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Internationale Münchner Föderalismustage 2019
Internationale Münchner Föderalismus Tage 2019
Mit mehr als 21 teilnehmenden Ländern fanden die Föderalismustagen vom 11-15 November 2019 statt. Die Internationalen Münchner Föderalismustage 2019 boten die Möglichkeit, im weltweiten Vergleich zwischen über 50 Wissenschaftlern und Entscheidungsträgern aus Politik und Verwaltung, über die Effektivität föderaler, dezentraler und demokratischer Strukturen zu diskutieren. Intensive Debatten zu den Themen Fiskalföderalismus, Beziehungen zwischen den verschiedenen politischen Ebenen in einem Staat und der Rolle der Lokalen Politik bildeten den Kern. Bewusst wurde den Teilnehmern, dass Föderalismus nicht in jedem Land die Lösung für bestehende Probleme ist, die Möglichkeiten der Dezentralisierung aber genutzt werden sollten. Besonders emotional wurde die Debatte über Föderalismus und Konfliktmangement geführt, wobei insbesondere der ethnische Föderalismus in vielen Ländern eine besondere Rolle spielt.
Bei der Eröffnung der Föderalismustage sagte der Generalsekretär der HSS, Oliver Jörg: "In den letzten 70 Jahren war der Föderalismus ein Stabilitätsanker in der deutschen Politik. Für uns in Bayern ist der Föderalismus nicht nur ein abstraktes Verfassungsprinzip, sondern gelebte Wirklichkeit in enger Verbundenheit mit dem Bund und der Europäischen Union. Für uns bedeutet Föderalismus nicht Abspaltung, sondern Einheit in Vielfalt, Subsidiarität und Solidarität. Mit unseren Föderalismustagen bringen wir unsere Partner aus der ganzen Welt zusammen." In der anschließenden Podiumsdiskussion diskutierte ein hochkarätiges Panel das Thema „Are states the better nation states?“.
Im Rahmen der diesjährigen Föderalismustage fand unter anderem ein Austausch mit dem Bayerischen Staatsminister für Bundes- und Europaangelegenheiten und Medien, Leiter der Staatskanzlei, Dr. Florian Herrmann, im Bayerischen Landtag zur Rolle der bayerischen Regierung im deutschen Föderalismus statt. Der Bürgermeister von Bad Staffelstein, Jürgen Kohmann, diskutierte die starke Stellung der Kommunen und ihre Aufgaben im deutschen politischen System mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Der diesjährige Mix aus theoretischen und praktischen Perspektiven wurde als sehr nützlich empfunden. Das Lernen aus den Erfahrungen der anderen stand während der gesamten Zeit im Mittelpunkt und stärkte das Netzwerk der HSS nachhaltig.
Abraham Korir Sing'Oei, Legal Advisor, Office of the Deputy President, Republic of Kenya, Head Legislative and Intergovernmental Liaison Office (LILO), Office of Deputy President, on the current situation in Kenya.
Clarissa Aquino, Program Coordinator, Pimentel Institute for Leadership and Governance, Philippines, on whether federalism is a relevant topic in the Philippines.
Itrat Zahara, Special Assistant to Federal Minister for Inter-Provincial Coordination, Pakistan, on the importance of federalism in Pakistan.
Prof Dr Tania Ajam, Associate Professor in Public Policy, Finance and Economics at the University of Stellenbosch School of Leadership, South Africa, on her impressions of the workshop on Fiscal Federalism and Financial Relations.
Zemelak Ayitenew Ayele, Director of the Center for Federalism and Governance Studies of Addis Ababa University, Ethiopia, and extra-ordinary associate professor at the Dullah Omar Institute of the University of the Western Cape, South Africa, on the relation between tech, social media and federalism.
Aung Soe Min, Program Coordinator, Hanns Seidel Foundation, Myanmar, on the current situation in Myanmar.
Hassen Soukni, General Director of the Parliamentary Academy in the Tunesian Parliament, and activist in the civil society, Tunisia, on the connection between the Arab Spring and civic participation in Tunisia.
Johanna Schnabel, Research Fellow, University of Kent, United Kingdom, on the differences between the USA and Germany with regard to fiscal federalism.
