Print logo

Panasevich, Winterling; Fotolia, PantherMedia

Europa

Westeuropa

Mit der Verbindungsstelle in Brüssel trägt die Hanns-Seidel-Stiftung der zentralen Bedeutung Brüssels für die Gestaltung und Entwicklung der Europäischen Union Rechnung. Sie fungiert als Bindeglied der HSS-Zentrale sowie der Auslandsprojekte zu den hier angesiedelten Institutionen der Europäischen Union, der NATO und dem in Brüssel ansässigen Diplomatischen Corps. Die Verbindungsstelle Brüssel ist ein wichtiger Ort der Begegnung, des Informations- und Meinungsaustausches. Sie engagiert sich dabei sowohl im europapolitischen als auch im entwicklungspolitischen Dialog.

Osteuropa

Angesichts der aktuellen politischen Lage sind die Beziehungen Deutschlands und Bayerns zu den Staaten Osteuropas und besonders zu Russland von größter Bedeutung.  Das Konfliktpotenzial in Osteuropa und den Kaukasusrepubliken ist seit Jahren hoch, wie man an der Ukrainekrise und am Beispiel des Georgienkonfliktes sehen kann. Besonders Deutschland, das sowohl zu Russland als auch zu den anderen osteuropäischen Ländern, wie zur Ukraine oder der Republik Moldau, gewachsene historische Verbindungen aufweist, kann hier seine guten Beziehungen konstruktiv zur Geltung bringen. Dazu kommen die engen wirtschaftlichen Verflechtungen sowie eine langjährige Zusammenarbeit zahlreicher Universitäten und Institutionen unserer osteuropäischen Partnerländer mit ihren deutschen und speziell bayerischen Pendants. Im gegenwärtig angespannten Verhältnis zwischen Russland und westlichen Staaten ist Deutschland daher eine Vermittlerrolle zugefallen, die durchaus erfolgreiche Verhandlungen und beispielsweise das Minsker Abkommen mit ermöglicht hat. Durch die Organisation bi- und multilateraler Dialogprogramme, der Förderung einer modernen Verwaltungsordnung, der Unterstützung europäisch orientierter Organisationen der Zivilgesellschaft, Vortrags- und Diskussionsveranstaltungen sowie Fachkonferenzen leistet die Hanns-Seidel-Stiftung seit mehr als 25 Jahren einen wertvollen Beitrag zum Ausbau der zivilgesellschaftlichen und politischen Beziehungen zu Russland und den Staaten Osteuropas.

Mittel- und Südosteuropa

In den neuen EU-Mitgliedsstaaten der Osterweiterungen bis 2013 gilt die institutionelle Transformation als abgeschlossen. Die gesellschaftspolitische Akzeptanz demokratischer Werte ist hingegen noch nicht vollständig verankert. Um rechtsstaatliche Normen und zivilgesellschaftliche Strukturen weiter zu konsolidieren, bedarf es weiterhin der verlässlichen Zusammenarbeit mit der Hanns-Seidel-Stiftung und ihren Projektpartnern. Aber auch die Beitrittskandidaten und potentiellen Bewerber um eine EU-Mitgliedschaft benötigen beim Aufbau effizienter staatlicher Institutionen und bei der Anpassung ihrer Standards in Sachen Bürgerrechte und Verbraucherschutz oder bei der Korruptionsbekämpfung  nachhaltige, konkrete Hilfestellung. Als primäre Voraussetzung für Demokratie, Entwicklung und Innere Sicherheit richtet sich unser Augenmerk deswegen besonders auf die Sektoren Verwaltung, Polizei und Justiz, wobei in unserer Arbeit den Reformen der Kommunalverwaltung als Grundsäule demokratischer Umgestaltung eine besondere Bedeutung beigemessen wird. Unsere Aus- und Fortbildungsmaßnahmen sollen zu einer transparenten, bürgernahen Verwaltung beitragen. Ergänzt wird dies durch Polizei- und Grenzpolizeiseminare sowie die Förderung interregionaler Kooperationen als Mittel der Krisenprävention und demokratischen Stabilisierung. Auch an die Länder der „Östlichen EU-Partnerschaft“ vermittelt die Hanns-Seidel-Stiftung ihre gesellschafts- und entwicklungspolitischen Erfahrungen. Unsere Verbindungstelle in Athen und die Projektbüros in Prag, Budapest, Bratislava, Zagreb, Belgrad, Tirana, Bukarest und Sofia unterstützen diese Bemühungen durch Beratungsmaßnahmen und Know-how-Transfer, Dialog und Erfahrungsaustausch.

Analyse zur Abstimmung
Verfassungsreferendum in der Türkei

Das Verfassungsreferendum vom 16. April 2017 bedeutete einen historischen Einschnitt in der politischen Geschichte der Türkei. Es ist mit der...

Mehr...

Diplomatie statt "Polter-Politik"
Luxemburgische Positionen zur internationalen Politik

Das luxemburgische Parlament hielt kürzlich seine jährliche außenpolitische Generaldebatte ab. Im Nachhinein hatten wir die Möglichkeit, mit Laurent...

Mehr...

25 Jahre Vertrag von Maastricht
Die Zukunft der Wirtschafts- und Währungsunion

Die Zukunft des Wirtschaftsraumes Europa hängt nicht zuletzt an der Qualität der wirtschaftlichen Kooperation im Binnenmarkt und der Stabilität der...

Mehr...
Kontakt
Referat V/2: Mittel-, Ost- und Südosteuropa, Kaukasus, Zentralasien
Leiter:  Henning Senger
Telefon: 089 1258-440
Fax: 089 1258-340/359
E-Mail: senger@hss.de
Referat V/1: Grundsatzfragen, Büro Brüssel
Leiter:  Dr. Dietmar Ehm
Telefon: 089 1258-284
Fax: 089 1258-340/359
E-Mail: ehm@hss.de
L3: Büro für Verbindungsstellen Washington, Brüssel, Moskau, Athen/Internationale Konferenzen
Leiter:  Ludwig Mailinger
Telefon: 089 1258-202
Fax: 089 1258-368
E-Mail: mailinger@hss.de