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Europa

Das politische Umfeld Europas hat sich in den letzten Jahren stark verändert und stellt uns vor Herausforderungen, die eine verstärkte Zusammenarbeit auf regionaler und internationaler Ebene erfordern. Daher engagiert sich das Institut für Europäischen und Transatlantischen Dialog innerhalb der HSS dafür, Möglichkeiten des länderübergreifenden Handelns in Europa aufzuzeigen, zu analysieren und zu diskutieren.
Die liberale Weltordnung mit ihrem multilateralen Politikverständnis, ihren globalen Normen und Werten, offenen Gesellschaften und Märkten scheint gefährdet. Hinzu kommen Themen wie illegale Migration, der BREXIT, die Staatsschuldenthematik, inner- und außereuropäische Konflikte sowie die rapide Veränderung des traditionellen Parteiengefüges. Damit eng verbunden ist die Frage zur Zukunft der Europäischen Union. Gerade bei Fragen über eine tiefgreifende Vergemeinschaftung der Finanzpolitik, beim Themenkomplex gemeinsame Verteidigungspolitik und europäische Resilienz, aber auch beim Thema Migration gibt es innerhalb der Mitgliedstaaten sehr unterschiedliche Positionen.

Westeuropa

Mit unserem Europa-Büro in Brüssel trägt die Hanns-Seidel-Stiftung der zentralen Bedeutung der Europäischen Union Rechnung. Es fungiert als Bindeglied der HSS zu den Institutionen der Europäischen Union, der NATO und dem in Brüssel ansässigen Diplomatischen Corps. Das Europa-Büro Brüssel engagiert sich im europäischen als auch im entwicklungspolitischen Dialog und ist ein wichtiger Ort der Begegnung, des Informations- und Meinungsaustausches.

Das Engagement der HSS in Westeuropa wurde zuletzt ausgeweitet auf die Projektstandorte Frankreich, Italien und Vereinigtes Königreich. Als in Bayern verwurzelte politische Stiftung will die Hanns-Seidel-Stiftung (HSS) zum bilateralen Dialog auf verschiedenen politischen Ebenen mit diesen politischen Partnern beitragen. Darüber hinaus leistet die HSS in diesen Ländern einen Beitrag zum europapolitischen Dialog. Durch unterschiedliche Formate wie Dialoge, Konferenzen, Berichte und Publikationen unterstützt die HSS internationale Verständigung und Wissensvermittlung zwischen Deutschland, Frankreich, Italien, Großbritannien und Europa.

Osteuropa

Die Hanns-Seidel-Stiftung war fast 30 Jahre lang in Russland aktiv. Infolge des Ukrainekrieges wurden die deutschen Politischen Stiftungen aus dem staatlichen Register der Nichtregierungsorganisationen gestrichen. Damit muss leider auch die Hanns-Seidel-Stiftung ihre Projektaktivitäten in Moskau einstellen. 

Angesichts der aktuellen politischen Lage sind die Beziehungen Deutschlands und Bayerns zu den Staaten Osteuropas von größter Bedeutung.  Das Konfliktpotenzial in Osteuropa ist seit Jahren hoch, wie man an der Ukrainekrise und den Konflikten in und um Belarus vor Augen geführt bekommt. Besonders Deutschland, das zu  osteuropäischen Ländern gewachsene historische Verbindungen aufweist, kommt hier eine Schlüsselrolle zu. Hinzu kommen die engen wirtschaftlichen Verflechtungen sowie eine langjährige Zusammenarbeit zahlreicher Universitäten und Institutionen unserer osteuropäischen Partnerländer mit ihren deutschen und speziell bayerischen Pendants.

Durch die Organisation bi- und multilateraler Dialogprogramme, der Förderung einer modernen Verwaltungsordnung, der Unterstützung europäisch orientierter Organisationen der Zivilgesellschaft, Vortrags- und Diskussionsveranstaltungen sowie Fachkonferenzen leistet die Hanns-Seidel-Stiftung mit ihren Standorten in Kiew und Chişinău seit mehr als 30 Jahren einen wertvollen Beitrag zum Ausbau der zivilgesellschaftlichen und politischen Beziehungen zu den Staaten Osteuropas.

Mittel- und Südosteuropa

In den neuen EU-Mitgliedsstaaten der Osterweiterungen bis 2013 gilt die institutionelle Transformation als abgeschlossen. Die gesellschaftspolitische Akzeptanz demokratischer Werte ist hingegen noch nicht vollständig verankert. Um rechtsstaatliche Normen und zivilgesellschaftliche Strukturen weiter zu konsolidieren, bedarf es weiterhin der verlässlichen Zusammenarbeit mit der Hanns-Seidel-Stiftung und ihren Projektpartnern.

Aber auch die Beitrittskandidaten und potentiellen Bewerber um eine EU-Mitgliedschaft auf dem Westbalkan benötigen beim Aufbau effizienter staatlicher Institutionen und deren zivilgesellschaftlicher Verankerung nachhaltige, konkrete Hilfestellung. Als primäre Voraussetzung für Demokratie, Entwicklung und Innere Sicherheit richtet sich unser Augenmerk deswegen besonders auf die Sektoren Verwaltung, Justiz und Polizei, wobei in unserer Arbeit den Reformen der Kommunalverwaltung als Grundsäule demokratischer Umgestaltung eine besondere Bedeutung beigemessen wird. Unsere Aus- und Fortbildungsmaßnahmen sollen zu einer transparenten, bürgernahen Verwaltung beitragen. Ergänzt werden diese auf die jeweiligen Länder bezogenen Maßnahmen durch Aktivitäten zur Förderung des Nachbarschaftsdialogs und zur regionalen Kooperation im Sinne des „Berlin-Prozesses“ zur Förderung von Frieden und Stabilität auf dem Balkan.

Team und Kontakt

Europa

Institut für Europäischen und Transatlantischen Dialog
Dr. Wolf Krug
Leiter
Institut für Internationale Zusammenarbeit
Dr. Dietmar Ehm
Grundsatzfragen, Leiter
Mitteleuropa, Osteuropa, Russland
Henning Senger
Leiter
Südosteuropa
Armin Höller
Leiter
Portait einer jungen, blonden Frau
Westeuropa, Nordamerika, Europäische Grundsatzfragen
Verena Kasirye
Leiterin