Artikel Migration, Flucht, Integration

Um eine erfolgreiche Asylpolitik zu betreiben, muss Europa seine Außengrenzen wirksam schützen, Verfahren beschleunigen, Rückkehr konsequent vollziehen und mit Drittstaaten verbindlich kooperieren.

Migration gelingt nur, wenn die Leistungsgrenzen der Aufnahmegesellschaft berücksichtigt werden. Um Integration zu erleichtern, stellt Bayern umfassende Angebote wie Beratung, Sprachförderung, Arbeitsmarktintegration und Wertevermittlung für Geflüchtete zur Verfügung.

Unsere Leistungsgrenzen sind endgültig erreicht – es fehlt an Wohnraum, Kindergarten- und Schulplätzen, außerdem sind Jugendhilfe und Gesundheitsdienste überlastet und das Ehrenamt überfordert, warnt unser Autor Thomas Karmasin, Landrat von Fürstenfeldbruck und Präsident des Bayerischen Landkreistags.

Immer mehr Staaten wollen die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) strenger auslegen, um politische Autonomie zurückzuerlangen. In Deutschland wird das bisher kaum beachtet, dabei kann so Europas Flüchtlingsschutz zukunftsfest gemacht werden.

Die Wende in der deutschen Asylpolitik zeigt klare Ergebnisse: Weniger Anträge, mehr Ordnung, klare Regeln. Mit Grenzkontrollen, Rückführungen und der Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems stehen Humanität und Ordnung wieder im Gleichklang. Das Ziel ist Vertrauen durch Steuerung – national gefestigt, europäisch abgestimmt.

Fachleute eruieren seit Langem die Reformoptionen für eine praktikable und effektive Asylpolitik. Einigkeit besteht darin, dass ein Neustart starken Gestaltungswillen, rasche Umsetzung und langen Atem erfordert, denn die Erfolge stellen sich erst mittel- bis langfristig ein. Umso wichtiger ist es, jetzt die richtigen Weichen zu stellen und die Voraussetzungen für eine zukunftsfeste Migrationspolitik zu schaffen.

Die HSS hat gemeinsam mit Expertinnen und Experten aus Politik, Wissenschaft und Verwaltung Handlungsoptionen für eine praktikable und krisenfeste Asyl- und Migrationspolitik erarbeitet. Im Mittelpunkt standen dabei folgende Fragen: Wie lässt sich irreguläre Migration nach Deutschland und Europa wirksamer steuern und begrenzen? Welche Reformen sind im deutschen Asyl-, Aufenthalts- und Staatsangehörigkeitsrecht notwendig? Und wie können nationale sowie regionale Aufnahme- und Integrationsgrenzen bestimmt werden?

Länder und Kommunen stoßen bei der Unterbringung und Integration geflüchteter Menschen nach wie vor an ihre Belastungsgrenzen. Die Kapazitäten sind limitiert – nicht nur in infrastruktureller Hinsicht, sondern auch was die gesellschaftliche Aufnahmebereitschaft betrifft. Wir fragen uns: Wie können wir Leistungs- und Integrationsgrenzen bemessen? Wie steht es um die Arbeitsmarktintegration Geflüchteter in Bayern?

Um die Attraktivität Deutschlands als Zielland irregulärer Migration zu reduzieren, Asylverfahren zu beschleunigen und mehr Rückführungen zu ermöglichen, bedarf es Gesetzesänderungen. Welche Reformoptionen bestehen im Asyl-, Aufenthalts- und Staatsangehörigkeitsrecht?

Bayern hat als erstes Bundesland eine eigene Autismusstrategie entwickelt und damit die Bedürfnisse von Autisten und ihren Angehörigen stärker in den Fokus gerückt. Die Hanns-Seidel-Stiftung hat sich mit dem Stand der Umsetzung beschäftigt.