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Förderalismus und Dezentralisierung

Projekte der Hanns-Seidel-Stiftung weltweit

Föderalismus und Dezentralisierung rücken weltweit immer öfter als Reformmodell für herausgeforderte Staatlichkeit in den Fokus politischer Auseinandersetzungen. Die Hanns-Seidel-Stiftung greift damit ein Themenfeld auf, das in Bayern traditionell auf Begeisterung und Leidenschaft trifft – und in vielen Ländern dieser Erde zunehmend an Bedeutung gewinnt.

In vielen Projekten arbeitet die Stiftung weltweit gemeinsam mit ihren Partnerorganisationen an der Förderung von Dezentralisierung und Föderalismus. Eine gelungene Umsetzung eröffnet neue Möglichkeiten demokratischer Mitsprache und rechtsstaatlicher Kontrolle, zusätzliche Ebenen unabhängiger Gestaltung und wechselseitiger Begrenzung. Reformen im Bereich Dezentralisierung zielen darauf ab, den Staat auf allen Ebenen transparenter, leistungsfähiger und bürgerorientierter zu machen. Es sind hochpolitische Prozesse, weil sie zu einer Umverteilung von Macht, Kompetenzen und Ressourcen führen können.

Logo Internationale Münchner Föderalismustage

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HSS; HSS

Internationale Münchner Föderalismustage

Mit den Internationalen Münchner Föderalismustagen bringt die Hanns-Seidel-Stiftung ihr weltweites Netzwerk zusammen und schafft einen regelmäßigen globalen Austausch für Politiker, Regierung- und Verwaltungsmitarbeiter und Wissenschaftler. Ziel ist es, einen praktischen und lösungsorientierten Beitrag zur Umsetzung dezentraler Strukturen zu schaffen, um damit zu Demokratie, Frieden und Entwicklung beizutragen.

Mit mehr als 21 teilnehmenden Ländern fanden die Föderalismustagen vom 11-15 November 2019 statt. Die Internationalen Münchner Föderalismustage 2019 boten die Möglichkeit, im weltweiten Vergleich zwischen über 50 Wissenschaftlern und Entscheidungsträgern aus Politik und Verwaltung, über die Effektivität föderaler, dezentraler und demokratischer Strukturen zu diskutieren. Intensive Debatten zu den Themen Fiskalföderalismus, Beziehungen zwischen den verschiedenen politischen Ebenen in einem Staat und der Rolle der Lokalen Politik bildeten den Kern. Bewusst wurde den Teilnehmern, dass Föderalismus nicht in jedem Land die Lösung für bestehende Probleme ist, die Möglichkeiten der Dezentralisierung aber genutzt werden sollten. Besonders emotional wurde die Debatte über Föderalismus und Konfliktmangement geführt, wobei insbesondere der ethnische Föderalismus in vielen Ländern eine besondere Rolle spielt.

 

Bei der Eröffnung der Föderalismustage sagte der Generalsekretär der HSS, Oliver Jörg: "In den letzten 70 Jahren war der Föderalismus ein Stabilitätsanker in der deutschen Politik. Für uns in Bayern ist der Föderalismus nicht nur ein abstraktes Verfassungsprinzip, sondern gelebte Wirklichkeit in enger Verbundenheit mit dem Bund und der Europäischen Union. Für uns bedeutet Föderalismus nicht Abspaltung, sondern Einheit in Vielfalt, Subsidiarität und Solidarität. Mit unseren Föderalismustagen bringen wir unsere Partner aus der ganzen Welt zusammen." In der anschließenden Podiumsdiskussion diskutierte ein hochkarätiges Panel das Thema „Are states the better nation states?“.

