Uganda

• Intensivierung des politischen Dialogs zwischen politischen Mandatsträgern und Medienvertretern
• Implementierung der politischen Bildung als Grundschulfach

Projekt

Standort:
Dar es Salaam (Tansania)

Leitung: 
Frank Gollwitzer, mit Sitz in Dar es Salaam (Tansania)

Homepage:
https://tanzania.hss.de/

Ziele:

• Stärkung des Demokratieverständnisses in Politik und Zivilgesellschaft durch den Dialog zwischen politischen Mandatsträgern und Medienvertretern
• Förderung des Wissens über Möglichkeiten der politischen Partizipation in der Zivilgesellschaft
• Implementierung der politischen Bildung als Schulfach
• Entwicklung eines Curriculums und Erhöhung der Lehrbefähigung von Pädagogen

Zielgruppen:

• Parlamentarier, kommunale und lokale Mandatsträger
• Journalisten und andere Medienvertreter, Vertreter der Zivilgesellschaft
• Ministerialbeamte, Lehrer und Schüler

Kurzbeschreibung:

Die Aktivitäten in Uganda sind Teil des Regionalprojektes Ostafrika, das des Weiteren die Länder Tansania, Kenia, und Äthiopien umfasst. Die Projektarbeit in Uganda wird von Tansania aus koordiniert. Alle Länder der Region weisen Mängel in ihrer Rechtsstaatlichkeit und der Partizipation von Bürgern auf. Oberstes Ziel ist daher, einen Beitrag zur Förderung von Demokratie und guter Regierungsführung sowie zur Stärkung der Zivilgesellschaft in Ostafrika zu leisten, so dass sich die Bürger stärker an demokratischen Prozessen beteiligen können.

Präsident Yoweri Museveni regiert Uganda ununterbrochen seit 1986. Obwohl sich das Land seit den 90-er Jahren nach Außen als Mehrparteiendemokratie darstellt, ist es in Wirklichkeit ein hybrides Regierungssystem, in dem die autokratischen Elemente die demokratische Entwicklung immer mehr dominieren. Exemplarisch ist hierfür eine Reihe von Vorfällen in den vergangenen Jahren, die für Einschüchterung, Unterdrückung und Menschenrechtsverletzungen regierungskritischer beziehungsweise oppositioneller Parteien und Personen sowie Institutionen der Zivilgesellschaft stehen. Bei „Civicus“, einer Forschungseinrichtung zur Erfassung und Bewertung länderspezifischer bürgerlicher Freiheiten, gilt Uganda in Bezug auf „civic space“-Freiheiten der Bürger vor allem aufgrund des oft unverhältnismäßig harten Vorgehens der Polizei bei Protesten als auch gegen einzelne Regierungskritiker, der Einschränkungen in Hinsicht auf Versammlungsfreiheit sowie der freien Meinungsäußerung und der Restriktionen in privaten und öffentlichen Medienbereichen auch weiterhin als unterdrückt.

Auch der „Human Development Index”(HDI) reiht Uganda in jene Gruppe der am wenigsten entwickelten Länder auf der Welt ein. Im Hinblick auf die strukturellen Erfordernisse des Landes und seiner Bevölkerung kommt auch dem ugandischen Bildungssektor eine erhöhte Bedeutung zu. Dieser Sektor ist in vielen Bereichen defizitär und reformbedürftig, dabei aber gleichzeitig immer wichtiger für die Verbesserung vieler Lebensbereiche in Uganda.

Die Projektaktivitäten der HSS in Uganda sind auf diese Bereiche fokussiert.