Prof Dr Yonatan Fessha, Associate Professor of Law at the University of the Western Cape, South Africa, and Marie Curie Fellow at the Institute for Comparative Federalism at Eurac Research, Italy, on the importance of intergovernmental relations.
Internationale Münchner Föderalismustage 2016
Föderalismus in Myanmar
In Myanmar war Föderalismus lange ein gefährliches Wort. Wer sich für die Mitbestimmung der Regionen einsetzte, wurde als Seperatist verfolgt.
HSS
Der Vielvölkerstaat Myanmar sieht sich seit Jahrzehnten internen bewaffneten Auseinandersetzungen verschiedener ethnischer Gruppen ausgesetzt. Auf den Internationalen Münchner Föderalismustagen 2016 erklärt Dr. Lian Sakhong, Leiter des Center for Development and Ethnic Studies, wie eine föderale Struktur dem Land Frieden bringen könnte. Erst seit der demokratischen Öffnung des südostasiatischen Landes im Jahr 2011 darf der Begriff Föderalismus in der politischen Debatte in Myanmar verwendet werden. Während der jahrzehntelangen Militärdiktatur wurde Föderalismus als Angriff auf die Einheit des Landes gewertet.
Die Chance für Föderalismus in der Ukraine
Hätten mehr Autonomierechte die Auseinandersetzung auf der Krim und im Donbass verhindern können?
HSS
Während Dezentralisierung ein Schwerpunkt der Reformbestrebungen ist, wird der Föderalismus in der Ukraine kritisch gesehen. In der derzeit aufgeheizten politischen Diskussion wird Föderalismus häufig mit Sezessionstendenzen in Verbindung gebracht.
Da vor allem Russland auf eine Föderalisierung der nach Unabhängigkeit strebenden Gebiete drängt und nach dem Verlust der Krim werden föderale Strukturen von der ukrainische Bevölkerung und Politik nicht unterstützt, so Daniel Seiberling, Auslandsmitarbeiter der Hanns-Seidel-Stiftung für Ukraine, Moldawien und Rumänien, während der Internationalen Münchner Föderalismustage 2016.
2. Wildbad Kreuther Föderalismustage 2013
18. Verfassungszusatz in Pakistan
Gegenseitiges Lernen von föderalen Systemen ist unablässlich. Nur so können Fehler vermieden und passgenaue Lösungen entwickelt werden.
HSS
Prof. Ahmed, Direktor des Pakistan Study Centres, University of Karachi, Pakistan, zieht ein persönliches Fazit der Konferenz und gibt eine Einschätzung zur Zukunft des pakistanischen Föderalismus nach dem 18. Verfassungszusatz.
Deutscher Fiskalförderlismus als Modell?
Trotz der kritischen Auseinandersetzung mit dem Fiskalföderalismus in Deutschland, interessieren sich andere Länder sehr für das deutsche System.
HSS
Dr. Henrik Scheller, Interimsprofessor am Lehrstuhl "Politik und Regieren in Deutschland und Europa" der Universität Potsdam, gibt eine Einschätzung zum Reformbedarf im deutschen Fiskalföderalismus und erklärt, warum "Best Practices" kaum übertragbar sind.
Fiskalpolitik in Indien
Die Lebensunterschiede in den indischen Bundesstaaten sind groß. Desto mehr hängt von einem funktionierenden Finanzausgleich ab.
HSS
Dr. M. Govinda Rao, Mitglied der Fourteenth Finance Commission in Indien und Mitglied des Economic Advisory Council to the Prime Minister, spricht über die Herausforderungen für die indische Finanzkommission und den Reformbedarf in der indischen Fiskalpolitik.
Bedeutung der Übereinkunft zu Bangsamoro
Das Bangsamoro Framework Agreement könnte ein erster Schritt zu einem förderal geliederten Staat der Philippinen sein.
HSS
Robert M. Alonto, Vice Chair of the Bangsamoro Transition Commission and Member of the Moro Islamic Liberation Front Peace Negotiating Panel, talks about the importance of the Bangsamoro Framework Agreement for the Philippines and Mindanao.