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Dass die Demokratie gefährdet ist, den Ast abzusägen, auf dem sie sitzt, hat sich in ihrer Geschichte mehrfach erwiesen.

Beschreibung

Seit Langem hat sich deshalb die Idee einer wehrhaften oder streitbaren Demokratie etabliert, die es mit der Toleranz nicht übertreibt, sondern sich gegen ihre Selbstzerstörung ebenso zu behaupten weiß wie gegen Akteure, die sie mit Gewalt herausfordern. Umstritten ist jedoch, welche Maßnahmen geeignet sind, das demokratische System tatsächlich zu schützen und welche selbst zur Bedrohung für die Demokratie mutieren: Parteiverbote, Online-Durchsuchung, Vorratsdatenspeicherung sowie weitere massive Einschränkungen der Grund- und Freiheitsrechte – all diese Instrumente werden heute kontrovers diskutiert, ohne dass eine zufriedenstellende Lösung in Sicht wäre. Der Vortrag führt in die Problematik der wehrhaften Demokratie ein und macht auf unvermeidliche Paradoxien aufmerksam, die es im Namen der Volksherrschaft auszuhalten gilt. Vor diesem Hintergrund wird zugleich die neue Idee einer „resilienten“ Demokratie vorgestellt. Diese ist allem Anschein nach heute besser als die wehrhafte Demokratie geeignet, um auf die Bedrohungen durch Populismus, Extremismus und Terrorismus angemessen zu reagieren, ohne zugleich die eigenen normativen Grundlagen zu unterhöhlen.