Was haben Sie von der EU?
Alle werden reicher

Der europäische Binnenmarkt ist der größte Wirtschaftsraum weltweit.

ralph-peters; HSS; Imago

Ein gemeinsamer Binnenmarkt, die Zollunion, eine gemeinsame Währung und ein gemeinsames Recht, das sind Aspekte, deren positive Auswirkungen erst bei genauerer Betrachtung verständlich werden. Als durch die EU viele Zölle wegfielen, hat das den Handel in ganz Europa entscheidend angeschoben. So hat die Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft (vbw) 2019 eine Studie vorgelegt, wonach allein die EU-Osterweiterung ab 2004 den Unternehmen im Freistaat finanziell kräftig genutzt hat: In diesen ersten 15 Jahren wurden die Exporte in die damals neu aufgenommenen Länder mehr als verdoppelt – von anfangs 11 auf zuletzt 22,6 Milliarden Euro. Insgesamt gingen im Jahr 2019 immerhin 56,4 Prozent der bayerischen Exporte mit einem Volumen von gut 107 Milliarden Euro in EU-Länder – im Jahr 2023 waren es 52,5 Prozent und 121,2 Milliarden Euro. Umgekehrt bestehen aber auch etwa zwei Drittel der bayerischen Importe aus Vorprodukten, der Rest sind Investitions- oder Konsumgüter. Diese Vorprodukte fließen in die Produktionsprozesse des verarbeitenden Gewerbes im Freistaat ein, stammen zu rund 50 Prozent aus EU-Ländern und sorgen damit ebenfalls für die Stärke der bayerischen Wirtschaft.

Zum Vergleich ein weiteres Beispiel: Seit Österreichs EU-Beitritt 1995 haben sich dessen Exporte in die anderen EU-Mitgliedsstaaten mehr als verdreifacht. Fast jeder zweite Arbeitsplatz wird dort durch den Export gesichert.

Der Binnenmarkt ist also der wichtigste Motor der EU-Wirtschaft. Er gewährleistet Freizügigkeit für die meisten Waren, Dienstleistungen, Kapitalvermögen und Menschen im größten Teil des europäischen Kontinents. Er stärkt den Wettbewerb, was in der Regel zu niedrigeren Preisen und besserer Qualität führt. Handelspartnerschaften – die Europäische Union verfügt über das größte Netzwerk von Handelsabkommen der Welt – sind weitere Treiber für das Wirtschaftswachstum weltweit. Ein Paradebeispiel ist der Gesamthandel mit Waren mit Kanada. Er wuchs durch das erfolgreiche Handelsabkommen zwischen der EU und Kanada CETA in nur sechs Jahren um ganze 66 Prozent. Der Dienstleistungsverkehr wuchs um 54 Prozent.

Die EU ist mit rund 440 Millionen Menschen, 24 Millionen Unternehmen und einem Bruttoinlandsprodukt in Höhe von rund 17 Billionen Euro (Stand 2023) der größte Handelsblock der Welt. Deshalb ist die EU-Mitgliedschaft für unsere Wirtschaft von höchster Bedeutung.

Millionen Arbeitsplätze hängen damit ebenfalls an der EU – und das nicht nur bei internationalen Unternehmen wie BMW, Siemens, Münchener Rück, Allianz oder Airbus. Laut der Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft (vbw) hängen aktuell bis zu 400.000 der über 1,3 Millionen Industriearbeitsplätze im Freistaat von der EU-Auslandsnachfrage ab. Und ohne die EU-Agrarsubventionen müsste auch ein Großteil der bayerischen Landwirte aufgeben.

Der Binnenmarkt hat außerdem in den Mitgliedstaaten der EU bereits Millionen zusätzliche Arbeitsplätze geschaffen, bietet zusätzliche Aufstiegsmöglichkeiten sowie bessere Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz. 17 Millionen Menschen leben oder arbeiten sogar in einem anderen EU-Land. Im EU-Schengenraum ist das grenzüberschreitende Pendeln auch erheblich einfacher geworden. Jedes EU-Land ist verpflichtet, EU-Bürger in Bezug auf Beschäftigung, Sozialversicherung und Steuern genau so zu behandeln wie seine eigenen Bürger.

