© Hanns-Seidel-Stiftung
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Die Einschränkungen im November haben zu einer Plateaubildung im Infektionsgeschehen geführt. Nun sollen die Beschränkungen bis Weihnachten fortgesetzt werden, um Feiern im engen Kreis zu ermöglichen. Während der Feiertage gelten deswegen weniger strikte Regelungen.
Mit Spannung wurden in Israel und den Palästinensischen Gebieten die Präsidentschaftswahlen in den Vereinigten Staaten von Amerika beobachtet. Nach der Wahl zeigte sich rasch eine Auswirkung: Die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) nutzt die Gelegenheit, ihre Beziehungen mit Israel zu erneuern. Damit wird die für beide Seiten wichtige Sicherheitskoordinierung wiederaufgenommen. Bieten sich nun Perspektiven für eine weitere Normalisierung der Beziehungen im Sinne des Abraham-Abkommens zwischen Israel und anderen arabischen Staaten (Vereinigte Arabische Emirate, Bahrain, Sudan)?
Seit dem Scheitern der EU-Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Nordmazedonien engagieren sich die USA wieder auf dem Westbalkan. Sie treten dem wachsenden Einfluss Chinas und Russlands in der Region entgegen, verfolgen aber auch innenpolitische Ziele. Welche Rolle muss die EU spielen?
Welche Antworten bietet der Glaube in schwierigen Zeiten? Im Interview mit hohen Religionsvertretern fragen wir, wie die verschiedenen Religionen und Konfessionen mit den Problemen der Gegenwart umgehen und was wir voneinander lernen können.
Turnusgemäß fanden in Jordanien am 10. November 2020 die Parlamentswahlen statt. Wegen Corona wurden umfangreiche Sicherheitsvorkehrungen getroffen. Die Pandemie verschärft das ohnehin geringe Vertrauen der Wähler in das Parlament. Das wirkte sich auch auf die Wahlbeteiligung aus. Sie war extrem niedrig.
Nach der Wahl von Joe Biden zum nächsten US-Präsidenten, stellt Thomas Erndl, MdB, fünf Punkte vor, um die Beziehungen zu den USA auf ein erneuertes, stabiles Fundament zu stellen. Denn wir sind Partner, keine Gegner.
Joe Biden will die tief gespaltenen Vereinigten Staaten "heilen" und die Gesellschaft wieder in die Mitte führen. Aber lebt Demokratie nicht vom Wettbewerb zwischen unterschiedlichen Standpunkten? Ab wann soziale Polarisierung toxisch wird, erklärt Dr. Holger Janusch von der Universität Bonn.
Technikoptimismus oder Technikskepsis – diese beiden Pole bestimmten bisher die gesellschaftlichen und politischen Debatten, wenn es um die sogenannte Künstliche Intelligenz geht. Aktuell ist die die grassierende COVID-19-Pandemie der schonungslose Eignungstest für diese Computer-Technologien: über 1,3 Millionen Tote, die nicht nur in Europa explodierende Zahl an Neuinfizierten, die zum Teil schweren Krankheitsverläufe und langen Folgeschäden. Kann Künstliche Intelligenz die projizierten Hoffnungen erfüllen?
Nach dem Wahlkrimi in den USA können wir aufatmen. Mit Joe Biden wird ein überzeugter Transatlantiker das Ruder übernehmen, die Knackpunkte im Verhältnis zu den Vereinigten Staaten aber werden bleiben: NATO-Beiträge, Nordstream II, Handelsbeziehungen: Worauf müssen wir uns einstellen?
Zur Mittagszeit am Sonntag, den 15. November war es so weit. Der Interimspräsident Manuel Merino konnte dem stärker werdenden Druck nach den Protesten der Bevölkerung nicht mehr standhalten und verkündete seinen Rücktritt. Der Nachfolger Francisco Sagasti Hochhausler wurde aufgrund interner Machtspiele erst am Folgetag gewählt.
Bereits am Morgen nach dem Wahlsonntag (15. November 2020) liegt das Endergebnis vor: Maia Sandu (PAS) wurde mit 57,75 Prozent der abgegebenen Stimmen zur ersten Präsidentin der Republik Moldau gewählt. Ihr Konkurrent, der von der sozialistischen Partei der Republik Moldau unterstützte, amtierende Präsident Igor Dodon ist mit 42,25 Prozent der Stimmen deutlich abgeschlagen. Gegen Igor Dodon hatte Maia Sandu vor 4 Jahren in der Stichwahl knapp verloren.
Mit Aufmerksamkeit wurden die amerikanischen Präsidentschaftswahlen und der Wahlsieg von Joe Biden in Südkorea verfolgt. An den künftigen US-Präsidenten knüpfen sich viele Hoffnungen und Erwartungen. Wie wird sich das Militärbündnis mit den USA entwickeln? Wie wird die Nordkoreapolitik gestaltet? Wie wird die künftige Wirtschafts- und Handelspolitik zwischen USA und Korea aussehen?
Light Lockdown zeigt noch keine Wirkung, angespannte Lage in Nachbarländern, Verordnung zur Quarantäne bei Einreise tritt in Kraft und: Welche Ausnahmen gibt es?
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