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Internationale Münchner Föderalismustage 2016

Föderalismus in Myanmar

In Myanmar war Föderalismus lange ein gefährliches Wort. Wer sich für die Mitbestimmung der Regionen einsetzte, wurde als Seperatist verfolgt.

HSS

 

Der Vielvölkerstaat Myanmar sieht sich seit Jahrzehnten internen bewaffneten Auseinandersetzungen verschiedener ethnischer Gruppen ausgesetzt. Auf den Internationalen Münchner Föderalismustagen 2016 erklärt Dr. Lian Sakhong, Leiter des Center for Development and Ethnic Studies, wie eine föderale Struktur dem Land Frieden bringen könnte. Erst seit der demokratischen Öffnung des südostasiatischen Landes im Jahr 2011 darf der Begriff Föderalismus in der politischen Debatte in Myanmar verwendet werden. Während der jahrzehntenlangen Militärdiktatur wurde Föderalismus als Angriff auf die Einheit des Landes gewertet.

Die Chance für Föderalismus in der Ukraine

Hätten mehr Autonomierechte die Auseinandersetzung auf der Krim und im Donbass verhindern können?

HSS

 

Während Dezentralisierung ein Schwerpunkt der Reformbestrebungen ist, wird der Föderalismus in der Ukraine kritisch gesehen. In der derzeit aufgeheizten politischen Diskussion wird Föderalismus häufig mit Sezessionstendenzen in Verbindung gebracht.
Da vor allem Russland auf eine Föderalisierung der nach Unabhängigkeit strebenden Gebiete drängt und nach dem Verlust der Krim werden föderale Strukturen von der ukrainische Bevölkerung und Politik nicht unterstützt, so Daniel Seiberling, Auslandsmitarbeiter der Hanns-Seidel-Stiftung für Ukraine, Moldawien und Rumänien, während der Internationalen Münchner Föderalismustage 2016.

2. Wildbad Kreuther Föderalismustage 2013

18. Verfassungszusatz in Pakistan

Gegenseitiges Lernen von föderalen Systemen ist unablässlich. Nur so können Fehler vermieden und passgenaue Lösungen entwickelt werden.

HSS

 

Prof. Ahmed, Direktor des Pakistan Study Centres, University of Karachi, Pakistan, zieht ein persönliches Fazit der Konferenz und gibt eine Einschätzung zur Zukunft des pakistanischen Föderalismus nach dem 18. Verfassungszusatz.

Deutscher Fiskalförderlismus als Modell?

Trotz der kritischen Auseinandersetzung mit dem Fiskalföderalismus in Deutschland, interessieren sich andere Länder sehr für das deutsche System.

HSS

 

Dr. Henrik Scheller, Interimsprofessor am Lehrstuhl "Politik und Regieren in Deutschland und Europa" der Universität Potsdam, gibt eine Einschätzung zum Reformbedarf im deutschen Fiskalföderalismus und erklärt, warum "Best Practices" kaum übertragbar sind.

Fiskalpolitik in Indien

Die Lebensunterschiede in den indischen Bundesstaaten sind groß. Desto mehr hängt von einem funktionierenden Finanzausgleich ab.

HSS

 

Dr. M. Govinda Rao, Mitglied der Fourteenth Finance Commission in Indien und Mitglied des Economic Advisory Council to the Prime Minister, spricht über die Herausforderungen für die indische Finanzkommission und den Reformbedarf in der indischen Fiskalpolitik.

Bedeutung der Übereinkunft zu Bangsamoro

Das Bangsamoro Framework Agreement könnte ein erster Schritt zu einem förderal geliederten Staat der Philippinen sein.

HSS

 

Robert M. Alonto, Vice Chair of the Bangsamoro Transition Commission and Member of the Moro Islamic Liberation Front Peace Negotiating Panel, talks about the importance of the Bangsamoro Framework Agreement for the Philippines and Mindanao.