Jeder Arbeitnehmer in der Europäischen Union genießt auch Mindestrechte in Bezug auf Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz, Urlaub, Chancengleichheit, Schutz vor Diskriminierung und Arbeitsrecht. Der Binnenmarkt ermöglicht es seinen Bürgern überdies, EU-weit frei zu studieren, zu leben, einzukaufen und sich zur Ruhe zu setzen.

Die EU-Finanzierung von Forschung, Innovation, Unternehmensgründungen, Verkehrsachsen, Regionalentwicklung (LEADER), Bildung und Weiterbildung fördert obendrein die Berufschancen, den technologischen Fortschritt, die wirtschaftliche Stärke und die Wettbewerbsfähigkeit des Kontinents.

Ein paar Beispiele:

• Im Rahmen der Förderperiode 2023-2027 stehen für LEADER-Projekte allein in Bayern rund 89 Millionen Euro an EU-Mitteln zur Verfügung. Dabei wurden in der abgelaufenen Förderperiode Projekte wie das Kneippland Unterallgäu oder das Werbeprojekt „Heimkommen“ für die Region an der Romantischen Straße gefördert, um die ländlichen Regionen zu stärken.
• Das Jobcenter Fürstenfeldbruck erhielt aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) Mittel, um Langzeitarbeitslose wieder in den Arbeitsmarkt zu integrieren.
• Der ESF förderte beispielsweise auch die Schaffung von Ausbildungsplätzen in den Landkreisen Cham und Straubing-Bogen.

Zwar ist ohne Zweifel die EU-Bürokratie insbesondere in den vergangenen Jahren deutlich zu stark geworden, aber gleiche Vorschriften sparen auch Kosten, sichern einen fairen Wettbewerb innerhalb und stärken die Position gegenüber Konkurrenten außerhalb der EU. Für alle Produkte gelten einheitliche Sicherheitsvorschriften, die zu den strengsten in der Welt zählen. Betrüger und Pfuscher haben es schwerer: Mangelhafte Ware beispielsweise kann innerhalb von zwei Jahren ohne Zusatzkosten zurückgegeben werden - in der gesamten EU.

Mehr Geld und höhere Löhne

Der Euro wird von mehr als 340 Millionen EU-Bürgern als Zahlungsmittel genutzt. Er hat das Risiko von Währungsschwankungen und Wechselkurskosten reduziert, den Binnenmarkt gestärkt und Urlaubern den lästigen Umtausch erspart.

Ohne EU-Mitgliedschaft wären auch die Lohnerhöhungen der vergangenen Jahre nicht möglich gewesen. Eine Studie der Bertelsmann Stiftung hat das 2019 untersucht: Im Schnitt steigerte der Binnenmarkt die Einkommen der EU-Bürger jährlich um rund 840 Euro pro Person, für Deutsche um 1.046 Euro.

Aart De Geus, damals Vorstandsvorsitzender der Bertelsmann Stiftung, äußerte sich folgendermaßen:

„Der EU-Binnenmarkt ist einer der größten Treiber für unseren Wohlstand und wirkt ähnlich wie die Marktwirtschaft: Nicht jeder profitiert gleichermaßen, aber alle gewinnen.“

Zusammengerechnet erzielt das exportstarke Deutschland mit insgesamt 86 Milliarden Euro pro Jahr die höchsten Einkommensgewinne in Europa. Dabei gilt: Regionen mit starker Industrie, hoher Exportorientierung und starkem Mittelstand gehören zu den größten Gewinnern – also auch der Freistaat. Pro Kopf und Jahr zeigte die Studie die größten Einkommensgewinne für Bürger im Regierungsbezirk Oberbayern (1.489 Euro). Auf Bundesländerebene erzielte Bayern mit 15,3 Milliarden Euro nach Nordrhein-Westfalen (18,6 Milliarden Euro) die größten Einkommensgewinne.

Das Fazit zog 2024 die Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft (vbw):

„Der Austritt Deutschlands aus der EU (Dexit) käme einem Frontalangriff auf unser Wirtschaftsmodell gleich. Schätzungen zu Folge würde ein Verlassen des Binnenmarktes zu einem Wachstumsverlust von bis zu 10 Prozent führen. Zudem stünden mehr als zwei Millionen Arbeitsplätze auf dem Spiel. Insgesamt würden der deutschen Wirtschaft pro Jahr 400 bis 500 Milliarden Euro an Wohlstandsgewinnen entgehen.“ Und weiter: „Bayern wäre als starker Industriestandort besonders betroffen.“