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Aridja Frank

Benin

  • Dezentralisierung, Demokratisierung, Rechtsstaatlichkeit
  • Konfliktprävention/ Förderung einer bürgernahen Polizei
  • Förderung der lokalen Wirtschaft

Projekt

Standort:
Cotonou

Leitung: 
Dr. Klaus Grütjen, mit Sitz in Lomé (Togo)
Büroleitung: Béatrice Kockelmann

Homepage:
https://westafrica.hss.de/benin/

Facebook:
https://www.facebook.com/HSF.westafrica/

Ziele:

  • Stärkung der funktionalen Rahmenbedingungen des demokratischen und rechtsstaatlichen Staatsaufbaus
  • Förderung des gesellschaftspolitischen Engagements der Zivilgesellschaft
  • Förderung einer bürgernahen Polizei
  • Verbesserung der lokalen Wirtschaft

Zielgruppen:

  • Zivilgesellschaftliche Vertreter
  • Entscheidungsträger / Führungskräfte in den Bereichen Politik und Verwaltung
  • Polizeibeamte aller hierarchischen Grade
  • Lokale Akteure, Meinungsführer und Jugendliche
  • Frauen in der Politik und in der lokalen Entwicklung

Kurzbeschreibung:
Einen Wendepunkt in der Entwicklung Benins bildete die Wahl von Patrice Talon zum Staatspräsidenten im März 2016. Dieser leitete nach seinem Amtsantritt eine Reihe von teilweise sehr weitgehenden und von daher als innovativ zu bewerteten politischen, administrativen und wirtschaftlichen Reformen ein.
Ein weiterhin hohes Konfliktpotential liegt in zweien in der zweiten Jahreshälfte 2018 vom Parlament verabschiedeten Gesetzen, nämlich zum einen dem Parteiengesetz und dem Wahlgesetz. Das neue Parteiengesetz hatte eigentlich das Ziel verfolgt, der Zersplitterung der politischen Landschaft in Benin entgegenzuwirken und die über 200 politischen Parteien des Landes auf eine begrenzte Anzahl von tatsächlich funktionierenden und hinreichend repräsentativen Parteien zu reduzieren, und damit die auf den Parteien aufbauenden staatlichen Institutionen, nämlich das Parlament und die Gemeinderäte zu stärken.
Die Kommunalwahlen vom 17. Mai 2020 waren ein weiterer bedeutender Test für die Stabilität der demokratischen Entwicklung Benins.

Die Sicherheitslage hat sich im Norden des Landes mittlerweile deutlich verschlechtert.  Anfang Mai 2019 wurde das durch die Entführung zweier französischer Touristen im Park des an Burkina Faso angrenzenden Flusses Pendjari deutlich belegt.
Aber positiv sind weitreichende Reformen auf dem Gebiet der inneren Sicherheit. Darunter ist insbesondere die zum Jahresbeginn 2018 in Kraft getretene Zusammenlegung von Nationaler Polizei und Gendarmerie in einem einheitlichen staatlichen Sicherheitsdienst unter der Bezeichnung „Republikanische Polizei“ sowie die derzeit (mit Unterstützung der Hanns-Seidel-Stiftung) im Stadium der Erarbeitung befindliche nationale Sicherheitsstrategie zu nennen. Deren Kernelement und Vision ist die „Ko-Produktion“ der öffentlichen Sicherheit und Ordnung durch ein arbeitsteiliges Zusammenwirken von Polizei und Zivilgesellschaft.

