Veröffentlichungen

Mit mehr als 21 teilnehmenden Ländern fanden die Föderalismustagen vom 11-15 November 2019 statt. Die Internationalen Münchner Föderalismustage 2019 boten die Möglichkeit, im weltweiten Vergleich zwischen über 50 Wissenschaftlern und Entscheidungsträgern aus Politik und Verwaltung, über die Effektivität föderaler, dezentraler und demokratischer Strukturen zu diskutieren. Intensive Debatten zu den Themen Fiskalföderalismus, Beziehungen zwischen den verschiedenen politischen Ebenen in einem Staat und der Rolle der Lokalen Politik bildeten den Kern. Bewusst wurde den Teilnehmern, dass Föderalismus nicht in jedem Land die Lösung für bestehende Probleme ist, die Möglichkeiten der Dezentralisierung aber genutzt werden sollten. Besonders emotional wurde die Debatte über Föderalismus und Konfliktmangement geführt, wobei insbesondere der ethnische Föderalismus in vielen Ländern eine besondere Rolle spielt.

Bei der Eröffnung der Föderalismustage sagte der Generalsekretär der HSS, Oliver Jörg: "In den letzten 70 Jahren war der Föderalismus ein Stabilitätsanker in der deutschen Politik. Für uns in Bayern ist der Föderalismus nicht nur ein abstraktes Verfassungsprinzip, sondern gelebte Wirklichkeit in enger Verbundenheit mit dem Bund und der Europäischen Union. Für uns bedeutet Föderalismus nicht Abspaltung, sondern Einheit in Vielfalt, Subsidiarität und Solidarität. Mit unseren Föderalismustagen bringen wir unsere Partner aus der ganzen Welt zusammen." In der anschließenden Podiumsdiskussion diskutierte ein hochkarätiges Panel das Thema „Are states the better nation states?“.

Im Rahmen der diesjährigen Föderalismustage fand unter anderem ein Austausch mit dem Bayerischen Staatsminister für Bundes- und Europaangelegenheiten und Medien, Leiter der Staatskanzlei, Dr. Florian Herrmann, im Bayerischen Landtag zur Rolle der bayerischen Regierung im deutschen Föderalismus statt. Der Bürgermeister von Bad Staffelstein, Jürgen Kohmann, diskutierte die starke Stellung der Kommunen und ihre Aufgaben im deutschen politischen System mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Der diesjährige Mix aus theoretischen und praktischen Perspektiven wurde als sehr nützlich empfunden. Das Lernen aus den Erfahrungen der anderen stand während der gesamten Zeit im Mittelpunkt und stärkte das Netzwerk der HSS nachhaltig.

Die Föderalismustage 2017 standen unter dem Titel „Föderalismus und Konfliktmanagement“, und fanden vom 15. bis 18. Mai 2017 in Kooperation zwischen der Hanns-Seidel-Stiftung und eurac research statt. Innerhalb von Workshops und einer öffentlichen Veranstaltung diskutierten Experten aus 20 Ländern, wie Föderalismus als Regierungskonzept zu Konfliktregulierung und -beilegung beitragen kann. Was sind die Chancen, wo liegen die Schwierigkeiten? Welchen Einfluss haben Verfassungen, Gewaltenteilungskonzepte und Rechtsverfahren in föderalen Staaten? Wie kann Entscheidungskompetenz auf die verschiedenen Ebenen aufgeteilt werden, was ist die Rolle der Judikative, wie müssen finanzielle und steuerliche Aspekte gedacht werden? Die Experten schafften so eine Plattform des Austausches und gegenseitigen Lernens, die die Zukunft ihrer Länder positiv mitbestimmen soll.

Für die Öffentlichkeit fand ein Entwicklungspolitisches Forum am 15. Mai 2017 statt. Unter dem Titel „Föderalismus und Globale Herausforderungen“ blickten wir sowohl auf den deutschen Sicherheitsföderalismus aus bayerischer Perspektive mit Staatsminister Joachim Herrmann als auch auf den internationalen Kontext. Deutschland blickt heute auf mehr als70 Jahre Frieden zurück. Der Föderalismus hat hieran seinen Anteil. Die politische Situation in vielen Partnerländern Deutschlands ist hingegen fragil. In immer mehr Ländern auf unserer Erde werden föderale Strukturen zur Konfliktregulierung diskutiert. Dies vor allem, da Konflikte mit ethnischen Minoritäten und Sezessionsbewegungen die Zentralregierungen hierzu drängen. Kann der Föderalismus in anderen Ländern denn überhaupt zur Konfliktregulierung beitragen und somit auch für Frieden und Wohlstand sorgen? Müssen föderale Reformen nicht immer auch mit der politischen Beteiligung der Bürger und in einem demokratischen Umfeld erfolgen? Lesen Sie hier mehr zu den Ergebnissen des Forums.