitik zwischenzeitlich stark in der Kritik. Erst seit Anfang Oktober ist der internationale Flugverkehr wieder gestattet. Die Ausgangssperre besteht nunmehr nur noch zwischen 00.00 und 04.00 Uhr.

Anfangs haben die meisten Südafrikaner die harten Einschnitte voll mitgetragen, mit der Zeit ließ die Unterstützung jedoch nach. Das Unverständnis über viele der oftmals kleinteiligen und schwer nachvollziehbaren Reglementierungen, das harte Einschreiten der Sicherheitskräfte sowie die immer stärker spürbaren wirtschaftlichen Folgen trugen sicherlich dazu bei. Hinzu kommt, dass die offensichtlichen Implementierungsengpässe des Staates die Folgen abzumildern auch zu einem zunehmenden Vertrauensverlust in den Staat führen. Bereits über drei Millionen Südafrikaner haben ihre Jobs im Zuge des Lockdowns verloren und die ohnehin schon große Ungleichheit zwischen Arm und Reich steigt rasant an. Heute haben wir eine Arbeitslosenrate von über 45%. Südafrika benötigt dringend strukturelle Reformen. Ansonsten droht nicht nur eine Schuldenkrise. Das Vertrauen in den Rechtsstaat nach unglaublichen Korruptionsskandalen – auch im Zuge der Beschaffung von COVID-Schutzausrüstung muss dringend wiederhergestellt werden. Die Regierungspartei, der African National Congress, scheint jedoch weiterhin tief gespalten zu sein (Reformer vs. Traditionalisten, Sozialisten vs. Anhänger der Marktwirtschaft, in Anhänger des der Korruption beschuldigten ehemaligen Präsidenten Zuma und Anhänger des jetzigen Präsidenten Ramaphosas). Präsident Ramaphosas Durchschlagskraft scheint daher begrenzt.

HSS: Sie haben eben schon einige Folgen der COVID-Krisenreaktion erwähnt. Welche weiteren Probleme hat die Pandemie für Afrika mit sich gebracht?

Neben der offensichtlichen Belastung der ohnehin schwachen Gesundheitssysteme hat die Pandemie vor allem schonungslos strukturelle Defizite offengelegt. Es fehlt an Implementierungskapazitäten der Staaten. Viele Regierungen sind nicht in der Lage ihre – teilweise sehr guten – Pläne zur Eindämmung der Pandemie in die Tat umzusetzen. Am Beispiel der Gesundheitssysteme kann man das ganz gut verdeutlichen. In vielen Ländern fehlt es an ausreichend ausgebildeten Krankenschwestern und Ärzten. Auf einer weiteren Ebene mangelt es an einem professionellen und effektiven Management der Krankenhäuser. Spielt man den Ball weiter nach oben, sieht man oft auch ein überfordertes Gesundheitsministerium. Dies zeigt einmal mehr: Für Afrika sind Bildung, die Schaffung von funktionierenden Regierungsstrukturen und vor allem die Schaffung von Arbeitsplätzen von besonderer Bedeutung. Dies muss alles parallel passieren. Der Rückgang der Wirtschaftsleistung wird durch die hohe Verschuldung vieler afrikanischer Länder noch verstärkt. Die Kosten für die Bedienung von Schulden sind auf etwa 40 Milliarden US-Dollar jährlich gestiegen; die Abwertung vieler afrikanischer Währungen im Jahr 2020 verteuert die Kredite weiter. Die COVID-19-Pandemie wird somit wahrscheinlich eine Schuldenkrise und möglicherweise einen Zahlungsverzug oder Ausfall in einigen Ländern auslösen. Auf einen geordneten Schuldenerlass werden sich wohl auch die Mitgliedsländer des IWF und der Weltbank einstellen müssen. Sie sehen es vielleicht an meinen Ausführungen: Die Pandemie ist zu einer vielschichtigen Krise in Afrika geworden: Menschliche Sicherheit, Wohlergehen, Entwicklung und Stabilität scheint von vielen Seiten gefährdet.

