Parlamentswahlen in Griechenland
Nea Dimokratia behauptet sich als stärkste Kraft

Das linke Bündnis von Alexis Tsipras hat eine schwere Niederlage erlitten und fiel in der Wählergunst von 20 Prozent im Mai auf nur noch 17,8 Prozent. Tsipras war noch 2015 mit 36 Prozent der Stimmen zum Ministerpräsidenten aufgestiegen.

Jan Claus; ©HSS; Adobestock

Das Ergebnis der Parlamentswahlen in Griechenland steht fest: Auch nach der zweiten Wahlrunde am 25. Juni bleibt die Partei "Nea Dimokratia" von Kyriakos Mitsotakis die stärkste Kraft. Nach der Auszählung von mehr als 99,9 Prozent der Stimmen erzielte die Mitte-Rechts-Partei am Sonntag ein Ergebnis von 40,6 Prozent – das gleiche wie bei der vorherigen Abstimmung am 21. Mai 2023. Durch ein neues Wahlgesetz erhält die Nea Dimokratia nun 158 der 300 Mandate im Parlament. Dadurch hat Mitsotakis eine komfortable parlamentarische Mehrheit, um eine Regierung für eine zweite vierjährige Amtszeit zu bilden.

Schwache und fragmentierte Opposition   

Hingegen erlitt die größte Oppositionspartei, das radikal-linke Bündnis „Syriza“ unter Alexis Tsipras, eine schwere Wahlniederlage. Während sie bei der Abstimmung im Mai noch 20 Prozent der Stimmen erhielt, konnte sich die Partei dieses Mal lediglich 17,8 Prozent sichern. Das Bündnis steht nun vor einem Scherbenhaufen.

Die ND hat - bis auf den Wahlkreis Rodopi alle Wahlkreise gewonnen.

Griechisches Innenministerium

Tsipras hat nach dem ernüchternden Wahlergebnis von Syriza seinen Rücktritt als Parteivorsitzender bekannt gegeben. Er verdankte seinen Aufstieg der griechischen Staatsschuldenkrise und wurde 2015 auf dem Höhepunkt dieser mit einem Stimmenanteil von 36 Prozent zum Ministerpräsidenten. Nach dem ernüchternden Wahlergebnis ist seine weitere politische Zukunft ungewiss.

Wichtige Reformen stehen an

Nach dem Sieg erinnerte Mitsotakis an seine Wahlversprechen: „Heute feiern wir, aber morgen werden wir die Ärmel hochkrempeln.“ Die Nea Dimokratia ist nun zur stärksten Volkspartei Europas aufgestiegen. Er betonte, dass dies ein bedeutendes Mandat sei, um notwendige Maßnahmen umzusetzen. Dabei nannte er drei seiner Hauptanliegen: Die Förderung von wirtschaftlichem Wachstum, die Sanierung des Gesundheitssystems sowie die kontinuierliche Modernisierung und Digitalisierung des Staates.

Autorin: Polixeni Kapellou, HSS