Stärkung der funktionalen Rahmenbedingungen des demokratischen und rechtsstaatlichen Staatsaufbaus
In Benin sind die Frauen in den politischen Parteien und staatlichen Einrichtungen unterrepräsentiert. Zudem ist die Mehrheit der Frauen über ihre Rechte und Pflichten nur schlecht bis gar nicht informiert. Das Verständnis vom gesellschaftlichen Engagement in der Bevölkerung ist noch nicht ausgeprägt. Als Antwort auf diese Herausforderungen fördert die HSS in Zusammenarbeit mit ihren Partnerorganisationen die gesellschaftspolitische Teilhabe von Frauen und Jugendlichen, staatsbürgerliche Bildung, Rechenschaftslegung und politischen Dialog. Weiterhin zielt das Engagement der HSS auf die Verbesserung des allgemeinen politischen Klimas ab über die Förderung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit und die Stärkung der gesellschaftspolitischen Stellung von Frauen. Die Maßnahmen fördern die Integration von Frauen im öffentlichen Sektor und ihre Inklusion in lokale politische Entscheidungsprozesse.

Förderung einer bürgernahen Polizei
Die Zusammenarbeit mit dem Innenministerium zielt über die Förderung des Ansatzes einer bürgernahen und die Menschenrechte (z.B. Recht auf körperliche Unversehrtheit, Meinungs-, Versammlungs- und Pressefreiheit) achtenden Polizei auf die Verbesserung der Sicherheitslage in Benin ab. Ziel ist die Reform der Polizei zu einer bürgerfreundlichen, an den Interessen der Gesellschaft und der Rechte und Pflichten des Bürgers ausgerichteten Institution. Weiterhin sollen ein stärkerer Beitrag der Zivilgesellschaft sowie konfliktpräventive Maßnahmen die politische Stabilität fördern.

Verbesserung der öffentlichen Dienstleistungen/Dezentralisierung
Die Ausbildung von lokalen Mandatsträgern und die Schulung von Bürgern gewährleistet den Erfolg des Dezentralisierungsprozesses. Aus diesem Grund fördert die HSS die gute Regierungsführung an der Basis durch Ausbildungsseminare zur Stärkung bzw. Verbesserung der Leistungsfähigkeit von lokalen Mandatsträgern. Ziel ist es, Dorf-und Stadtteilchefs darin zu unterstützen, ihre Aufgaben noch besser und kompetenter im Dienste der Bevölkerung wahrzunehmen.

Förderung der lokalen Wirtschaft
Im Rahmen der Wirtschaftsförderung beteiligt sich die HSS auf lokaler Ebene bei der Förderung von Maßnahmen zur Schaffung von einkommensbildenden Aktivitäten und trägt somit zur lokalen sozioökonomischen Entwicklung Benins bei. Die an den Ausbildungsworkshops teilnehmenden Frauen werden mit wirtschaftlichen Grundlagen zur Stärkung ihrer unternehmerischen Fähigkeiten vertraut gemacht.

  • Ministerium für Inneres und öffentliche Sicherheit / Ministère de l´Intérieur et de la Sécurité Publique (MISP)
  • Beninische Vereinigung für Verfassungsrecht/Association Béninoise de Droit Constitutionnel (ABDC)
  • Zentrum für staatsbürgerliche, wirtschaftliche und gesellschaftliche Erziehung für Demokratie und Entwicklung/Centre d’Education Civique, Economique et Sociale pour la Démocratie et le Développement (CECEDD)
  • Amazonen-Frauenverband für Demokratie und Entwicklung/Union des Femmes Amazones pour la Démocratie et le Développement (UFADD)
  • Social Watch

Kontakt

Ansprechpartner in Benin

Projektleitung Dr. Klaus Grütjen
Benin
Projektleitung:  Dr. Klaus Grütjen
Anschrift
Hanns Seidel Foundation
02 BP 758
Quartier patte d’Oie
Cotonou
Bénin
Telefon: +229 21 30 72 38
E-Mail: benin@hss.de
Website: https://westafrica.hss.de/benin/

Ansprechpartner in Deutschland

Leiter Klaus Liepert
Afrika südlich der Sahara
Leiter:  Klaus Liepert
Telefon: 089 1258-366
Fax: 089 1258-359
E-Mail: liepert@hss.de
Afrika südlich der Sahara
Projektkoordinatorin:  Jeanette Huber
Togo, Benin, Niger, Tansania und Uganda
Telefon: 089/1258-278
E-Mail: huber-J@hss.de