HSS: Lenkt der Fokus auf die fiskalischen und wirtschaftlichen Folgen nicht vom eigentlichen Problem, nämlich der mangelnden Demokratie in vielen Ländern Afrikas ab?

Gute Frage - aber typisch mit der europäischen Brille gestellt. Afrika ist in den letzten zwei Jahrzehnten immer demokratischer geworden – auch das nehmen wir in Europa oft nur bedingt wahr. Trotzdem blicken viele Regierungen zunehmend nach Osten – und hier vor allem nach China. Vor dieser Machtverschiebung kann man nicht die Augen verschließen. Die Menschen haben vor allem an einer wirtschaftlichen Entwicklung Interesse, an Jobs und einem Einkommen. Um eine wirtschaftliche Erholung zu organisieren, bedarf es eines funktionierenden und gut organisierten Staatswesens, guter Regierungsführung sozusagen. Ich würde das mal Wirtschaftsdemokratie nennen. Mittelfristig werden sich daraus auch weitere demokratische Elemente entwickeln. Denn die Afrikaner stehen dem europäischen Lebensalltag viel näher als beispielswiese dem chinesischen. Afrikaner wollen Demokratie und wirtschaftliche Entwicklung. Europa sollte Afrika Zeit zum Entwickeln geben. Die stärkere Involvierung des privaten Sektors in der Entwicklungszusammenarbeit – wie von der Bundesrepublik und unserem Bundesminister Müller beabsichtigt –, ist genau der richtige Ansatz.

Die Gesundheitssysteme vieler Afrikanischer Länder haben großes Potential und brauchen Investitionen. Auch wenn die Pandemie aktuell ein großes Problem ist, mittelfristig könnte sie auch eine Chance werden, wenn durch sie Entwicklungen angestoßen werden.

HSS: Afrika ist ein Kontinent mit grenzenlosem Potenzial. Er verfügt über natürliche Ressourcen, eine junge Bevölkerung und auch die geographische Größe, um ein wichtiger Akteur auf der globalen Bühne zu werden. Trotzdem vergrößert sich die Kluft zwischen Afrika und dem Rest der Welt. Die Auswirkungen der COVID-19 Krise verstärken diesen Trend jetzt noch. Umso dringlicher stellt sich die Frage danach was getan werden muss, um das Potenzial Afrikas frei zu setzen und das Wirtschaftswachstum anzukurbeln. Und auch: Welche Reformen und Investitionen nötig sind, um es dem Kontinent zu ermöglichen, allmählich zum Rest der Welt aufzuschließen und eine größere Resilienz aufzubauen. Herr Bühler, wie ist Ihre Meinung dazu?

Die Corona-Krise ist kurzfristig mit Sicherheit zunächst ein Entwicklungsdesaster. Mittel- und langfristig könnte sie afrikanischen Regierungen allerdings sehr wohl die Chance bieten, strukturelle Reformen in ihren Ländern und der Region umzusetzen. In jeder Krise liegt auch eine Chance. Letztlich können jedoch nur Afrikaner Afrika entwickeln und strukturelle Reformen und Investitionen ankurbeln.

Vier Punkte, die mir in diesem Zusammenhang wichtig sind:

