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25 Jahre HSS in Rumänien
Von der Revolution zur Transformation

Ersteller: Daniel Seiberling

Wie in zahlreichen anderen osteuropäischen Ländern hat die HSS im Jahr 1992 ihre Projektarbeit in Rumänien aufgenommen. Jetzt beging die Hanns-Seidel-Stiftung dort mit einem Festakt das Jubiläum ihrer 25-jährigen Arbeit.

 Ursula Männle verleiht Staatsanwältin Laura Köversi die goldene Ehrennadel der HSS

Ursula Männle verleiht Staatsanwältin Laura Köversi die goldene Ehrennadel der HSS

HSS

Im Rahmen der Veranstaltung hatten die Vorsitzende der Hanns-Seidel-Stiftung, Ursula Männle, und der Leiter des Referates der HSS für Mittel-, Ost- und Südosteuropa, Kaukasus und Zentralasien, Henning Senger, Gelegenheit, sich in Gesprächen und Veranstaltungen mit Projektpartnern der HSS in Rumänien auszutauschen. Neben der Würdigung des Erreichten wurde der Blick nach vorne in die Zukunft gerichtet.

Der Höhepunkt des Festaktes war die Verleihung der goldenen Ehrennadel der HSS Bukarest an die Leiterin der Nationalen Antikorruptionsbehörde Rumäniens (DNA), Laura Codruța Kövesi.

Die HSS vergibt diese Auszeichnung an Menschen, die in besonderer Weise den Werten und Gedanken der demokratischen Entwicklung verbunden sind und diese auch leben.
Kövesi ist damit neben dem ehemaligen Oberbürgermeister von Hermannstadt und heutigem Staatspräsidenten, Klaus Iohannis, und dem früheren Europaabgeordneten Ovidiu Ganț einer der Preisträger in Rumänien.

Usrula Männle, stehend an einem Redepult, betont: Wir begleiten die politischen und gesellschaftlichen Entwicklungen unserer Projektländer

Usrula Männle betont: Wir begleiten die politischen und gesellschaftlichen Entwicklungen unserer Projektländer

HSS

Erfolge bei der Korruptionsbekämpfung

In ihrer Laudatio begründete die Ursula Männle die Preisverleihung damit, dass Kövesi die DNA in ihrer Amtszeit zu einer der glaubwürdigsten Behörden des Landes geführt habe.
Seit 2013 leitet Kövesi die Behörde. Sie hat den Ruf der Behörde, ihre Arbeit ohne Ansehen von Person, Position und Parteizugehörigkeit durchzuführen, entscheidend geprägt.

Prof. Männle unterstrich, dass Kövesi nicht wegen der statistischen Erfolge der DNA in der Korruptionsbekämpfung ausgezeichnet werde – obwohl diese an sich beeindruckend genug wären – sondern vor allem wegen ihrer besonnenen und reflektierten Herangehensweise:

„Korruption ist ein schleichendes Gift in der demokratischen Gesellschaft. Sie verschärft soziale Ungleichheit, führt zu Politikverdrossenheit und bietet einen Nährboden für Populisten.“

Maßnahmen der Projektarbeit, um Korruption wirksam zu bekämpfen, entwickelten sich aus den Projektaktivitäten in der Europäischen Zusammenarbeit mit der Polizei und weiteren Organen der staatlichen Ordnung.
Auch bei der kommunalen Selbstverwaltung, bei der die Hanns-Seidel-Stiftung eng mit der Verwaltungsschule Hermannstadt zusammenarbeitet, ist Korruptionsbekämpfung ein Schwerpunkt.

Der Abend war geprägt durch Grußworte verschiedener Partnervertreter aus Politik, Zivilgesellschaft, öffentlicher Verwaltung und Innerer Sicherheit. Mit anderen Worten: dem ganzen Spektrum des Projektes der Hanns-Seidel-Stiftung in Rumänien.

Die Staatsanwältin gilt als besonnen und leitet seit 2013 die Antikorruptionsbehörde

Die Staatsanwältin gilt als besonnen und leitet seit 2013 die Antikorruptionsbehörde

HSS

Vertiefung von Kontakten

Während ihres Aufenthaltes in Bukarest erörterte Ursula Männle mit Vertretern des Demokratischen Forums der Deutschen in Rumänien DFDR, dem Vorsitzenden Dr. Paul-Jürgen Porr, Geschäftsführer Benjamin Jozsa sowie dem Abgeordneten der deutschen Minderheit im rumänischen Parlament, Ovidiu Ganț Möglichkeiten der weiteren Kooperation.

Männle unterstrich die Bedeutung der Deutschen Rumäniens für die Europäische, Deutsche und Bayerische Zusammenarbeit. Die Projektarbeit der HSS Bukarest wird verstärkt darauf ausgerichtet sein, das Demokratische Forum der Deutschen in Rumänien (DFDR) auch in seiner kommunalpolitischen Bedeutung zu unterstützen, über die Aufgaben im Bereich der Kultur- und Brauchtumspflege hinaus.

Daniel Seiberling beschreibt die Schwerpunkte der HSS in der Projektarbeit in Rumänien

Daniel Seiberling beschreibt die Schwerpunkte der HSS in Rumänien

HSS

Die politischen Kontakte der Vorsitzenden der HSS-konzentrierten sich auf die Liberal-Demokratische Partei Rumäniens (PNL), die 2015 aus der Fusion der ehemaligen PNL und Demokratisch-Liberalen Partei (PDL) entstanden ist. In Gesprächen mit dem Parteivorsitzenden Ludovic Orban, der Vorsitzenden der Frauenorganisation der Partei Cristina Trăilă und der Vorsitzenden des parteinahen Think-Tanks Institut für Popularstudien (ISP), Violeta Vijulie, konnten bilaterale Kooperationsmöglichkeiten mit HSS und CSU sowie eine Zusammenarbeit im Parteiennetzwerk EVP diskutiert werden.

Gendergerechtigkeit und Frauenrechte waren ein weiterer Schwerpunkt in Gesprächen und Veranstaltungen.
Von Fragen der Aufstiegschancen für Frauen im öffentliche Dienst bis hin zur sexuellen Ausbeutung reichte die Themenpalette, die insbesondere Schulungs- und Aufklärungsbedarf zu Themen der grundlegenden normativen und gesellschaftlichen Beschäftigung mit Geschlechterrollen und Geschlechterbeziehungen in Rumänien aufzeigte.

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Kontakt
Referat V/2: Mittel-, Ost- und Südosteuropa, Kaukasus, Zentralasien
Leiter:  Henning Senger
Telefon: 089 1258-440
Fax: 089 1258-359
E-Mail: senger@hss.de
Rumänien
Projektleitung:  Daniel Seiberling