Im Rahmen der diesjährigen Föderalismustage fand unter anderem ein Austausch mit dem Bayerischen Staatsminister für Bundes- und Europaangelegenheiten und Medien, Leiter der Staatskanzlei, Dr. Florian Herrmann, im Bayerischen Landtag zur Rolle der bayerischen Regierung im deutschen Föderalismus statt. Der Bürgermeister von Bad Staffelstein, Jürgen Kohmann, diskutierte die starke Stellung der Kommunen und ihre Aufgaben im deutschen politischen System mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Der diesjährige Mix aus theoretischen und praktischen Perspektiven wurde als sehr nützlich empfunden. Das Lernen aus den Erfahrungen der anderen stand während der gesamten Zeit im Mittelpunkt und stärkte das Netzwerk der HSS nachhaltig.

Die Föderalismustage 2017 standen unter dem Titel „Föderalismus und Konfliktmanagement“, und fanden vom 15. bis 18. Mai 2017 in Kooperation zwischen der Hanns-Seidel-Stiftung und eurac research statt. Innerhalb von Workshops und einer öffentlichen Veranstaltung diskutierten Experten aus 20 Ländern, wie Föderalismus als Regierungskonzept zu Konfliktregulierung und -beilegung beitragen kann. Was sind die Chancen, wo liegen die Schwierigkeiten? Welchen Einfluss haben Verfassungen, Gewaltenteilungskonzepte und Rechtsverfahren in föderalen Staaten? Wie kann Entscheidungskompetenz auf die verschiedenen Ebenen aufgeteilt werden, was ist die Rolle der Judikative, wie müssen finanzielle und steuerliche Aspekte gedacht werden? Die Experten schafften so eine Plattform des Austausches und gegenseitigen Lernens, die die Zukunft ihrer Länder positiv mitbestimmen soll.

Für die Öffentlichkeit fand ein Entwicklungspolitisches Forum am 15. Mai 2017 statt. Unter dem Titel „Föderalismus und Globale Herausforderungen“ blickten wir sowohl auf den deutschen Sicherheitsföderalismus aus bayerischer Perspektive mit Staatsminister Joachim Herrmann als auch auf den internationalen Kontext. Deutschland blickt heute auf mehr als70 Jahre Frieden zurück. Der Föderalismus hat hieran seinen Anteil. Die politische Situation in vielen Partnerländern Deutschlands ist hingegen fragil. In immer mehr Ländern auf unserer Erde werden föderale Strukturen zur Konfliktregulierung diskutiert. Dies vor allem, da Konflikte mit ethnischen Minoritäten und Sezessionsbewegungen die Zentralregierungen hierzu drängen. Kann der Föderalismus in anderen Ländern denn überhaupt zur Konfliktregulierung beitragen und somit auch für Frieden und Wohlstand sorgen? Müssen föderale Reformen nicht immer auch mit der politischen Beteiligung der Bürger und in einem demokratischen Umfeld erfolgen? Lesen Sie hier mehr zu den Ergebnissen des Forums.

Publikationen

Die Tagungsbände stellen einen wichtigen Beitrag zur internationalen Föderalismusdebatte dar. Mit der Sonderausgabe der Argumente und Materialien der Entwicklungszusammenarbeit zum Thema und den Factsheets lernen Sie unsere Arbeit besser kennen. Mehr ...

Videos

Die Teilnehmer der Föderalismustage standen für Interviews gerne zur Verfügung. Interessante Einblicke durch Wort und Bild. Mehr ...

Titelbild Turn on Federalism

HSS

Turn on Federalism

Die neue Online-Reihe "Turn on Federalism" ist eine Kooperation zwischen der Hanns Seidel Stiftung und 50 Shades of Federalism mit dem Ziel, die Zusammenarbeit im Bereich Föderalismus auf globaler Ebene zu verstärken. Mit der Serie möchten die beteiligten Partner mit Experten, Politikern und zivilgesellschaftlichen Akteuren auf der ganzen Welt in Kontakt treten, um die Möglichkeiten des Föderalismus in verschiedenen Schattierungen und länderspezifischen Entwicklungen zu diskutieren sowie Netzwerke des Austauschs zu schaffen.

Englisch (EN)

The new online-series “Turn on Federalism” (TOF) is a collaboration between Hanns Seidel Foundation and 50 Shades of Federalism aiming to lift the cooperation on a global level. With the series, the partners would like to engage with experts, politicians and civil society actors around the world, in order to discuss the possibilities of federalism in different shades and country-based evolutions as well as to create networks of exchange.

