Ein bärenstarkes Bündnis
Studie zur chinesisch-russischen Zusammenarbeit

Anlässlich eines dreitägigen offiziellen Besuchs im Juni 2019 in Moskau hat der chinesische Staatspräsident Xi Jinping seinen russischen Amtskollegen Vladimir Putin als „besten Freund“bezeichnet. Während sich die bilateralen Beziehungen zwischen China und den Vereinigten Staaten wegen Handelskonflikten und gegenseitigen Straffzöllen zunehmend verschlechtern, entwickelt sich eine stetig wachsende chinesisch-russische Partnerschaft. Diese zeigt sich vor allem bei der Sicherheits- und Verteidigungspolitik sowie der bilateralen Energiekooperation. Darüber hinaus ist Moskau ein aktiver Partner bei Chinas Projekt der ‚Neuen Seidenstraße‘ (Belt and Road Initiative, BRI).

Seit 2014 schmieden Moskau und Peking eine Allianz, welche geprägt ist von geteilten Erfahrungen gegenüber „dem Westen“, allen voran den Vereinigten Staaten. Diese Allianz beruht vornehmlich auf strategischer Zweckmäßigkeit.

China und Russland stärken ihre Partnerschaft

geralt; CC0; Pixabay

Eine gleichberechtigte Partnerschaft?

Vor diesem Hintergrund argumentiert die vorliegende Analyse, dass die strategische Neuausrichtung zwischen dem Kreml und Peking zwar strategischem Kalkül geschuldet ist, allerdings in der Praxis keine Allianz gleichberechtigter Partner darstellt.

Moskau ist nicht in der Lage, mit Chinas umfassenden Investitionen und Infrastrukturprojekten im Kontext der neuen Seidenstraße mitzuhalten. In den bilateralen Beziehungen ist zunehmend erkennbar, dass Moskau eine Rolle als Juniorpartner zukommt, während Peking die Leitmotive der Partnerschaft prägt und den Großteil der Ressourcen dafür bereitstellt.

Die Handelsbilanz ist zugunsten Chinas ausgerichtet. Chinesische Banken stellen Russland erhebliche Kapitalressourcen zur Verfügung. Die umfassende Energiekooperation zwischen Russland und China ist durch Peking definiert, das von Moskau Preise für Rohöl und Erdgas unterhalb des Weltmarktniveaus verlangen kann. Von entscheidender Bedeutung ist schließlich die Tatsache, dass China mit dem Projekt ‚Neue Seidenstraße ‘ eine langfristige Vision über verschiedene Kontinente anbietet, welche mit schier unbegrenzten Finanzmitteln ausgestattet ist. Russland ist mit seiner Eurasischen Wirtschaftsunion nicht in der Lage, Pekings BRI auf Augenhöhe zu begegnen.

Während Russland und China ihre Kooperation entlang unterschiedlicher Politikfelder ausbauen und intensivieren, stellen sich für einzelne Länder in Ost-, Zentral- und Südosturopa neue strategische Herausforderungen. Auf der einen Seite stärkt Moskau seinen ökonomischen Fußabdruck in Serbien, Montenegro und Bosnien-Herzegowina. Parallel dazu erweitert China systematisch seine Präsenz in diesen Regionen, insbesondere durch die Finanzierung von Infrastrukturprojekten, Investitionen in Firmen und dem sog. ‚17+1 Initiative‘ (Kooperation zwischen China und den Ländern Mittel-,Ost- und Südosteuropas, Anm. d. Red.). Wirtschaft und Gesellschaft in diesen Ländern sind durch diese simultanen Entwicklungen herausgefordert. Manche politischen Entscheidungsträger sehen in Peking die vielversprechende Alternative. Andere Repräsentanten sind gar versucht, ein Arrangement sowohl mit Russland als auch mit China durchzusetzen.

Zur englischsprachigen Studie von Jens Bastian, Working Paper No 08/2019 (ELIAMEP):
 “The Embrace Between a Russian Bear and the Panda Bear. An Emerging Sino-Russian Axis“.