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Der Angriff der islamistischen Terrororganisation Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 war ein Zivilisationsbruch, der weit über die Region hinaus Wirkung hatte, auch in der westlichen Welt. Mit diesen Auswirkungen hat sich eine Veranstaltung der Hanns-Seidel-Stiftung auseinandergesetzt.

Politiker sehen sich zunehmend Anfeindungen und Gewalt ausgesetzt, was eine Gefahr für die Demokratie darstellt. Bayern setzt daher auf Strafverfolgung, Prävention und gesellschaftliches Engagement, um politisch Aktive besser zu schützen.

Opfer von Mobbing im Netzt fühlen sich in die Enge getrieben und ausgeliefert. Aber sie sind nicht allein und es gibt viele professionelle Hilfsangebote. Darüber haben wir mit Elly Häuser von Reconquista Internet/Hassmelden gesprochen.

Seit dem Beginn der Pandemie im Frühjahr 2020 beschäftigen innenpolitische Ereignisse die Bundesrepublik, die wegen des Zustands unseres gesellschaftlichen Zusammenhalts bisweilen Besorgnis erregen. Mit Blick auf die Formation der sogenannten „Querdenker“ und einer steigenden Verbreitung von Verschwörungstheorien haben wir den Experten für Regierungs- und Parteiforschung, Prof. Korte, gefragt, wie es um unsere demokratische Gesellschaft steht.

Unsere Politiker sind immer stärker von Hass und Anfeindungen im Netz betroffen. Der Druck der Trolle steigt. Gerade auf kommunaler Ebene wollen sich Amtsträger sogar aus dem öffentlichen Leben zurückziehen. Der Landrat Stefan Rößle spricht mit uns über seine Erfahrungen, was getan werden muss und wie man reagiert, wenn man persönlich betroffen ist.

Als Hanns-Seidel-Stiftung haben wir den Kompass wehrhafte Demokratie auf den Weg gebracht, um kommunale Mandatsträgerinnen und Mandatsträger, die mit Hass und Hetze im Netz konfrontiert sind, zu unterstützen. Wir haben mit den Menschen gesprochen, die sich vor Ort für unsere Demokratie einsetzen – und dafür immer häufiger angefeindet werden. Und wir haben uns mit den Macherinnen und Machern aus Politik, Justiz und Zivilgesellschaft zusammengesetzt, die unseren kommunalen Mandatsträgern helfen, dem digitalen Hass die Stirn zu bieten.

Nicht wegschauen – vernünftig reagieren! Nicht verstummen – dagegenhalten! Nicht haten – zielgerichtet argumentieren! Nicht einfach teilen – prüfen! Nicht ertragen – melden! Mit diesen einfachen Regeln schaffen wir ein besseres Netz für alle, dämmen Online-Hass und Hetze ein und verteidigen die Demokratie auch im virtuellen Raum. Die Hanns-Seidel-Stiftung – der Demokratie, dem Frieden und der Entwicklung verpflichtet – stellt sich gegen die zunehmende Verrohung unserer Gesellschaft im Internet.

Im Schutze der Anonymität aber auch ganz offen greifen im Internet Hass und Hetze um sich. Wie der Staat mit dieser Bedrohung des gesellschaftlichen Zusammenlebens und der demokratischen Kultur umgehen kann, haben wir mit dem Bayerischen Justizminister, Georg Eisenreich, MdL, besprochen.

Täglich begegnen uns Hass und Hetze im Netz. Was können wir dagegen unternehmen? Wer trägt die Verantwortung? Der Hass im Netz ist nicht virtuell, sondern real. Er trifft Personen nicht nur online, sondern auch offline. Wie gelingt ein respektvolles Miteinander im Netz?

Nicht nur Pöbeleien, sondern auch Aufrufe zu Gewalt und extremistische Äußerungen in den sozialen Medien nehmen zu. Dabei bewegen sich auch die Hetzer im Internet nicht im rechtsfreien Raum. Aber wie können wir die Meinungsfreiheit schützen und gleichzeitig Hetze und Hass im Netz eindämmen?