Kooperation zwischen 50 Shades of Federalism und der Hanns-Seidel-Stiftung

Das 50 Shades of Federalism team, Dr. Soeren Keil und Paul Anderson, arbeitet seit 2016 mit der Hanns Seidel Stiftung zusammen. Die Arbeit konzentrierte sich zunächst ausschließlich auf Myanmar, wo das Team als Föderalismus-Experten viele Workshops und Seminare mit organisierte und begleitete. In jüngerer Zeit trug 50 Shades jedoch auch zur Arbeit der HSS in anderen Teilen der Welt bei, unter anderem auf den Philippinen und bei den Internationalen Föderalismustagen in München.

Cooperation between 50 Shades of Federalism and the Hanns Seidel Foundation

Englisch (EN)

The 50 Shades of Federalism team, Dr. Soeren Keil and Paul Anderson, has been working with the Hanns Seidel Foundation since 2016. Their work focused initially on Myanmar exclusively, the team worked as federalism experts for many workshops and seminars. More recently, 50 Shades also contributed to HSF’s work in other parts of the world, including in the Philippines, and for the Munich International Federalism Days.

Das 50 Shades of Federalism Projekt

50 Shades of Federalism ist ein Projekt, das im Oktober 2017 an der Canterbury Christ Church University ins Leben gerufen wurde, um eine Debatte über viele Fragen rund um das Thema "Föderalismus" zu etablieren. Nach der Identifizierung von fünf Hauptthemen - Fallstudien, Konfliktlösung, Diversitätsmanagement, Politik und Theorie - besteht das zentrale Ziel dieses Projekts darin, prägnante, leicht zugängliche und qualitativ hochwertige Forschungsartikel kostenlos zur Verfügung zu stellen. Die Forschungsartikel werden Diskussionen zu einer Reihe von abstrakten und historischen Themen beinhalten, sowie einige der zeitgenössischen Dynamiken in den Debatten über Föderalismus und Dezentralisierung beleuchten.

50 Shades of Federalism Project

Englisch (EN)

50 Shades of Federalism is a project established in October 2017 at Canterbury Christ Church University in order to establish a debate about many issues related to the topic of ‘federalism’.

Having identified five main themes - Case Studies, Conflict Resolution, Diversity Management, Policies and Theory - the central aim of this project is to provide succinct, easy accessible, high quality research articles free of charge. The research articles will feature discussions on a number of abstract and historical issues, as well as illuminate some of the contemporary dynamics in debates on federalism and decentralization.

Veranstaltungen

Föderalismus & Demokratie - Federalism & Democracy

Gespräch mit Dr. Arthur Benz, Professor für Politikwissenschaft, TU Darmstadt. Föderalismus und Demokratie werden oft als kompatible und sich gegenseitig verstärkende Systeme angesehen. Wie kann eine konfliktreiche Beziehung zwischen Föderalismus und Demokratie folglich in sich föderalisierenden und demokratisierenden Staaten ausbalanciert werden?

Talk with Dr. Arthur Benz, Professor of Political Science, TU Darmstadt. Federalism and Democracy are often thought of as compatible and mutually enforcing bed-fellows. How can a more conflictual relationship between federalism and democracy be addressed in federalising and democratizing states?

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Föderalismus & Konfliktlösung - Federalism & Conflict Resolution

Gespräch mit Dr. Dawn Walsh, Assistanzprofessorin, Universität College Dublin. Föderalismus ist das Herzstück vieler aktueller und beabsichtigter Konfliktbeilegungen. Welche institutionellen Mechanismen können föderale Strukturen schützen und zu ihrem dauerhaften Bestand beitragen?

Talk with Dr. Dawn Walsh, Assistant Professor, University College Dublin. Federalism is at the heart of many current and proposed conflict resolution settlements. What institutional mechanisms can protect federal arrangements and contribute to their durability?

