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HSS

Europa

Das politische Umfeld Europas hat sich in den letzten Jahren stark verändert und stellt uns vor Herausforderungen, die eine verstärkte Zusammenarbeit auf regionaler und internationaler Ebene erfordern. Daher engagiert sich das Institut für Europäischen und Transatlantischen Dialog innerhalb der HSS dafür, Möglichkeiten des länderübergreifenden Handelns in Europa aufzuzeigen, zu analysieren und zu diskutieren.
Die liberale Weltordnung mit ihrem multilateralen Politikverständnis, ihren globalen Normen und Werten, offenen Gesellschaften und Märkten scheint gefährdet. Hinzu kommen Themen wie illegale Migration, der BREXIT, die Staatsschuldenthematik, inner- und außereuropäische Konflikte sowie die rapide Veränderung des traditionellen Parteiengefüges. Damit eng verbunden ist die Frage zur Zukunft der Europäischen Union. Gerade bei Fragen über eine tiefgreifende Vergemeinschaftung der Finanzpolitik, beim Themenkomplex gemeinsame Verteidigungspolitik und europäische Resilienz, aber auch beim Thema Migration gibt es innerhalb der Mitgliedstaaten sehr unterschiedliche Positionen.

Westeuropa

Mit unserem Europa-Büro in Brüssel trägt die Hanns-Seidel-Stiftung der zentralen Bedeutung Brüssels für die Gestaltung und Entwicklung der Europäischen Union Rechnung. Es fungiert als Bindeglied der HSS-Zentrale sowie der Auslandsprojekte zu den hier angesiedelten Institutionen der Europäischen Union, der NATO und dem in Brüssel ansässigen Diplomatischen Corps. Das Europa-Büro Brüssel ist ein wichtiger Ort der Begegnung, des Informations- und Meinungsaustausches. Es engagiert sich dabei sowohl im europäischen als auch im entwicklungspolitischen Dialog.

Unser Projekt in Frankreich folgt sowohl einem bilateralen als auch einem europäischen Ansatz. Als in Bayern verwurzelte deutsche politische Stiftung will die Hanns-Seidel-Stiftung (HSS) zum bilateralen Dialog auf verschiedenen politischen Ebenen beitragen (lokal, regional, national), um die deutsch-französische Zusammenarbeit weiter zu entwickeln und zu stärken. Sie will zum europapolitischen Dialog beitragen, dessen Themen über den bilateralen Rahmen hinausgehen und doch gleichzeitig sehr oft eine nationale und regionale Dimension haben. Damit sollen in der Arbeit der HSS in Frankreich unterschiedliche Themen und Ebenen miteinander verknüpft werden: Der Kontakt zwischen Bürgern, Beamten, Politikern sowie Akteuren aus Wirtschaft und Wissenschaft beider Länder steht im Zentrum des Projekts. Zusätzlich sollen Berichte und Publikationen die Wissensvermittlung zwischen Bayern, Deutschland und Frankreich stärken.

Mit unserem Büro in London leistet die Hanns-Seidel Stiftung seit 2019 einen Beitrag zur Pflege und Vertiefung der deutsch-britischen Beziehungen. Vor dem Hintergrund des EU-Austritts des Vereinigten Königreichs und den damit wegfallenden Austauschmöglichkeiten soll einer möglichen Entfremdung entgegengewirkt und das Verständnis füreinander durch Dialogprogramme und regelmäßige Berichterstattung gestärkt werden. Die HSS setzt sich in besonderem Maße für einen deutsch-britischen Ausstauch über die zukünftige Zusammenarbeit in den Bereichen Handel, Sicherheit und Verteidigung ein.

Osteuropa

Angesichts der aktuellen politischen Lage sind die Beziehungen Deutschlands und Bayerns zu den Staaten Osteuropas und besonders zu Russland von größter Bedeutung.  Das Konfliktpotenzial in Osteuropa und den Kaukasusrepubliken ist seit Jahren hoch, wie man an der Ukrainekrise und den Konflikten in Georgien oder auch um die Region Berg-Karabach sehen kann. Besonders Deutschland, das sowohl zu Russland als auch zu den anderen osteuropäischen Ländern wie zur Ukraine oder der Republik Moldau gewachsene historische Verbindungen aufweist, kann hier seine guten Beziehungen konstruktiv zur Geltung bringen. Dazu kommen die engen wirtschaftlichen Verflechtungen sowie eine langjährige Zusammenarbeit zahlreicher Universitäten und Institutionen unserer osteuropäischen Partnerländer mit ihren deutschen und speziell bayerischen Pendants.