1. Digitalisierung: Die COVID-19-Pandemie hat die Digitalisierung weltweit vorangetrieben. Das könnte sich auch positiv auf die digitale Transformation in Afrika auswirken. Der Kontinent könnte durch digitale Entwicklungen bspw. im Landwirtschaftssektor profitieren, Wertschöpfungsketten verbessern und Entwicklungsstufen sozusagen schneller durchlaufen. Mit bargeldlosem Zahlungsverkehr ist man in Afrika schon weiter als in Europa. Technologie Start-Ups sammelten 2018 mit 1,2 Milliarden US-Dollar mehr als doppelt so viel Eigenkapital ein wie noch im Jahr zuvor. Aber die Schaffung von Jobs hält eben nicht annähernd mit dem Bevölkerungswachstum schritt.
2. Demographie: In Afrika leben derzeit 1,3 Milliarden Menschen. Mitte des Jahrhunderts werden es zweieinhalb Milliarden Menschen sein. Afrikas schnell wachsende Bevölkerung ist einer der Faktoren, die die Entwicklung des Kontinents und die Reduzierung von Armut so schwierig machen. Afrika kann seine junge Bevölkerung (noch nicht) für schnelleres Wachstum nutzen. Bei der zuweilen emotionalen und ideologisch geführten Debatte wird oft verkannt, dass junge Menschen nur dann einen Entwicklungsmotor darstellen, wenn diese im arbeitsfähigen Alter sind. Daher muss durch gezielte Investitionen in die Ausbildung von Frauen, in die Gesundheitsversorgung und die Bereitstellung von Verhütungsmitteln auf eine Senkung der Geburtenrate hingearbeitet werden, damit afrikanische Staaten von ihrer demographischen Dividende früher profitieren können.
3. Schaffung von Jobs: Eine Wirtschaftliche Transformation in Richtung eines arbeitsplatzintensiven Wachstums der formellen Sektoren, und einer wirtschaftlichen Diversifizierung weg von der Abhängigkeit von Rohstoffen, könnten hierzu beitragen. Dazu ist ein „Bottom-Up“-Ansatz notwendig. Afrikanische Länder müssen zuerst einmal in sanitäre Infrastruktur, Stromversorgung, Kanalisation und Straßen sowie in Grundschulbildung und Alphabetisierung investieren, bevor sie ihre Ressourcen in große industrielle Projekte stecken. Die Umsetzung und Implementierung der Afrikanischen Freihandelszone (AfCFTA) wird als zentraler Schritt für mehr regionalen Handel und Produktion gesehen. Der interregionale Handel in Afrika beläuft sich bisher nur auf ca. 17%. Eine afrikanische Freihandelszone hat das Potenzial die Entwicklung Afrikas extrem zu befördern und Jobs zu schaffen.
4. Gute Regierungsführung: Afrika braucht starke entwicklungsorientierte Regierungen und accountable leaders. Dies ist bislang nicht die Norm. Die Qualität der Regierungsführung steigt zwar, es muss jedoch sehr viel mehr getan werden, um rapide Entwicklungsfortschritte zu ermöglichen. Afrika hat weltweit die jüngste Bevölkerung, aber ist mit der ältesten Führungsriege belastet.

HSS: Wir haben jetzt über die Themenfelder Digitalisierung, Demographie, Schaffung von Arbeitsplätzen und gute Regierungsführung gesprochen. Welche Rolle spielen Deutschland und die EU dabei, Afrika in den genannten Bemühungen zu unterstützen?

Europa hat ein großes Eigeninteresse an der Entwicklung Afrikas, das weit über das Thema Migration reicht. Wir sollten dieses auch offen und transparent artikulieren. Afrika ist Europas Nachbarkontinent. Wirtschaftliche, sicherheitspolitische Interessen und eine gemeinsame Geschichte und Geographie verbinden uns. Ich würde schon fast von einer Schicksalsgemeinschaft sprechen. Die Investitionen deutscher Unternehmen sind aber weiterhin relativ gering. Von den 1.300 Milliarden ausländischer Direktinvestitionen deutscher Unternehmen entfallen nicht einmal 11 Milliarden auf den afrikanischen Kontinent.

Der Schlüssel für eine substanzielle neue Partnerschaft zwischen Europa und Afrika liegt sicherlich in den – wie von unserem ehemaligen Bundespräsident Prof. Horst Köhler formuliert - bestehenden Asymmetrien nach Gewinn für beide Seiten zu suchen. Dabei müssen auch wir unseren Blick auf Afrika ändern. Afrika ist schon lange nicht mehr nur Sorgenkind und Europa hat auch nicht alle Antworten auf die Herausforderungen parat. Partnerschaft auf Augenhöhe bedeutet auch auf die Interessen der Partner einzugehen. Technologietransfer kann hierbei eine große Rolle spielen ebenso wie Fragen der Finanzierung und Absicherung von Investitionen und Projekten deutscher Unternehmer. Das schafft Arbeitsplätze im besten Fall sowohl in Deutschland also auch in Afrika. Europas Politik gegenüber Afrika sollte sich vor allem auch stärker an den Prioritäten der afrikanischen Agenda 2063, der Zukunftsstrategie der Afrikanischen Union, orientieren. Auf dieser Grundlage sollte bei einem geplanten Gipfeltreffen zwischen der Europäischen Union (EU) und der Afrikanischen Union (AU) im Oktober 2020 eine gemeinsame Strategie verabschiedet werden. Wegen der Pandemie musste der Gipfel nun allerdings auf das nächste Jahr verschoben werden.

