Artikel Migration, Flucht, Integration

Länder und Kommunen stoßen bei der Unterbringung und Integration geflüchteter Menschen nach wie vor an ihre Belastungsgrenzen. Die Kapazitäten sind limitiert – nicht nur in infrastruktureller Hinsicht, sondern auch was die gesellschaftliche Aufnahmebereitschaft betrifft. Wir fragen uns: Wie können wir Leistungs- und Integrationsgrenzen bemessen? Wie steht es um die Arbeitsmarktintegration Geflüchteter in Bayern?

Um die Attraktivität Deutschlands als Zielland irregulärer Migration zu reduzieren, Asylverfahren zu beschleunigen und mehr Rückführungen zu ermöglichen, bedarf es Gesetzesänderungen. Welche Reformoptionen bestehen im Asyl-, Aufenthalts- und Staatsangehörigkeitsrecht?

Bayern hat als erstes Bundesland eine eigene Autismusstrategie entwickelt und damit die Bedürfnisse von Autisten und ihren Angehörigen stärker in den Fokus gerückt. Die Hanns-Seidel-Stiftung hat sich mit dem Stand der Umsetzung beschäftigt.

Immer mehr Kroatinnen und Kroaten zieht es in die europäischen Nachbarländer, um dort besser bezahlte Stellen anzutreten. In Kroatien selbst bleiben dagegen zahlreiche Stellen, insbesondere in den Bereichen Bau, Service, Hotellerie und Gastronomie, unbesetzt. Diese Lücke wird zunehmend mit Arbeitskräften aus dem nichteuropäischen Ausland gefüllt, was zu gesellschaftlichen und integrationspolitischen Herausforderungen führen kann.

Der Angriff der islamistischen Terrororganisation Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 war ein Zivilisationsbruch, der weit über die Region hinaus Wirkung hatte, auch in der westlichen Welt. Mit diesen Auswirkungen hat sich eine Veranstaltung der Hanns-Seidel-Stiftung auseinandergesetzt.

Die neue Autismus-Strategie Bayern setzt auf Aufklärung, bessere Versorgung und Teilhabe über alle Lebensphasen hinweg. Warum das ein wichtiger Schritt für mehr Chancengerechtigkeit ist, erklärt Prof. Dr. Markus Witzmann im Gespräch mit der HSS.

Die Zahl der Asylanträge und der irregulären Einreisen nach Deutschland und in die Europäische Union sind rückläufig. Das ist ein Zeichen dafür, dass erste Maßnahmen der sogenannten Migrationswende Wirkung zeigen.

Kaum ein anderer Bereich der Politik steht derzeit so im Spannungsfeld zwischen humanitären Verpflichtungen, sicherheitspolitischen Herausforderungen und gesellschaftlicher Akzeptanz wie die Asyl- und Migrationspolitik. Die Steuerung und Begrenzung irregulärer Migration nach Deutschland und Europa ist dabei eine der zentralen Aufgaben. Die Schlagworte GEAS-Reform, Grenzkontrollen und Zurückweisungen, Rückführungen und Rücküberstellungen sowie Asylverfahren an den EU-Außengrenzen oder in sicheren Drittstaaten zeigen die Vielschichtigkeit des Themas.

Bayern, Deutschland und die EU stehen in der Asyl- und Migrationspolitik weiterhin vor großen Herausforderungen. Die Zahl der Asylanträge und der unerlaubten Einreisen befindet sich auf hohem Niveau. Länder und Kommunen kommen bei der Unterbringung und der Integration an ihre Leistungsgrenzen, das politische und gesellschaftliche Klima ist angespannt. Es gibt intensive, kontroverse Debatten, wie sich irreguläre Migration nach Deutschland und Europa wirksamer steuern und begrenzen und dabei die notwendige Balance von Humanität und Ordnung wahren lässt.

Die andauernde Migrationsfrage kann nur durch gemeinsame Anstrengungen Europas beantwortet werden. Der EU-Migrations- und Asylpakt ist ein wichtiger Schritt, um die Flucht von Millionen Menschen nach Europa zu steuern und zu reduzieren.