Im gegenwärtig angespannten Verhältnis zwischen Russland und westlichen Staaten ist Deutschland eine Vermittlerrolle zugefallen, die durchaus erfolgreiche Verhandlungen und beispielsweise das Minsker Abkommen mit ermöglicht hat. Im bilateralen Verhältnis zwischen Deutschland und Russland geht es darum, der langjährigen Entfremdung entgegenzuwirken und neue Vertrauensverhältnisse zu etablieren.

Durch die Organisation bi- und multilateraler Dialogprogramme, der Förderung einer modernen Verwaltungsordnung, der Unterstützung europäisch orientierter Organisationen der Zivilgesellschaft, Vortrags- und Diskussionsveranstaltungen sowie Fachkonferenzen leistet die Hanns-Seidel-Stiftung seit mehr als 25 Jahren einen wertvollen Beitrag zum Ausbau der zivilgesellschaftlichen und politischen Beziehungen zu Russland und den Staaten Osteuropas.

Mittel- und Südosteuropa

In den neuen EU-Mitgliedsstaaten der Osterweiterungen bis 2013 gilt die institutionelle Transformation als abgeschlossen. Die gesellschaftspolitische Akzeptanz demokratischer Werte ist hingegen noch nicht vollständig verankert. Um rechtsstaatliche Normen und zivilgesellschaftliche Strukturen weiter zu konsolidieren, bedarf es weiterhin der verlässlichen Zusammenarbeit mit der Hanns-Seidel-Stiftung und ihren Projektpartnern.

Aber auch die Beitrittskandidaten und potentiellen Bewerber um eine EU-Mitgliedschaft benötigen beim Aufbau effizienter staatlicher Institutionen und bei der Anpassung ihrer Standards in Sachen Bürgerrechte und Verbraucherschutz oder bei der Korruptionsbekämpfung nachhaltige, konkrete Hilfestellung. Als primäre Voraussetzung für Demokratie, Entwicklung und Innere Sicherheit richtet sich unser Augenmerk deswegen besonders auf die Sektoren Verwaltung, Polizei und Justiz, wobei in unserer Arbeit den Reformen der Kommunalverwaltung als Grundsäule demokratischer Umgestaltung eine besondere Bedeutung beigemessen wird. Unsere Aus- und Fortbildungsmaßnahmen sollen zu einer transparenten, bürgernahen Verwaltung beitragen. Ergänzt wird dies durch Polizei- und Grenzpolizeiseminare sowie die Förderung interregionaler Kooperationen als Mittel der Krisenprävention und demokratischen Stabilisierung.

Auch an die Länder der „Östlichen EU-Partnerschaft“ vermittelt die Hanns-Seidel-Stiftung ihre gesellschafts- und entwicklungspolitischen Erfahrungen. Unser Projektbüro in Athen und die Projektbüros in Prag, Budapest, Bratislava, Zagreb, Belgrad, Tirana, Bukarest und Sofia unterstützen diese Bemühungen durch Beratungsmaßnahmen und Know-how-Transfer, Dialog und Erfahrungsaustausch.

Team und Kontakt

Europa

Leiter Dr. Wolf Krug
Institut für Europäischen und Transatlantischen Dialog
Leiter:  Dr. Wolf Krug
Telefon: 089 1258-202
Fax: 089 1258-368
E-Mail: krug@hss.de
Grundsatzfragen, Leiter Dr. Dietmar Ehm
Institut für Internationale Zusammenarbeit
Grundsatzfragen, Leiter:  Dr. Dietmar Ehm
Telefon: 089 1258-284
Fax: 089 1258-359
E-Mail: ehm@hss.de
Leiter Henning Senger
Mitteleuropa, Osteuropa, Russland
Leiter:  Henning Senger
Telefon: 089 1258-440
Fax: 089 1258-359
E-Mail: senger@hss.de
Leiter Armin Höller
Südosteuropa
Leiter:  Armin Höller
Telefon: 089 1258-204
Fax: 089 1258-368
E-Mail: hoeller@hss.de