Perspektiven
Partnerschaft mit Potenzial
Deutschland und Südafrika möchten ihre wirtschaftliche Zusammenarbeit weiter ausbauen. Zudem hat die Bundesregierung eine Neuausrichtung der Entwicklungszusammenarbeit im Koalitionsvertrag vereinbart.
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Dr. Wolfgang Stefinger, MdB, hält sich derzeit in seiner Funktion als Vorsitzender des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (AWZ) des Deutschen Bundestags in Pretoria, der Hauptstadt Südafrikas, auf.
Der Besuch und die anstehenden Gespräche, zu denen im Laufe der Woche auch Entwicklungsministerin Reem Alabali Radovan (SPD) dazustoßen wird, sind aus zwei Gründen von besonderer Bedeutung. Zum einen pflegt Bayern, Deutschland und Europa eine strategische Partnerschaft mit Südafrika. Zum anderen haben die Koalitionsparteien eine Neuausrichtung der Entwicklungszusammenarbeit im Koalitionsvertrag verankert.
Der Ausschussvorsitzende macht deutlich: In Zeiten knapper Kassen ist eine Fokussierung und Neuausrichtung der internationalen Zusammenarbeit notwendig. Der Koalitionsvertrag sei hier sehr klar: Es gehe um Rohstoffpartnerschaften und eine Fokussierung auf wirtschaftliche Zusammenarbeit – auch um unsere deutsche Wirtschaft zu ermutigen, in afrikanischen Ländern noch stärker aktiv zu werden und unsere Absatzmärkte zu diversifizieren und zu erweitern. „Die Menschen brauchen Jobs und Sicherheit“, so der Entwicklungspolitiker. „Unser Ziel ist, dass Vergaben von staatlich finanzierten Projekten der finanziellen Zusammenarbeit überwiegend an Unternehmen aus Deutschland und der EU erfolgen. Daher freue ich mich auch auf den Austausch mit deutschen Unternehmen, die Hunderttausende Arbeitsplätze in Südafrika sichern.“
Dr. Wolfgang Stefinger, MdB, Vorsitzender des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (AWZ) des Deutschen Bundestags, Tlaleng Mokoena (HSS Büro Johannesburg) und Hanns Bühler, HSS-Büroleiter in Südafrika (v.li.) vor der Statue von Nelson Mandela in der südafrikanischen Hauptstadt Pretoria.
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Neue Impulse für die deutsch-südafrikanische Zusammenarbeit
Zur Stärkung unserer deutschen Wirtschaftsinteressen und der Bedeutung des Rechtsstaats traf Dr. Stefinger mit dem stellvertretenden Finanzminister Südafrikas, Ashor Sarupen, zusammen. Mit über 600 deutschen Firmen vor Ort gilt Südafrika als wichtigster Investitionsstandort auf unserem Nachbarkontinent. Der Bundestagsabgeordnete Dr. Stefinger und der stellvertretende Finanzminister Ashor Sarupen stimmen überein: Die wirtschaftliche Kooperation im Bereich Logistik, knappe Ressourcen und dem produzierenden Gewerbe sollte weiter ausgebaut werden. Der Schutz des Rechtsstaats ist dabei Grundlage für diese Kooperation mit Deutschland und der Europäischen Union. Um das Potenzial der Zusammenarbeit wirklich voll auszuschöpfen, ermutigte Dr. Stefinger die südafrikanischen Gesprächspartner zu weiteren wirtschaftspolitischen Reformen und einer zielgerichteten Bekämpfung von Korruption und organisierter Kriminalität.
Dr. Wolfgang Stefinger, MdB, und Vorsitzender des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (AWZ), macht deutlich: Südafrika ist wichtiger Investitionsstandort bayerischer und deutscher Unternehmen in Afrika, G20-Mitglied und Führungsmacht auf dem afrikanischen Kontinent. Gleichzeitig steht das Land vor rechtsstaatlichen und wirtschaftspolitischen Herausforderungen. Es gilt nun, die im Koalitionsvertrag festgelegte Neuausrichtung der Entwicklungszusammenarbeit in die Praxis umzusetzen.
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