Was haben Sie von der EU?
Verteidigung des Friedens

08.03.2024

Autorin/Autor: Andreas von Delhaes-Guenther

Die größte Leistung der Europäischen Union holte lange Zeit kaum noch jemand hinter dem Ofen hervor: Seit Jahrzehnten herrschte Frieden in der EU und in unserem Land. Frieden war ein großes Wort für einen Zustand, den die heute in Europa Lebenden gar nicht mehr anders kannten.

Dariia; HSS; Adobe Stock

Aber sehr lange war die Lage anders - zwei Weltkriege begannen auf europäischem Boden. „Ich habe noch die Generation erlebt, die an der Front war“, berichtete der ehemalige Bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber. „Mein Großvater, die Lehrer in der Schule, alle waren geprägt von den Geschichten der Erbfeindschaft zwischen Deutschland und Frankreich.“

Aus den einstigen Erbfeinden sind heute Freunde geworden: Frankreich und Deutschland waren und sind der Motor der EU-Weiterentwicklung, trotz einiger aktueller Beziehungsstörungen.

Miteinander reden ersetzte das aufeinander schießen, Verhandlungen und Handel ersetzten Wettrüsten und machtgierige Allianzen. Das vereinte Europa ist eine der größten Errungenschaften des 20. Jahrhunderts. Die Europäische Union war und ist der Garant dafür, dass Konflikte in Europa am Verhandlungstisch gelöst wurden und werden.

Seit zwei Jahren hat sich die Lage nun erneut geändert. Abgesehen von den jugoslawischen Kriegen in den 1990er Jahren profitierte bis dahin auch der gesamte Kontinent von der Stabilität der EU. Seit dem Beginn des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine am 24. Februar 2022 sollte aber jedem klar sein: Frieden ist keine Selbstverständlichkeit. So paradox es klingt, manchmal muss man für den Frieden kämpfen.

„Si vis pacem para bellum" ist ein lateinisches Sprichwort. Übersetzt heißt es: "Wenn du Frieden willst, bereite dich auf den Krieg vor.“

Diese Vorbereitung hat die EU lange Zeit vernachlässigt, aber auch hier zeigt sich ihre Lern- und Handlungsfähigkeit. Einmal durch die gemeinsame Unterstützung der Ukraine mit militärischen, finanziellen und humanitären Mitteln. Zum anderen hat das Europäische Parlament Ende 2023 die Stärkung der europäischen Verteidigungsindustrie beschlossen (EDIRPA). Erstmalig werden aus EU-Haushaltsmitteln mit einem Budget von 300 Millionen Euro die Mitgliedstaaten dabei unterstützt, gemeinsam Verteidigungsgüter zu beschaffen. EDIRPA soll die Wettbewerbsfähigkeit und Effizienz der europäischen technologischen und industriellen Basis der europäischen Verteidigung auch kleine, mittlere (KMU) und Midcap-Unternehmen fördern, indem die Anpassung der Industrie an strukturelle Veränderungen beschleunigt wird und Lieferketten für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der EU geöffnet werden.

„Europa hat 180 verschiedene Waffensysteme, die USA nur 30“, berichtete kürzlich Manfred Weber, CSU, MdEP und Vorsitzender der Europäischen Volkspartei. Wenn künftig alle europäischen Armeen mit den gleichen Waffen umgehen können, erhöht das also die Effektivität und Schlagkraft des Militärs. Zudem reduzieren gemeinsame Forschung und Entwicklung von Rüstungsprojekten sowie die gemeinsame Anschaffung die Kosten. Nationale Prioritäten für die eigene Rüstungsindustrie sind durch den Ukraine-Krieg in den Hintergrund getreten, wenn auch insbesondere in Frankreich noch nicht verschwunden. Aber es gibt Projekte, die eigentlich nur europaweit sinnvoll gelöst werden können, wie etwa eine gemeinsame Raketen- und Fliegerabwehr, der Satelliteneinsatz oder ein Cyberschild. Auch hier bahnt sich eine intensivere Kooperation an.

Mehr Information über die Außen- und Sicherheitspolitik, EU-Maßnahmen der Europäischen Union

„Gäbe es die EU nicht, wir müsste sie jetzt erfinden.“ (Österreichs Bundeskanzler a.D. Wolfgang Schüssel)

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Über die Reihe: Was haben Sie von der EU?

„Gäbe es die Europäische Union nicht, wir müssten sie jetzt erfinden“, hat Österreichs Bundeskanzler a.D. Wolfgang Schüssel (ÖVP) einmal gesagt. Die Europäische Union (EU) ist ein Erfolgsprojekt. Es wird viel zu wenig über ihre Vorteile und Leistungen gesprochen. Dabei sind diese beachtlich, gerade auch für Bayern. Jeder einzelne Bürger profitiert von der EU.
Europa ist aus dem Alltag der Menschen nicht mehr wegzudenken: Die EU beeinflusst inzwischen einen großen Teil der Bundesgesetze – und somit auch Bayern. Die EU ist ohne Zweifel oft bürokratisch und detailverliebt.
Aber sie ist für unser Leben und für unser Zusammenleben ohne echte Alternative.

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