Für eine starke Legislative
Rahmenabkommen des guatemaltekischen Parlaments und der HSS

Das nationale Einkammerparlament ist das Legislativorgan Guatemalas. In der derzeitigen neunten Legislaturperiode 2020-2024 verfügt der Kongress über 160 Abgeordnete, die die Wahlkreise der 22 Provinzen und damit auch die kulturelle Diversität und Interessenvielfalt des Landes vertreten.

Philipp Fleischhauer

Die Stärkung der Legislative in den lateinamerikanischen Ländern

Eines der wichtigsten Arbeitsfelder der Hanns-Seidel-Stiftung in Lateinamerika ist die Beratung von nationalen Parlamenten und deren Verwaltungen. Hierbei stehen vor allem die Stärkung und Effizienzsteigerung der Arbeitsprozesse des Parlamentes, die Fortbildung von Abgeordneten, Beratern und der Parlamentsverwaltung sowie die Förderung von Maßnahmen zur Bürgerbeteiligung und der internationalen parlamentarischen Beziehungen im Vordergrund. Die Professionalisierung und Perfektionierung in diesen Bereichen sind dabei von immenser Bedeutung für einen modernen demokratischen Staat.

In Guatemala liegt der Fokus der gemeinsamen Kooperation auf der Modernisierung des Kongresses. Dieses soll zur Entwicklung und Evaluierung von Maßnahmen der Politik und Gesetzgebungsprozessen beitragen und zum anderen eine Kultur der Bürgerbeteiligung bei diesen fördern. Darüber hinaus werden Abgeordnete und Parlamentsverwaltungsmitarbeiter zu technischen und legislativen Themen geschult, die es ihnen erlauben, kompetent Verantwortung innerhalb der Gesetzgebungsprozesse zu übernehmen. Ein weiterer Schwerpunkt der Zusammenarbeit ist die Förderung des internationalen interparlamentarischen Wissens- und Erfahrungsaustauschs und darauf aufbauend entsprechende Kooperationen.

In den nächsten Jahren soll neben den genannten Bildungsmaßnahmen in Zusammenarbeit mit dem Kongress das Jugendparlament stärker konsolidiert werden. Die Parlamentssimulation wurde bereits in der Vergangenheit mit Nachwuchsführungskräften aus allen Landesteilen erfolgreich realisiert. Diese fungierten für einen Tag als Abgeordnete, wodurch ihr Interesse an realer Politikbeteiligung nachhaltig gestärkt wurde.

Autor: Philipp Fleischhauer

Der Autor ist Auslandsmitarbeiter der Hanns-Seidel-Stiftung in San Salvador, El Salvador