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Covid-19 & Indischer Föderalismus - Covid-19 & Indian Federalism

Gespräch mit V N Alok, Professor am Indian Institute of Public Administration, New Dehli. Die indische Föderation wird in der Anfangsphase der Corona Pandemie durch Regelungen der zentralstaatlichen Institutionen einheitlich über alle Bundesstaatsregierungen hinweg kontrolliert. Wie haben die verschiedenen Regierungsebenen auf die Krise reagiert und wie erfolgreich waren ihre Maßnahmen bisher?

Talk with V N Alok, Associate Professor at Indian Institute of Public Administration, New Dehli. The Indian federation is controlled in its initial stage through centralized institutional arrangements with synergistic relationships of all state governments. How have different levels of government responded to the crisis and how successful have their policies been so far?

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Intergouvernementale Beziehungen in föderalen Systemen - Intergovernmental Relations in federal systems

Gespräch mit Johanne Poirier, Professor für Rechtswisenschaft, McGill Universität. Unabhängig von der institutionellen Ausgestaltung implizieren alle föderalen Systeme ein erhebliches Maß an Interaktion zwischen den föderalen Partnern. Wie helfen IGR, dass Systeme besser funktionieren?

Talk with Johanne Poirier, Professor, Faculty of Law, McGill University. Regardless of institutional design, all federal systems imply substantial degrees of interaction between federal partners. How do IGR help systems work better?

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US Föderalismus heute - From Shades to Fragments – US Federal Democracy today

Gespräch mit Jared Sonnicksen, Professor für Politikwissenschaft, TU Darmstadt & Sage Dickson, Idaho State Representant. Regieren in den Vereinigten Staaten ist grundsätzlich hochkomplex. In dieser Veranstaltung wird deshalb die Frage thematisiert, inwiefern Föderalismus und Demokratie zu einer verstärkten Polarisierung in der US-Politik beigetragen haben. Zusätzlich soll evaluiert und diskutiert werden, ob Präsident Biden in der Lage sein wird, das Land zu vereinen, und wenn ja, wie ihm dies gelingen kann.

Talk with Jared Sonnicksen, Professor of Political Science, TU Darmstadt & Sage Dickson, Idaho State Representative. Governing in the United States is, in general, quite difficult. The presentation will ask how federalism and democracy have contributed to increased polarization in US politics, and we will evaluate if President Biden will be able to unify the country, and if so, how?

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Deutschland, Föderalismus und COVID-19 - Germany, Federalism and COVID-19

Gespräch mit Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL. Das Coronavirus und die damit verbundene Krankheit bekannt als Covid-19, grassiert bereits seit Februar 2020 rund um den Globus und bleibt weiterhin das wichtigste politische Thema in vielen Ländern. Wie hat diese Pandemie den deutschen Föderalismus verändert?

Talk with State Minister Dr. Florian Herrmann, MdL. Coronavirus, and the connected illness known as Covid-19, has been grippling the globe since February 2020, and remains the most important policy issue in many countries. How has this pandemic changed German federalism?

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Föderalismus und Geschlechtergerechtigkeit - Federalism and Gender Equality

Gespräch mit Christine Forster, University of New South Wales. Gender-Wissenschaftler argumentieren, dass ein föderales Regierungsmodell Möglichkeiten bieten kann, die Gleichstellung der Geschlechter und die Rechte von Frauen zu fördern. Wie ist die Beziehung zwischen Föderalismus und Geschlechtergleichheit?

Talk with Christine Forster, Universität New South Wales. Gender scholars argue that a federal model of governance can provide opportunities to advance gender equality and the rights of women. What is the relationship between federalism and gender equality?

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Kontakt
Leiterin: Dr. Susanne Luther
Institut für Internationale Zusammenarbeit
Leiterin:  Dr. Susanne Luther
Telefon: 089 1258-280
Fax: 089 1258-359
E-Mail: luther@hss.de
Leiter: Stefan Burkhardt
Süd-/Südostasien
Leiter:  Stefan Burkhardt
Süd-/Südostasien
Telefon: +49 (0)89 1258-292
Fax: +49 (0)89 1258-359
E-Mail: burkhardt@hss.de