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Lange Zeit schien sich die deutsche Öffentlichkeit sicher, in einem ausnehmend stabilen politischen Gemeinwesen zu leben — einem Gemeinwesen, das auf einer konsolidierten verfassungsrechtlichen Rahmenordnung, einer kompromiss- wie entscheidungsfähigen Politik

Beschreibung

sowie einer starken Zivilgesellschaft basiert. Die Lehren aus der deutschen Geschichte schienen überdies für eine besondere Sensibilität gegenüber antidemokratischen Tendenzen zu sorgen. Diese in der politischen Kultur Deutschlands einst fest verankerte Gewissheit ist angesichts der heute allseits so empfundenen „Polykrise" in den vergangenen Jahren brüchig geworden. Dynamik, Umkämpftheit und Fragilität der politischen wie rechtlichen Ordnung treten stattdessen in den Vordergrund, Fragen nach der Problemlösungsfähigkeit parlamentarischer Verfahren, ja den Grundlagen demokratischer Politik überhaupt treten auf. In diesem Zusammenhang will der Vortrag die Demokratie als eine Idee illustrieren, deren widersprüchliche Prinzipien sich grundsätzlich in einem labilen Gleichgewicht befinden. Dies zeigt einerseits die permanente Gefährdung der Demokratie sowie ein in der Rückschau eher trügerisches Stabilitätsgefühl, andererseits lässt sich auf diese Weise auch argumentieren, dass die aktuelle Krise der Demokratie im Zweifelsfall doch nicht so massiv und bedrohlich ist wie von vielen Seiten behauptet.