Dies könnte den Verhandlungsführern nun aber wichtige Zeit geben, um Schwerpunktsetzungen im gemeinsamen Interesse festzulegen. Die nächsten Monate werden für die Partnerschaft zwischen Afrika und Europa entscheidend sein.

Afrikanische Regierungen sind aus meiner Sicht derzeit konkret an vier Themen interessiert:

1. Wie können die Gesundheitssystem langfristig stabilisiert werden
2. Wie können Jobs geschaffen werden
3. Wie kann eine Schuldenkrise vermieden werden.
4. Wie kann eine gerechte Verteilung des Impfstoffs gewährleistet werden

HSS: Sie haben die Rolle der Afrikanischen Union hervorgehoben. Welche Bedeutung hat denn Südafrika in der Afrikanischen Union?

Südafrika bleibt das Powerhouse der Region, auch wenn das Land mit immensen eigenen Herausforderungen kämpft. Südafrika hat ja derzeit den AU-Vorsitz inne und sitzt als nichtständiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat. Auch auf der internationalen Bühne hat das Land das größte Gewicht in der Region und vertritt dabei die Interessen der AU und der Regionalorganisationen wie der SADC. Südafrikas Außenpolitik ist auf die Stabilisierung und Integration Afrikas ausgerichtet.

Für internationale Beobachter ist es jedoch manchmal schwierig nachzuvollziehen, dass Südafrika als nicht ständiges Mitglied im Sicherheitsrat sich gemeinsam mit Deutschland für Multilateralismus, Demokratie und Menschenrechte stark macht, jedoch rechtsstaatliche und demokratische Verwerfungen in der direkten Nachbarschaft, bspw. in Simbabwe oder Tansania, nicht kritisiert. Diese Inkonsistenz schwächt meiner Ansicht das Ansehen aber auch die Durchschlagskraft Südafrikas auf dem Kontinent und international.

HSS: Zum Abschluss wollen wir den Blick noch einmal weiten und uns die globalen Machtverhältnisse ansehen. Herr Bühler, wie bewerten Sie die globalen Machtverschiebungen, die wir aktuell beobachten, und welche Rolle spielt Afrika dabei für Europa?

Um unsere eigenen Interessen und Werte zu wahren, werden auch wir in Europa im Zuge der globalen Machtverschiebungen auf Verbündete angewiesen sein. Die Beziehungen zu Afrika zu stärken und auf eine neue Ebene zu bringen ist daher in unserem eigenen Interesse. China hat sich längst auf dem Kontinent positioniert und füllt hier auch das Vakuum, das die amerikanische Außenpolitik hinterlässt. Aber auch Länder wie die Türkei, Japan und natürlich das Vereinigte Königreich versuchen ihre Interessen zu wahren. Der Exportweltmeister Deutschland sollte sich in Afrika aus strategischer Sichtweise auf dem Zukunftsmarkt positionieren. Mit der Freihandelszone liegt hoffentlich bald ein Binnenmarkt mit über 1,5 Milliarden Menschen vor unserer „Haustür“.

Mit der Wahl von Joe Biden zum nächsten Präsidenten der USA und einer möglichen Neuausrichtung der US Politik gegenüber Afrika besteht nun auch die Chance eine gemeinsame globale Agenda zu entwickeln, die zukünftige Strukturen zur Krisenresilienz stärkt und die Schwächsten einbezieht.

HSS: Herr Bühler, vielen Dank, dass Sie Ihre Einblicke in das aktuelle Geschehen auf dem afrikanischen Kontinent mit uns geteilt haben!

Das Interview führte Louise von Hobe-Gelting, HSS